Sehr geehrter Herr Rafiq,
vielen Dank für Ihr Schreiben, das wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Grundsätzlich: Die Bundesregierung verurteilt jede Art von religiös motivierter Gewalt. Sie setzt sich weltweit und ohne Bevorzugung bestimmter Religionen für die Gewährleistung und den Schutz des individuellen Rechts auf Religionsfreiheit ein.
Wichtig ist ihr besonders der Schutz religiöser Minderheiten.
Zu Indonesien: Deutschland hat mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Verbrechen scharf verurteilt und die Bestrafung der Schuldigen gefordert.
Auch Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono sowie Stimmen aus der indonesischen Zivilgesellschaft selbst haben die Anschläge eindeutig verurteilt. Die indonesische Regierung hat eine lückenlose Aufklärung angekündigt und will Gruppen, die Hass und Gewalt befürworten, verbieten lassen. In Indonesien hat mittlerweile eine Diskussion über die Situation der Ahmadiya eingesetzt, von der wir hoffen, dass sie zu einer größeren Akzeptanz der Glaubensgemeinschaft führt.
Deutschland und die Europäische Union werden die Situation weiter genau beobachten. Die Lage religiöser Minderheiten und die Frage der Religionsfreiheit in Indonesien wird auch Thema beim Menschenrechtsdialog der Europäischen Union mit Indonesien sein, der in Kürze stattfindet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 17. Februar 2011
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