Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
vor einigen Monaten hatte ich eine Frage als Satire verpackt diversen Bundestagsfraktionen, Medien und Organisationen zukommen lassen. Leider erhielt ich keine Antwort darauf, außer die für mich erstaunliche Frage nach der Nachrichtenquelle. Darauf hin ergänzte ich meine "Satire". Vielleicht verstehen Sie meine Frage und werden sie beantworten:
Aufgrund von Anfragen nach der „Nachrichtenquelle“ und Seriosität dieser sah ich mich veranlasst meinen Text entsprechend zu ergänzen. Die Reaktionen kamen für mich sehr überraschend. Zeigen sie allerdings, dass in Bezug auf Politik offensichtlich nichts mehr für unmöglich gehalten wird. Dies sollte für uns alle ein Zeitpunkt des Nachdenkens sein.
Was haben Radrennen und der Bundestag gemeinsam? Nichts, aber....
"der Radsport hat seine Glaubwürdigkeit verloren",
so begründete ZDF Chefredakteur Nikolaus Brender kürzlich den Ausstieg aus der live Berichterstattung von der tour de france.
Unbestätigten Berichten zufolge jedoch sollen weitere Entscheidungen durch die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten getroffen werden: Die Absetzung von Liveübertragungen aus dem Bundestag.
Politische Liveübertragungen im Bundestag sollen nicht abgesetzt werden, weil Bundestagsabgeordnete eventuell gedopt sein könnten (damit würden die sich strafbar machen), sondern weil sich kaum noch Akteure zu Debatten im Plenum einfinden. Da die Bundestagsabgeordneten ihren diversen Nebenbeschäftigungen aufgrund vertraglicher Verpflichtungen nachkommen m ü s s e n und somit nicht erscheinen k ö n n e n, macht eine Liveübertragung verständlicherweise keinen Sinn mehr.
Wie bekannt geworden, sollen die politischen Debatten in Zukunft via moderner Kommunikationstechnologie in Konferenzschaltung aus den jeweiligen Nebenbeschäftigungsbüros geführt werden. Eventuell noch im Bundestag erscheinende Abgeordnete sollen per Videoleinwand und Freisprechanlagen zugeschaltet werden. Man beziffert das Projekt auf ca. 370 Millionen Euro. Kritiker schätzen die Kosten auf fast das Doppelte.
Anwesenheitspflicht im Plenum besteht ausschließlich zu Abstimmungen. Lediglich eine "Unabkömmlichkeitsbescheinigung" des/der Nebenbeschäftigungsarbeitgeber erlaubt ein Fernbleiben des Abgeordneten. Eine entsprechende Beratungsvorlage soll angeblich vom Abgeordneten Merz formuliert und eingereicht worden sein.
Die rechtlich öffentlichen Rundfunksender beraten derzeit über lediglich Liveübertragungen zu Abstimmungen im Plenum. Die Entscheidung hängt allerdings von der Höhe der von den Abgeordneten veranschlagten Tantiemen für die Übertragungsrechte ab. Diese Kosten sollen die zu diesem Zeitpunkt entgangenen Einnahmen aus Nebentätigkeiten der Abgeordneten ausgleichen.
Dieser Bericht (außer das Zitat des ZDF Chefredakteurs) ist frei erfunden und stellt eine Satire dar.
Sollte diese Satire dennoch realen Überlegungen von Politik und Medien nahekommen, so weise ich vorsichtshalber darauf hin (bevor es zu Hausdurchsuchungen kommt), dass dieser Bericht ausschließlich meiner Phantasie entsprang, ich keinerlei Kontakte zu irgendwelchen Geheimnisträger habe, der Inhalt rein zufällig Ähnlichkeiten aufweisen könnte und auch der Zeitpunkt des Erscheinens dem Zufall unterliegt.
Ich erkläre hiermit feierlich, dass ich weder den deutschen Staat, die deutschen Medien, die INSM noch sonstwede staats- und wirtschaftstragende HonoratiorInnen in irgendeiner Weise verunglimpfen wollte. Sollte dies dennoch unbeabsichtigt der Fall sein, oder sich einer der genannten Kreise verunglimpft fühlen, so bitte ich um Entschuldigung.
Ich hoffe, Herr Schäuble befindet diesen Text nicht als verfolgungswürdig.
Sehr geehrte Frau Merkel,
die Frage ist ganz einfach: wie erklären Sie die Glaubwürdigkeit eines Parlamentes, dessen Mitglieder in großer Zahl diverse "Nebentätigkeiten" in Wirtschaftsunternehmen wahrnehmen (http://www.nebeneinkuenfte-bundestag.de/ ) und in großer Zahl ein Mehrfaches an "Nebentätigkeitseinkommen" verglichen mit den Bundestagstantiemen beziehen? Ferner ist ein mittlerweile exsessiver Fraktionszwang zu erkennen (aus der Sicht eines gemeinen Staatsbürger), welcher demokratisches Handeln und Entscheiden der Abgeordneten nicht mehr zu lässt.
Und nun zur einfachsten Frage. Es heißt: "Alle Macht geht vom Volke aus...". Nun bitte ich um Ihre Definition von "Volk".
Viele Grüße aus dem Odenwald
Peter Steiner
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am 11. November 2007
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am 11. November 2007
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am 27. November 2007
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am 03. Dezember 2007
4.
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