Demokratie heißt im Prinzip
- Volksherrschaft!
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Doch das Volk ist in sich sehr uneins. Und ein
ungeeintes Volk ist schwach gegenüber
Feinden. Und so ist es auch mit
der Demokratie.
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Das können wir jetzt in der Ukraine und
vielen anderen Ländern sehen.
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Die DDR hatte sogar >Demokratie< im Staatsnamen.
Das Volk war uneins (unzufrieden) und so schnell,
wie der Staat mit samt der Demokratie weg
war, konnte man gar nicht gucken.
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Ich habe große Sorge, dass auch die jetzige
Demokratie in Gefahr ist. Ich denke da an
den 30.1.33 und den 8.5.45. Schließlich
ist bis dahin nicht mehr lange hin.

Demokratie basiert >eigentlich< auf drei Säulen
- Legeslative, Exkutive und Judikative.
Hinzu kommt noch die "vierte*
Gewalt - Medien.
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Wenn einer in einer Gewalt *Mist* baut,
gibt es theoretische noch 3 Gewalten,
welche die Sache wieder in
Ordung bringen können.
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Doch, wenn alle vier Gewalten zusammen halten
und sich dafür einsetzen, dass ein Missstand
unaufgeklärt bleibt und der Skandal nicht
ans Licht der Öffentlichkeit kommt, dann
ist das das Ende der Demokratie bzw.
des Rechtsstaates.

Nach meiner - zugegeben Position von außen, doch angereichert von Menschen, die DDR-Bürger sind - war die DDR-Demokratie groß im Kleinen und sehr klein, außerordentlich klein im Großen.

Auf der untersten Ebene kann zweifellos von tatsächlichen demokratischen Verhältnissen gesprochen werden, wenn es darum ging, wo eine Poststelle oder ein Postamt, wo eine Straßenbahn-Haltestelle hin soll. Die große politische Ebene bedienten menschengroße Parolen unübersehbar an Häuserwänden, dass es manchen, vielen, sehr vielen schon zu recht zum Halse rauskam.

Hätte das Demokratische NICHT im Eigennamen gestanden, so wären ggf. wirklich demokratische Verhältnisse eingekehrt. Doch ist das Fatale von allem, was sich Menschen mit großem Tralala an dei Brust heften, dass es über kurz oder lang scheitern muss.

Wo wir übereinstimmen: In der heutigen Gesellschaft klaffen Welten zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Zwischen der Papierform und demjenigen, was für jeden greifbar ist.

Gesetze werden formuliert "aus der Mitte des Parlaments". Im Zweifelsfall kommt der Großteil der Gesetze zustande durch Vorarbeit der jeweiligen Regierung und das Parlament ist - gewiss mit einem etwas höheren Maß an persönlicher Überzeugung als in der DDR - das Nachbeschlussorgan der Regierung, ggf. in Einzelfällen auch der erklärten Gegenregierung.

So viel Querdenkertum sollte schon sein, weder ein Mitläufertum, noch ein selbst erklärter Querulant, sondern ein Mensch eigenständiger politischer politischer Überzeugung zu sein.

Norbert Lammert hat in der Tat auf einen wichtigen Punkt hingewiesen, doch bleibt er leider zu oft nur professoral.

*Verfassung* - *Grundgesetz*
das sind doch nur Worte und
Worte sind Schall und Rauch.
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Wichtig ist, was drinn steht
und ob zwischen Text und
Wirklichkeit Abgründe
klaffen? Oder nicht?

Grundgesetz - Artikel 1:
*Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten
und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.*
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Leider klaffen zwischen Grundgesetz-Text
und Gesetzes-Wirklichkeit, Abgründe.
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Ich denke an alle Menschen, welche im Gefängnis
bzw. in der Psychiatrie, mundtot gemacht wurden.
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O unter anderem an Ulvi Kulac
und Gustl Malloth - uvam..

Im >"Mord-Fall"< Ulvi Kulac spielt
eine Falschaussage eine nicht
unbedeutende Rolle.
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Allerdings habe ich nie etwas davon gehört,
ob es sich um eine eidliche oder un-
eidliche Falschaussage handelt.
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Desweiteren habe ich auch nichts davon
gehört, ob dieser Mann zu seinen Leb-
zeiten für diese Straftat bestraft
wurde - oder nicht?

@Erhard Jakob:
"Demokratie heißt im Prinzip
- Volksherrschaft! " im Kontext zur Herrschaftsform der BRD

Sehr geehrter Herr Jakob,

Das ist nicht richtig im realen Kontext gesehen und, daraus kann man Ihnen keinen Vorwurf machen, nur so im Geiste verankert. Was Sie beschreiben wollten ist die Ochlokratie, die leider immer öfter (auch in Internet-"Nachschlagewerken") im Zusammenhang mit der sog. Demokratie genannt wird.
Hierbei sollte man sehr kritisch sein und immer auf den Hintergrund des Wortes und seiner Wurzel schauen.

Eigentlich leben wir in der BRD seit jeher in einer wählbaren Oligarchie, also Aristokratie, woran auch immer vehementer festgehalten wird. So ist es auch in den meisten anderen Ländern die sich fälschlicherweise "demokratisch" nennen. Das ist in gewisser Weise, nennen wir einen freundlichen Begriff, der sogenannte "Etikettenschwindel".

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Prinzipiell möchte ich sagen, daß eine Aristokratie nicht der schlechteste Ansatz ist. Wenn man sich nun die Aristokratie noch wählen darf, so ist es eine sehr komfortable und effiziente Staatsform. Hier kommt es nur darauf an, wer die Aristokratie bildet. Genau hier haben wir ein Problem, denke ich. Das meine ich nicht einmal Partei bezogen, sondern eher wegen dem Problem der Wählbarkeit. Da die BRD nur die Interessen der USA in Europa darstellt, aber kein Souverän mehr bildet und auch aktuell nicht kann, könnte man hier fast von einer Monarchie oder Tyrannentum auf Metaebene reden, denn der Handlungsspielraum ist für die jeweilige Bundesregierung stark eingegrenzt.

Das ist aber auch ein Problem der Weltsicht, wie sie durch monotheistische Strukturen und Gesellschaften gelebt und vererbt wird. Gerade in Deutschland scheint mir der Mensch gerne und ohne langfristige Bedacht auf die heilsversprechenderen Ideologien hereinzufallen und an ihnen festzuhalten, sobald eine innere Ausrichtung erfolgt ist. Mögen wir fleißig sein wie die Ameisen, politisch sind wir als Volk eher faul oder desinteressiert, schlucken gerne die süße Pille, die uns als Lösung und Wundermittel gereicht wird, zusammen mit dem Beipackzettel "Weltbild". So hat man später ja nichts falsch gemacht. Es wurde einem so geheißen.

Davon wird man quasi "alternativlos", weil einem entweder keine anwendbare Lösung erlaubt ist, oder sie einem nicht einfallen mag.

Einen schönen Tag wünscht Ihnen

Thorben Kaufmann

Torben,
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Sie haben mit Ihrem Kommentar
voll ins *Schwarze* getroffen.
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Allerdings möchte ich die Kanzlerin
hier ein wenig in Schutz nehmen.
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Wenn Sie sich noch weiter aus dem Fenster
lehnen würde (Banken verstaatlichen usw.).
Dann würde es ihr genauso ergehen, wie
es Dr. Salvadore Allende ergangen ist.

Zum Thema: *Un/Gerechtigkeit* lest bitte
am 6.6.14 die Sächsische Zeitung und
die DRESDNER MORGENPOST.