Sehr geehrter Herr Hille,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wie in der Antwort an Frau Gruber möchten wir zunächst auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010 zu den Regelsätzen in der Grundsicherung hinweisen. Die Regelleistungen sind neu zu berechnen, insbesondere für die Kinder. Daran arbeitet die Bundesregierung derzeit.

Die Bekämpfung von Kinderarmut ist ein vorrangiges Ziel der Bundesregierung. Kinderarmut hat viele Ursachen. Deshalb sind gut aufeinander abgestimmte Hilfen nötig. Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang auf das „Europäische Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ hinweisen, das die EU-Kommission initiiert hat. Der Bund beteiligt sich daran und fördert gemeinsam mit der EU 40 Projekte mit rund 1,4 Millionen Euro. Nähere Informationen finden Sie unter www.mit-neuem-mut.de

Ihre Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist in diesem Forum vielfach thematisiert worden. Wir verweisen auf die Antworten, die wir dazu bereits gegeben haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung