Sehr geehrter Herr Bahret,

vielen Dank für Ihr Schreiben, dass wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Der Konflikt in Darfur zählt zu einer der größten humanitären Krisen weltweit. Im Zuge des Darfur-Konflikts, der seit 2003 eskaliert ist, sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 300.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Vertriebenen liegt nach VN-Angaben bei etwa 2,7 Millionen. Auch heute noch bleibt die Lage in Darfur kritisch. Es gibt immer wieder Kämpfe zwischen der sudanesischen Regierung und Rebellengruppen aus Darfur. Ein großes Problem für die Zivilbevölkerung wie für die humanitären Organisationen stellt die hohe Kriminalitätsrate dar.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen autorisierte am 31. Juli 2007 die Entsendung der Friedensmission in Darfur (UNAMID), die gemeinsam von VN und Afrikanischer Union (AU) geführt ist. Dieses Mandat hat der Sicherheitsrat im Juli 2008 um ein Jahr verlängert. Auch Deutschland beteiligt sich an der Mission mit Polizisten und Soldaten. Zusätzlich unterstützt die Bundesregierung die Arbeit von UNAMID gezielt mit Projekten, beispielsweise bei der Ausrüstung und Ausbildung afrikanischer Polizisten für den Einsatz in Darfur.

Diese deutschen Beiträge sind wichtige Zeichen, insbesondere an die Vereinten Nationen und die AU, dass Deutschland das internationale Engagement auch in Darfur unterstützt.

Seit Ausbruch der Krise bis Ende 2007 leistete das Auswärtige Amt humanitäre Hilfsmaßnahmen in Sudan und Tschad in Höhe von insgesamt 62 Millionen Euro. Die meisten dieser Projekte kamen den Opfern der Darfur-Krise direkt zugute. Hinzu kommen etwa 53 Millionen Euro des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für Maßnahmen der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe.

Die Bundesregierung setzt sich in bilateralen Gesprächen und im internationalen Rahmen auch weiterhin intensiv für eine politische Lösung der Darfur-Krise ein. Denn die humanitäre Krise lässt sich ohne eine Lösung des politischen Konflikts, der dahinter steht, nicht bewältigen.

Eine Bemerkung zu den Grundsätzen der Afrika-Politik der Bundesregierung: Die deutsche Politik ist wertebasiert, sie ist durch die Achtung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die friedliche Beilegung von Streitigkeiten gekennzeichnet. 2008 und 2009 wurden 110 Millionen Euro für Krisenprävention, Krisenbewältigung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, polizeiliche Zusammenarbeit und Sicherheitsstrukturen in Afrika verwandt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung