Sehr geehrter Herr Kroiß,
vielen Dank für Ihre Mail, die wir um Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die Bundeskanzlerin hat in den Wochen vor dem Rücktritt von Herrn Wulff vom Amt des Bundespräsidenten wiederholt ihr vollstes Vertrauen in seine Amtsführung zum Ausdruck gebracht und auch dessen Bereitschaft gewürdigt, sehr weitgehend Auskunft zu allen relevanten Fragen zu geben. Zugleich hat die Kanzlerin dabei klargestellt, dass im Umgang mit Fragen zum Verhalten des Bundespräsidenten Transparenz und Offenheit gegeben sein müssten.
Am 17. Februar trat Herr Wulff vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Er sprach davon, dass die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen gezeigt habe, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und damit seine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt seien und es ihm aus diesem Grund nicht mehr möglich sei, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig sei.
Die Bundeskanzlerin hat die Erklärung des Bundespräsidenten „mit größtem Respekt und - ganz persönlich – auch mit tiefem Bedauern zur Kenntnis genommen. Christian Wulff hat sich in seiner Amtszeit voller Energie für ein modernes, offenes Deutschland eingesetzt“, sagte die Kanzlerin unmittelbar nach dem Rücktritt von Herrn Wulff. „Er hat uns wichtige Impulse gegeben und deutlich gemacht, dass die Stärke dieses Landes in seiner Vielfalt liegt. Diese Anliegen werden mit seinem Namen verbunden bleiben.“
Tatsächlich sei es eine Stärke unseres Rechtstaats, dass er jeden gleich behandle, welche Stellung auch immer er einnehme. Mit seinem Rücktritt stelle Bundespräsident Wulff nun seine Überzeugung, rechtlich korrekt gehandelt zu haben, hinter das Amt zurück, hinter den Dienst an den Menschen in unserem Land. „Ich zolle dieser Haltung ausdrücklich meinen Respekt“, so die Bundeskanzlerin.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 23. Februar 2012
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