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Beantwortet
Autor Erhard Jakob am 05. Mai 2014
10982 Leser · 6 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

NSA - Geteilte Meinung

Sehr geehrte Bundeskanzlerin,

Ralf Schuler titelte am 3. Mai 14 *BILD mit Merkel bei Obama*
- und das ist gut so!

Zum Thema *NSA* sagten Sie: *Es geht gar nicht, dass
sich befreundete Staaten gegenseitig ausspähen.*

Dieser Meinung schließe ich mich nicht an.

Staaten sollten nicht in befreundete oder nicht befreundete Länder,
eingeteilt werden. Das sollte auch für die Staatsführer gelten.
Auch, wenn Barrack Obama unsere Bundeskanzlerin
als *Meine Freundin* bezeichnet.

Jeder Staatsführer sollte in erster Linie die Interessen
seines Landes, bzw. seiner Bürger, im Auge haben.

Staaten, bzw. Staatsführer, sollten sich gegenseitig achten
und respektieren. Egal, ob die >gegenseitige Liebe<
groß oder klein ist.

Jeder Staat hat einen Sicherheits- bzw. Geheimdienst um sich vor
inneren und äußeren Feinden, bzw. Angreifern, zu schützen.

Diese Behörde hat die Aufgabe Daten zu sammeln, um Angreifer
>wenn möglich im Vorfeld< dingfest zu machen. Oder,
zumindest im Nachgang eventuell begangene
Straftaten schnellstmöglich aufzuklären.

Diese Dantensammlung bezieht sich doch nicht auf ein Land
oder einen Spitzenpolitiker, sondern auf alle Länder
und alle (Spitzen)Politiker bzw. Bürger.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Ihre Devise heißt:
*Freunden muss man vertrauen.* Und meine Devise
heißt >und offenbar die von Barrack Obama<:
*Vertrauen ist gut! Kontrolle ist besser!*

Ich möchte Sie fragen, ob Ihnen bekannt ist, ob Edward Snowden
seine im Dienst erlangten Geheimdaten an die betreffenden
Jornalisten gegen Geld weiter verkauft hat? Oder, ob er
diese zum Ruhme der Wahrheit und Gerechtigkeit,
unendgeldlich weiter gegeben hat?

Mit freundlichen Grüßen

Erhard Jakob

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 26. Mai 2014
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Jakob,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Sie sprechen in Ihrer Mail verschiedene Themenbereiche an. Zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen, zum Datensammeln und zu Geheimdiensten hat sich die Bundeskanzlerin kürzlich in einem Interview geäußert: „Mit den Vereinigten Staaten verbindet uns eine über viele Jahrzehnte gewachsene Freundschaft und Partnerschaft. Deutschland kann sich keinen besseren Partner als die Vereinigten Staaten wünschen. Es steht auch außer Frage, dass die Zusammenarbeit unserer Nachrichtendienste zum Schutz unserer Bürger zum Beispiel vor terroristischen Angriffen unverzichtbar ist. Dessen ungeachtet habe ich dem amerikanischen Präsidenten wiederholt deutlich gemacht, dass wir bei der Datenerfassung durch die NSA erwarten, dass auf deutschem Boden deutsches Recht beachtet wird. Der Zweck darf nicht die Mittel heiligen.“

Das Interview der Bundeskanzlerin mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 16. Mai 2014 können Sie hier nachlesen:

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Interview/2014/0...

Um die Hintergründe und Ausmaße des Ausspähens durch die NSA aufzuklären, hat der Deutsche Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Über Stand und Fortgang der Arbeiten können Sie sich direkt beim Untersuchungsausschuss informieren.

Ob Edward Snowden für weitergegebene Daten Geld oder sonstige Gegenleistungen erhalten hat, ist der Bundesregierung nicht bekannt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (6)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 05. Mai 2014
     1.

    "Das geht gar nicht."

    Diese Anlehnung an die Jugendsprache mag ggf. ein PR-Berater anempfohlen haben, doch es ist eben auch Charakteristik einer derartigen Jugendsprache, dass sie genauso schnellebig wie faktisch substanzlos ist.

    Das lässt nicht gerade auf Langanhaltendes, auf Überzeugendes und Souveränes schließen.

    In der Tat: EINZELNE Menschen können befreundet sein und können sich einander vertrauen, Staaten als Ganzes können das nicht. Oder sie können das nur im Sinne einer erwarteten Verhaltensdoktrin gegenüber ihren Bürgern. Gleich, welcher Großmacht sich zu welchen Zeiten an die Brust geworfen wird.

    Ehrlicher und überzeugender wäre es, von ähnlichen Interessen auf spezifischen Gebieten zu reden, auf anderen Gebieten eben nicht.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 05. Mai 2014
     2.

    Man liebt zwar den Verrat
    aber nicht den Verräter.
    .
    Dies wird jetzt Edward Snowden
    offenbar so richtig bewusst.
    .
    Deutschland weiß nun, dass Amerika
    auch Geheimdaten von Deutschland,
    bzw. der Kanzlerin, sammelt. Doch
    so schlau konnten eigentlich die
    Insider schon vorher sein.
    .
    Ich wüßte gern, wie Deutschland und vor
    allem Amerika, mit einem deutschen
    Verräter umgehen würde.
    .
    Vor Jahren als einige Geheimdienstler
    Daten an die DDR geliefert haben,
    sind die BRD-Gerichte auch nicht
    grad zimmperlich mit den Ver-
    rätern umgegangen.
    .
    Umgekehrt natürlich
    auch nicht.
    .
    Geheimnisverrat, kann man schon als
    Hochverrat werten. Und Hochverrat
    ist nun mal kein Bagatelldelikt.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 06. Mai 2014
     3.

    Helmut (1),
    das sehe ich genauso, wie Sie!
    .
    Alter DDR-Witz
    ***
    Die Sowjetunion - ist das unser
    Freund oder unser Bruder?
    .
    Unser Bruder! Denn Freunde
    kann man sich aussuchen!

  4. Autor Erhard Jakob
    am 07. Mai 2014
     4.

    Nun hat auch Deutschland ein Fall *Edward Snowden*.
    Nur, dass der Name des deutschen Verräters
    noch nicht veröffentlicht wurde.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 12. Mai 2014
     5.

    Der Begriff *Verräter* trifft wohl nicht ganz ins "Schwarze".
    Für die einen, ist er ein >Vaterlandsverräter< und
    für die anderen, ist er ein *Regime-Kritiker,
    Freiheits-Kämpfer und Bürger-Rechtler*.
    .
    Ich selbst möchte mich bei
    der Bewertung erst mal
    raus halten.

  6. Autor Erhard Jakob
    am 13. Mai 2014
     6.

    *Verräter* ist auch so ein Wort,
    das eigentlich nichts aussagt.
    .
    Für die einen ist *Edward Snowden*
    ein Vaterlandsverräter, Straftäter,
    Lügner und Betrüger.
    .
    Für die anderen ist er ein Regime-Kritiker,
    Freiheitskämpfer und Bürgerrechtler.
    .
    Welche Seite hat
    denn nun Recht?

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