Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Tibet ist seit 1950 von China militärisch besetzt. Seit Xi Jinping vor einem Jahr Staatspräsident Chinas wurde, hat er keine Anstalten gemacht, die chinesische Tibet-Politik zu ändern. Stattdessen fährt er, genau wie seine Vorgänger, einen harten militärischen Kurs, der anstelle zu einer Stabilisierung der Region nur zu einer weiteren Verschärfung der Missstände, wachsenden Spannungen und zu einem Erstarken des Widerstands in ganz Tibet geführt hat. Wie Sie wissen, ist die Situation in Tibet zurzeit sehr besorgniserregend. Seit 2009 haben sich mehr als 129 Tibeterinnen und Tibeter selbst in Brand gesetzt, um gegen die brutale Unterdrückungspolitik Chinas in Tibet zu protestieren. Mehr als 100 der Protestierenden sind bisher verstorben.

Meine Fragen:
1. Inwieweit möchten Sie das Thema autonome Selbstbestimmung Tibets, verbunden mit den Themen Zerstörung von Kulturgut (Sprache!), Klöstern und Umwelt, sowie Folter mit oft tödlichem Ausgang, bei Ihrem Treffen mit Xi Jinping ansprechen?
2. Kann es Deutschland, vertreten durch die Bundesregierung, verantworten, dass wirtschaftliche Interessen höher gestellt werden als grundlegende Menschenrechte?
3. Planen Sie bzw. die deutsche Bundesregierung, Konsequenzen aus den permanenten Verstössen gegen Menschenrechte in Tibet sowie in China zu ziehen?

Ich würde mich freuen, wenn ich eine Antwort bekäme, die sich auf Ihr Handeln ab heute, nicht auf die Vergangenheit, bezieht.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Heine