Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor David Mandler am 15. Februar 2010
11707 Leser · 0 Kommentare

Innenpolitik

Diäten

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
immer wieder vernehme ich wie schlecht es finanziell um Deutschland steht und das gespart werden muß. In beiden Punkten stimme ich vollkommen zu. Wie wäre es denn aber, auch mal in den eigenen Reihen ans Sparen zu denken, z.B. dann, wenn es darum geht, Abgeordneten, die einmal - ob nun landes- oder bundesweit - mit an der Regierung beteiligt waren, eine saftige Lebenslange Rente von mehreren 1000 € zu zahlen? Es kann doch nicht sein, dass man ein paar Jahre regiert, mehr oder minder gut oder schlecht, dann sein Amt niederlegt, und den Rest seines Lebens vllt. 5.000 € mtl. oder mehr bekommt. Einfach so für nichts tun? Wie begründen Sie diese Tatsache?
Wenn ich kündige, zahlt mir mein Arbeitgeber auch nicht das Gehalt weiter.

Ich bitte um eine Antwort damit ich diese Ungerechtigkeit endlich verstehen kann!

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 11. März 2010
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Mandler,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wir haben an dieser Stelle schon mehrfach über Diätenerhöhungen und das Thema Abgeordnetenbezüge Stellung bezogen. Wir verweisen daher zum Beispiel auf die Antworten an Herrn Henning (29.KW/2007, http://www.direktzurkanzlerin.de/antwort-2733.html) und Herrn Maetz (37.KW/2007, http://www.direktzurkanzlerin.de/antwort-2999.html).

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch hier:
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/mdb_diaet...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung