Sehr geehrter Herr Altenhof,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie haben Recht: Wir müssen raus aus der Schuldenfalle. Der Bund will ab 2011 - erstmals seit über 40 Jahren - keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes 2011 ist und bleibt unverzichtbar.

Erst, wenn der Bund seinen Haushalt ausgeglichen hat, kann er mit dem Abbau des Schuldenberges beginnen. Nur so lässt sich politischer Gestaltungsspielraum zurückgewinnen. Die Bundesregierung wird den verlässlichen Abbaupfad weiter gehen. Gleichzeitig setzt sie gezielt mehr Geld dort ein, wo Impulse wichtig sind: bei Familien, Bildung, Forschung und Entwicklung, Klimaschutz und Infrastruktur.

Um die Verschuldensspirale auch für die Zukunft wirksam zu beenden, brauchen Bund, Länder und Gemeinden neue Verschuldensregeln. Eine gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat soll diese Regeln mit der sogenannten Föderalismusreform II erarbeiten.

Weitere Informationen zum Bundeshaushalt finden Sie hier http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__un...

Neue Schuldenregeln
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Buergerinn...

Weitere Informationen beim Deutschen Bundestag http://www.bundestag.de/dasparlament/2008/12-13/wirtschaf...

http://www.bundestag.de/parlament/gremien/foederalismus2/...;

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung