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Die Kanzlerin direkt
Souveränität Deutschlands
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
in einem Artikel der FAZ vom 16. Juli 2013 wird verdeutlicht, dass Deutschland trotz aller internationaler Verträge, UN-Mitgliedschaft, Einbindung in NATO und EU etc. keine volle Souveränität hat. Der Deutsche Michel scheint damit wunderbar leben zu können. Auch der Politik scheint das Manko gleichgültig oder gar für die persönliche Karriere gefährlich, da wir Deutsche scharf auf der Gratwanderung zwischen "national" und "nationalistisch" beobachtet werden -besonders von uns selbst. Im Zusammenhang mit den Abhörpraktiken unserer "Freunde" kommt das Thema nationaler Souveränität eklatant an's Tageslicht. Er wird Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, vorgeworfen, zu lasch unsere Souveränität zu verteidigen. Aber, so frage ich, was können Sie tun, um die Lücken -Feindstaatenklauseln der UN-Charta, Bestimmungen aus dem Überleitungsvertrag von 1953/54 etc. endlich zu schließen? Werden Sie sich als "stärkste Frau der Welt" daran die Finger verbrennen? Vor der kommenden Wahl sicher nicht, denn Rot-Rot-Grün wartet nur auf eine solche ideale Angriffsfläche. Aber ohne volle und wirkliche Souveränität werden Sie den frechen Eingriffen der US-, englischen und französischen Geheimdienste (von den russischen und chinesischen ganz zu schweigen) nicht Einhalt gebieten können. Volle nationale Souveränität ist die unbedingte Voraussetzung, damit Deutschland als größte Nation in Europa und eine der größten Wirtschaftsmächte mit seinen Vorstellungen von persönlicher Freiheit und Friedfertigkeit überhaupt ernst genommen wird.
Kommentare (3)Schließen
am 31. Juli 2013
1.
am 01. August 2013
2.
am 20. August 2013
3.
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