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Beantwortet
Autor Till Maier am 28. März 2011
15189 Leser · 3 Kommentare

Innenpolitik

Die Abstimmung, über S21 und vieles andere, ist Geschichte

Hallo Frau Merkel,

die von Ihnen zur Volksabstimmung hochstilisierte Landtagswahl in Baden Württemberg ist Geschichte.

Welche Konsequenzen ziehen sie daraus?

Halten Sie Wort oder werden wieder irgendwelche leeren Worthülsen von Ihnen das Ganze, entgegen Ihrer Aussage im Herbst 2010 vor dem Deutschen Bundestag, beschwichtigen?

Danke für Ihre Antwort,

Grüssle aus Stuttgart

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 03. Mai 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Maier,

vielen Dank für Ihr Schreiben, das wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wie Sie vielleicht wissen, hat die Bundeskanzlerin das Projekt Stuttgart 21 stets befürwortet.

Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Mit Zustimmung aller Beteiligten ist ein Schlichterspruch zustande gekommen. Er sieht ein einvernehmliches Verfahren vor. So gibt es einen Stresstest, dessen Ergebnisse im Juni dieses Jahres vorliegen sollen. Es wird dann Aufgabe der neuen Landesregierung sein, diese Ergebnisse zu bewerten und Konsequenzen daraus zu ziehen. In ihrer Koalitionsvereinbarung hat sich die neue Landesregierung darauf geeinigt, eine Volksabstimmung durchzuführen.

Erlauben Sie uns den Hinweis, dass die Bundeskanzlerin keine „leeren Worthülsen“ verbreitet. Die Bundesregierung wird die Entscheidungen, die in Baden-Württemberg fallen, respektieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (3)Schließen

  1. Autor Siegfried Edelhäuser
    am 29. März 2011
     1.

    was soll man dazu sagen :-))
    die Antwort bekam die Frau Bundeskanzlerin jetzt nun auf den Landtagswahlen :-))
    als Bundeskanzlerin sollte man nun Wort halten :-))

  2. Autor Erhard Jakob
    am 08. April 2011
     2.

    Meiner Meinung nach sollte man den Brunnen abdecken
    bevor das Kind laufen kann und nicht erst dann,
    wenn es hinein gefallen ist.
    .
    Warum haben die Gegner nicht einen *Volksentscheid*
    angestrengt bevor viele Millionen Steuer-Euros
    in den Sand gesetzt wurden?
    .
    Diese Frage richte ich aber nicht an die Bundeskanzlerin
    sondern an Siegfried Edelhäuser und Till Maier.

  3. Autor Till Maier
    Kommentar zu Kommentar 2 am 11. April 2011
     3.

    Hallo Herr Jakob,

    ja, genau diese Frage hören die Gegner öfters, letztlich zeugen sie von einem Informationsdefizit.
    Es gab schon 2007 eine Untrerschriftensammlung für einen Bürgerentscheid, der durch den Oberbürgermeister und den damaligen ((C)D)U Gemeinderat abgeschmettert. Unter folgenden Links können sie sich davon überzeugen das es schon seit über 15 Jahren Widerstand gegen S21 gibt:
    http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=510
    http://www.bei-abriss-aufstand.de/
    http://infooffensive.de/
    http://fuer-k21.de/
    http://stuttgart-21-kartell.org/
    http://www.youtube.com/user/WerZahltS21
    http://www.archive.org/details/Stuttgart_1997&reCache=1

    Grüssle aus Stuttgart

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