Sehr geehrter Herr Raps,

vielen Dank für ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Bankinstitute wie Lehman-Brothers haben sich durch Fehlentscheidungen selbst in Schwierigkeiten gebracht. Die Bundesregierung musste darauf reagieren, da Banken systemwichtig für das Funktionieren unserer Volkswirtschaft sind. Ein Zusammenbruch unseres Bankensystems hätte unabsehbare Folgen für die gesamte Wirtschaft und damit für die Arbeitsplätze.

Ihre Behauptung, es seien „Milliarden von Geldern in den Sand gesetzt“ worden, muss ich allerdings zurückweisen. Die Bundesregierung hat Hilfsmaßnahmen ergriffen. Allerdings gibt es diese Hilfen für die Banken nicht zum Nulltarif. Sie werden dafür zur Kasse gebeten, um die Belastung für den Steuerzahler gering zu halten.

Zugleich haben wir mit unseren Konjunkturmaßnahmen aber auch direkt viel für die Arbeitnehmer und die Familien getan – gerade für diejenigen, die hilfebedürftig sind. So war und ist etwa unsere Hauptziel, so viele Arbeitsplätze wie möglich zu erhalten. Mit den Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld haben wir Brücken gebaut. Gleichzeitig haben wir ein großes Investitionspaket geschnürt, das insbesondere Schulen und Kindergärten zugute kommt. Das Programm läuft jetzt gerade an.

Und wir haben die Familienleistungen ausgeweitet: Das Kindergeld wurde zum 1. Januar angehoben. Alle Familien erhielten außerdem im April einen einmaligen Kinderbonus von 100 Euro. Für Familien mit geringem Einkommen hat die Bundesregierung den Kinderzuschlag erhöht, der vor dem Arbeitslosengeld II bewahrt. Familien, die Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe beziehen, erhalten für ihre Kinder ab Juli ebenfalls mehr Geld. Bedürftigen Familien hilft darüber hinaus ein „Schulbedarfspaket“.

Das gestiegene Wohngeld, die Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen und Kinderbetreuungsleistungen kommen Familien ebenfalls zugute. Ganz zu schweigen von niedrigeren Einkommenssteuern und niedrigeren Beiträgen zur Krankenversicherung.

Von daher halten wir die Gesamtheit der ergriffenen Maßnahmen sehr wohl für ausgewogen.

Einzelheiten finden Sie unter: www.konjunkturpaket.de

sowie

http://www.bundesregierung.de/nn_1264/Content/DE/Artikel/... und http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/2...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung