Sehr geehrter Herr Topp,
vielen Dank für Ihr Schreiben, das wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Häufig beklagen sich Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen, dass sich Arbeiten nicht lohne, da sie kaum mehr Geld zur Verfügung hätten als Menschen, die Grundsicherungsleistungen beziehen.
Sicherlich kann man sich mit einem kleineren Einkommen keine größeren Ausgaben leisten. Dennoch ist es für die Mehrheit der Hartz IV-Bezieher ein großer Wunsch, wieder über ein eigenes Einkommen, über selbst verdientes Geld zu verfügen, statt von der Allgemeinheit – das heißt: allen Steuerzahlern – unterstützt zu werden.
Die monatliche Grundsicherung von derzeit maximal 359 Euro deckt lediglich das Existenzminimum ab. Auch die Zuschüsse für die Wohnung sind stark begrenzt, im Zweifelsfall muss ein Leistungsempfänger in eine preisgünstigere Wohnung umziehen. Jeder Hilfebedürftige, der Grundsicherung empfängt, muss aktiv daran mitwirken, wieder in Arbeit zu kommen. Andernfalls drohen Sanktionen. Hartz IV-Empfänger zu werden, statt erwerbstätig zu sein, ist daher keine Alternative!
Deshalb bitten wir Sie, Ihre Situation einmal mit anderen Augen zu betrachten:
Die Finanzkrise hätte 2009 zu einer hohen Arbeitslosigkeit führen können. Dank der Kurzarbeiterprogramme der Bundesregierung ließen sich jedoch Massenentlassungen vermeiden. Die Stabilisierung des Arbeitsmarktes war eine gute Basis für den Aufschwung im vergangenen Jahr. Die Arbeitslosigkeit geht stetig zurück. Rund 40,5 Millionen Menschen sind erwerbstätig. Das ist der höchste Beschäftigungsstand seit der Wiedervereinigung. Und auch in diesem Jahr wollen viele Unternehmen mehr Personal einstellen.
Arbeitsmarkt profitiert 2010 von starker Konjunktur: http://www.bundesregierung.de/nn_1272/Content/DE/Artikel/...
Unternehmen stellen ein: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/die-plaene-der-dax-...
2009 erlebte Deutschland die stärkste Rezession der Nachkriegszeit. Inzwischen hat sich die Wirtschaft wieder erholt. Nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2010 mit 3,6 Prozent so stark gewachsen wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die wirtschaftliche Erholung fand hauptsächlich im Frühjahr und Sommer 2010 statt und hat sich zu einem stabilen Wachstum gemausert. Auch 2011 soll ein gutes Jahr werden.
Mehr dazu hier: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis...
Auch das Einkommen vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer ist 2010 gestiegen. Und inzwischen werden auch in vielen Branchen teilweise deutliche Lohnerhöhungen verhandelt. Das Statistische Bundesamt hat ausgerechnet, dass im zweiten Quartal 2010 die Reallöhne im Vergleich zum Vorjahreszeitraum kräftig – um 2,3 Prozent – gestiegen sind. Zwar haben sich auch die Verbraucherpreise um 1,1 Prozent erhöht, aber die Bruttomonatsverdienste stiegen binnen Jahresfrist um 3,4 Prozent. Daher liegt der Mehrverdienst deutlich über der Preissteigerung.
Die Mehrheit der Deutschen schaut darum auch zuversichtlich in die Zukunft. Nach einer Forsa- Umfrage, die der „STERN“ am 12. Januar veröffentlichte, sind viele Deutsche – vor allem jüngere – zuversichtlich ins neue Jahr gestartet. Ein robuster Arbeitsmarkt, die Aussicht auf mehr Gehalt und gute Zahlen aus Industrie und Handel sorgen für gute Stimmung.
„STERN“-Umfrage: http://www.stern.de/wirtschaft/news/stern-umfrage-deutsch...
Und auch die monatliche Verbraucherbefragung der GfK-Marktforschungsgruppe zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger die Konjunkturentwicklung sowie ihre eigenen Einkommenserwartungen bereits seit Monaten positiv bewerten. Vor allem die erfreulichen Aussichten für den Arbeitsmarkt stimmen die Menschen zuversichtlich.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 17. Januar 2011
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am 20. Januar 2011
2.
am 08. Februar 2011
3.
am 10. Februar 2011
4.
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