Sehr geehrter Herr Mücke,
vielen Dank für Ihre Fragen, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Zurzeit sind rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in 17 Krisengebieten weltweit eingesetzt. Sie leisten dort einen herausragenden, auch international sehr anerkannten Dienst. Die Zahl der Kräfte, die für solche Einsätze verfügbar sind, wird gemäß der Bundeswehrplanung bis 2017 weiter steigen.
Besonders durch die zahlreichen Auslandseinsätze nimmt Deutschland seine außen- und sicherheitspolitische Verantwortung wahr. Um die Anforderungen künftig erfüllen zu können, ist es wichtig, flexible Streitkräfte zu haben. Sie müssen auf sicherheitspolitische Unwägbarkeiten vorbereitet sein. Dieser Ansatz findet sich in den aktuellen Planungen der Bundeswehr wieder. Die Krisen in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten sowie in Westafrika bestätigen, wie wichtig diese Ausrichtung ist.
Die Landesverteidigung wird auch als Bündnisverteidigung von der Nordatlantischen Allianz sichergestellt. Bei den aktuellen Konflikten oder möglichen Einsätzen stimmen wir uns eng mit den Partnernationen ab. Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben das auf dem Gipfel in Wales Anfang September noch einmal ausdrücklich betont. Sie haben unter anderem beschlossen, gemeinsame, schnell verfügbare Einsatzkräften zu schaffen.
Die Bundesverteidigungsministerin hat die Schritte, die jetzt notwendig sind, eingeleitet. Sie sind in der neu erstellten „Agenda Rüstung“ zusammengefasst. Die Aufgaben, die darin enthalten sind, beziehen sich auf den Bereich der Beschaffung, aber auch der industriellen Fertigung. Wenn hochtechnisierte Rüstungsgüter teilweise mit jahrelanger Verspätung ausgeliefert werden, führt das zu Einschränkungen beim noch vorhandenen Material. Auch die dringend notwendigen Personalplanungen leiden darunter. Die „Agenda Rüstung“ will auch diese Mängel beseitigen. Als erste Konsequenz wurden die Inspekteure der Luftwaffe und der Marine beauftragt, schnellstmöglich Lösungen für die Probleme bei Flugzeugen und Helikoptern zu erarbeiten. Mit den Maßnahmen im Bereich der Rüstung und der flexiblen Ausrichtung ist die Bundeswehr auf einem guten und richtigen Wege, um nicht nur den aktuellen, sondern auch künftigen Herausforderungen wirkungsvoll begegnen zu können.
Weitere Informationen: www.bundeswehr.de oder www.bmvg.de
Zur NATO: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYtNC8IwEET_UTZ...
Zur Agenda Rüstung: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYuxDsIwDET_yE4...
Zur materiellen Einsatzbereitschaft: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/NYvBCsIwEET_aDc...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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