Sehr geehrter Herr Gräfe,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die Ereignisse von Fukushima waren Anlass für die Bundesregierung, die Risiken der Kernkraft für Deutschland neu bewerten zu lassen und die deutschen Kernkraftwerke erneut einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen.
Die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) erarbeitet derzeit einen neuen Anforderungskatalog für die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Kernkraftwerke. Die RSK besteht aus unabhängigen Experten. Zusätzlich diskutiert eine Ethikkommission die Energiewende vor dem gesamtgesellschaftlichen Hintergrund.
Das Ziel ist, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen und schneller aus der Kernenergie auszusteigen. Dabei ist jedoch Augenmaß gefragt. Die drei Eckpfeiler der Energieversorgung – Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit der Energie und Umweltfreundlichkeit – gilt es weiter zu beachten.
In Kürze soll die RSK einen ersten Bericht vorlegen. Auf seiner Grundlage kann die Ethikkommission ein Votum abgeben. Im Juni wird die Bundesregierung ihre energiepolitischen Pläne im Detail vorstellen und dem Parlament Gesetzesänderungen vorschlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informatio c nsamt der Bundesregierung
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am 07. April 2011
1.
am 02. Mai 2011
2.
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