Sehr geehrte Frau Pritsch,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Nach zehnmonatigen Wartungs- und Erneuerungsarbeiten ist der Block B des Kernkraftwerkes Biblis seit Anfang Dezember 2009 wieder regulär am Netz. Der Block war im Januar 2009 vom Netz genommen und am 12. November zu einem Probebetrieb wieder angefahren worden. Das Bundesumweltministerium hatte zuvor – mit Zustimmung des damaligen Leiters der zuständigen Abteilung – bestätigt, dass keine Bedenken gegen das Wiederanfahren des Kernkraftwerks Biblis B bestehen. Der Eindruck, der sich aus der Berichterstattung ergibt, das Kernkraftwerk sei erst nach der Entlassung des Abteilungsleiters wieder angefahren, ist falsch.

Block A des KKW Biblis wird derzeit noch einer Revision unterzogen und soll Anfang dieses Jahres wieder ans Netz gehen.

Die Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke beaufsichtigen die Länder. Im Rahmen der Bundesaufsicht nimmt der Bund seine verfassungsrechtlichen Aufgaben wahr.

Die Sicherheit von Kernkraftwerken liegt somit nicht in der Hand einer einzelnen Person, sondern ist zunächst von den Betreibern zu gewährleisten. Die Kontrolldichte ist in Deutschland sehr hoch. Sie wird gewährleistet von den zuständigen Ministerien aller Bundesländer mit Kernkraftwerken, den amtlich hinzugezogenen Sachverständigen (vor allem der Technischen Überwachungs-Vereine) und auch vom Bundesumweltministerium als Aufsicht über die zuständigen Landesministerien.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse – und Informationsamt der Bundesregierung