Sehr geehrter Herr Willer,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
In der Tat ist die Bundesregierung in großer Sorge über die Bedrohungen, die nach wie vor von Nordkoreas atomarer Aufrüstung ausgehen.
Militärische Provokationen wie Nukleartests und Kriegsdrohungen gegen Südkorea oder die USA bedrohen den Frieden und die internationale Sicherheit. Die Bundesregierung verurteilt dieses Verhalten scharf. Sie setzt sich deshalb dafür ein, dass die Weltgemeinschaft, insbesondere der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, diesem Verhalten entschlossen Einhalt gebietet. Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel ist das Gebot der Stunde.
Besorgniserregend ist auch die Lage der Menschen in Nordkorea unter dem Kim-Regime. Wegen der Abschottung des Staates ist die Menschrechts- situation dort zwar nicht auf den ersten Blick zu durchschauen. Der Abschlussbericht des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen vom Februar 2014 kommt allerdings zu dem Schluss, dass in Nordkorea schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattfinden. Aus diesem Grunde wird erwogen, den Internationalen Strafgerichtshof mit dieser Thematik zu befassen.
Die Bundesregierung ist gemeinsam mit den anderen EU-Staaten darum bemüht, die Menschenrechtssituation in Nordkorea zu verbessern. Sie leistet im Rahmen des Möglichen humanitäre Hilfe, um die größte Not zu lindern.
Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/L...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 21. Februar 2014
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