Sehr geehrter Herr Riemann,
vielen Dank für Ihre Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Sie schlagen darin vor, das Adelspalais „Osteiner Hof“ dem gemeinnützigen Wohnprojekt Convivium Mainz e. V. zu einem symbolischen Preis zur Verfügung zu stellen. Für den Verkauf dieses Gebäudes ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zuständig, die Ihnen in der Zwischenzeit bereits Auskunft erteilt hat.
Grundsätzlich gilt: Die BImA ist aufgrund der haushaltsrechtlichen Bestimmungen zur wirtschaftlichen Verwertung nicht mehr benötigter Bundesimmobilien verpflichtet. Danach dürfen Liegenschaften nur zum vollen Wert veräußert werden.
Die BImA hat die von Ihnen angesprochene Liegenschaft nochmals dem Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Mainz zum Kauf angeboten. Die Stadt Mainz hat von einem Ankauf Abstand genommen. Sollte auch das Land auf einen Ankauf verzichten, wird die BImA voraussichtlich zum Jahreswechsel 2013/2014 eine öffentliche Marktabfrage starten und das Objekt auf der Expo 2013 präsentieren.
Die BImA hat zugesagt, Sie zu informieren, wenn der „Osteiner Hof“ zum Verkauf inseriert werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 08. Juli 2013
1.
am 09. Juli 2013
2.
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