Sehr geehrter Herr Büttner,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Verbraucherinnen und Verbraucher zu entlasten ist gerade in der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Lage ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung.

Verbraucher sind in der überwiegenden Zahl immer auch Arbeitnehmer. Um die Verbraucher zu unterstützen ist es daher zunächst einmal wichtig, Arbeitsplätze auch in schwierigen wirtschaftlichen Fahrwassern zu erhalten.

Neben einem Hilfspaket für den Finanzmarkt hat die Bundesregierung daher auch ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur raschen Überwindung der Konjunkturschwäche und für die Sicherung von Arbeitsplätzen beschlossen.

Trotz der schwierigen Wirtschaftslage zeigt sich der Arbeitsmarkt derzeit weiter robust. Im letzten Monat waren über 40,8 Millionen Menschen erwerbstätig: mehr als jemals zuvor in Deutschland. Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass möglichst viele Arbeitsplätze auch zukünftig erhalten bleiben.

Die Bundesregierung hat neben wachstums- und beschäftigungssichernden Maßnahmen aber auch Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen: Kindergeld und Kinderfreibetrag steigen, alle Versicherten können ihre Krankenkassenbeiträge künftig von der Steuer absetzen. Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen in privaten Haushalten verdoppelt sich. Käufer von Neuwagen müssen bis zu zwei Jahre lang keine Kfz-Steuer zahlen.

Innerhalb von 24 Monaten hat die Bundesregierung den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung mehr als halbiert. Bis zum 30. Juni 2010 beträgt er nur noch 2,8 Prozent – nachdem es 2006 noch 6,5 Prozent waren.

Dank guter Konjunktur und eingeleiteter Reformen konnte die Bundesregierung außerdem die Lohnzusatzkosten in den vergangenen drei Jahren um rund zwei Prozentpunkte senken. Für die Beschäftigten und die Unternehmen bedeutet das bei einem Jahresbruttoeinkommen von 30.000 Euro eine Entlastung von jeweils 265 Euro im Vergleich zu 2006.

Ziel der Bundesregierung bleibt, die paritätisch, also je zur Hälfte von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanzierten Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent zu halten.

Den Steuerzahlerinnen und –zahlern wird auch zugute kommen, dass die Bundesregierung beschlossen hat, keinen Ausgleich bei der Pendlerpauschale zu schaffen. Die Pendlerpauschale wird – gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts – für 2007 und 2008 vollständig erstattet. Die Bundesregierung verzichtet in der gegenwärtigen Situation darauf, die Steuerzahlerinnen und –zahler an anderer Stelle zu belasten.

Weitere Informationen finden sie hier:

Bürger entlasten – Wachstumskräfte ankurbeln

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2008/10/...

Familien stärker fördern

http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/2...

Investitionspaket

http://www.bundesregierung.de/nn_209372/Content/DE/Artike...

Arbeitsmarkt besser als erwartet

http://www.bundesregierung.de/nn_65470/Content/DE/Artikel...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung