Sehr geehrter Herr Kluge,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Windenergie hat für unsere Energieversorgung der Zukunft eine große Bedeutung. Das gilt sowohl für Offshore-Windparks als auch für moderne Windkraftanlagen an Land.

1. 000 installierte Windenergieanlagen an Land versorgen schon heute mehr als zehn Millionen Haushalte mit Strom und vermeiden gleichzeitig 30,2 Millionen Tonnen CO2-Ausstoß. Bis 2030 sollen Offshore-Windanlagen 25 Gigawatt Strom erzeugen und damit die Jahresleistung von rund 20 Atomkraftwerken ersetzen. Das ist Windenergie für die Versorgung von mehr als 25 Millionen Menschen mit sauberem Strom.

Für den Bau neuer oder die Modernisierung vorhandener Windkraftanlagen ist eine hohe Akzeptanz vor Ort ganz maßgeblich. Sie wird durch die frühzeitige und umfassende Information der Bürger erleichtert.

Gemeinsam mit den Ländern will der Bund eine Windpotentialstudie in Auftrag geben. Mit dieser Potentialanalyse entwickeln wir Kriterien für die Ausweisung von neuen Gebieten, die für die Windenergie an Land geeignet sind. Die Möglichkeiten, alte Windanlagen durch neue, leistungsfähigere und effizientere Anlagen zu ersetzen (Repowering), werden mit einer Novelle des Bauplanungsrechts verbessert.

Windenergie wird in vielen Ländern unabhängig von politischer Ausrichtung gefördert, beispielsweise durch Steuergutschriften (PTC in den USA), Quoten- oder Ausschreibungsmodelle (z. B. Großbritannien, Italien) oder Mindestpreissysteme (z. B. Deutschland, Spanien, Österreich, Frankreich, Portugal, Griechenland). Das Mindestpreissystem verbreitet sich immer mehr und erzielt im Mittel einen niedrigeren Strompreis bei höherer Installation an Leistung.

Die Höhe der Vergütung für den Strom hängt von der Energiequelle, der Größe der Anlage, der eingesetzten Technologien und dem Anwendungsbereich ab. Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sorgt für den Ausbau der umweltschonenden Erneuerbaren Energien nicht durch Subventionen, sondern durch eine Umlage. Auch die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof haben festgestellt, dass die in Deutschland praktizierte Einspeisevergütung durch das EEG keine Subvention ist.

Sämtliche Regelungen des EEG, ihre Wirksamkeit und die Angemessenheit der Vergütungsregelungen werden im Rahmen von Erfahrungsberichten regelmäßig überprüft, um Fehlentwicklungen zu vermeiden – und um die Regelungen an die Entwicklung der Erneuerbaren Energien anzupassen. Ein wesentliches Merkmal der Vergütungsregelungen ist die kontinuierliche Reduzierung der Vergütungssätze (Degression) für Neuanlagen. Dadurch werden die Technologien schrittweise wettbewerbsfähig.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung