Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Abstimmungszeit beendet
Autor Gabriele Klein am 08. Dezember 2014
10575 Leser · 15 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Zahlplficht und Transportpflicht

Im guten Glauben, transportiert zu werden, machte ich mich gestern auf den Weg zur Arbeit
Bei Rückkehr fielen recht plötzlich streikbedingt die Regiotrams in Nordhessen aus. Vorwarnung war mir nicht bekannt und auch im Regio, in dem ich ankam, vernahm ich keinerlei warnendes Wort. Als ich umsteigen wollte,fand Ich mich in Eiseskälte im Bahnhof "gestrandet". Keine zuverlässigen Ansagen betr. Weiterkommen. Nur der Verweis auf Streik und Internet ohne Internetcaffee zur Stelle. Ich nahm das letzte vorhandene Taxi und führ nach widersprüchlichen Ansagen und 40 minütigem Aufenthalt für 60 Euro nach Hause,
Frage: Wen darf ich kontaktieren, sollte ich ohne verfügbare Hotels und Taxis gestrandet in der Kälte endigen?

Vielleicht die Polizei? Bzw. vorbeugend die Ambulanz?

Oder, sollen Frostsymptome und Unterkühlung erst abgewartet werden?

Ein Staat der mit Polizeigewalt sicherstellt, dass Leistung einerseits zwar bezahlt aber nicht erbracht werden muss, sondern nach dem Losprinzip "erfolgen darf" (seien es nun wahrheitsgemäße Infos oder Transport) ist kein Rechtsstaat.

Verbesserungsvorschlag:
Weg mit öffentlichen Verkehrsmitteln und den darüber berichtenden ÖR, dann wissen wir wenigstens woran wir sind.

Eine Leistung nicht zu erbringen ist das Eine. Zuverlässigen Transport zu suggerieren, um die Leute in Eiseskälte zu locken und dort zu belassen geht allerdings noch einen Schritt weiter. HIer beginnt meines Erachtens die grobe Fahrlässigkeit und vorsätzliche Körperverletzung.
Bitte keine Mär vom Streik gegen Arbeitgeber, Mangels zeitiger Vorwarnung konnte dieser bis kurz vor Leistungsverweigerung unwissende Reisende abkassieren! Dies wirft nicht nur die Frage nach vorsätzlicher Körperverletzung, sondern auch nach betrügerischen Machenschaften auf......

Kommentare (15)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 09. Dezember 2014
    1.

    Ich verstehe Ihre Forderungen und Ihre Argument nicht so ganz. So ärgerlich das ist: Für das Wetter kann weder der Nordhessische Verkehrsverbund noch die Bahn oder die Stadt oder der Kreis Kassel was.

    Für die offenbar nicht erfolgte rechtzeitige Ankündigung eines Streiks - der ja ein Grundrecht darstellt - schon. Es wäre somit zu fragen, ob die streikende Gewerkschaft, ich nehme an die GdL, rechtzeitig also 24 Stunden vorher den Streik bekanntgegeben hat und wie der Anbieter - also die KVG und der NVV - das dann mit welchen Informationsmedien umgesetzt hat. Ich würde mich also direkt an den Anbieter wenden, nicht aber an Angela Merkel in ihrer Eigenschaft als Bundeskanzlerin.

    Das ist dann ja auch der Dreh- und Angelpunkt vpm dem, was die Kunden dann bezahlen, soweit sie nicht in dem Besitz einer Monatskarte sind.

  2. Autor Helmut Krüger
    am 09. Dezember 2014
    2.

    Ich habe kurzerhand mal gegoogelt und bin bei einem Artikel der Frankfurter Rundschau fündig geworden, der gerade durch den vorletzten und letzten Satz ggf. etwas Licht ins Dunkel bringt:

    "Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hatte zu dem Ausstand zwischen 16.00 Uhr und 1.00 Uhr aufgerufen. ...
    Der RTG*-Geschäftsführer Klaus Reintjes bezeichnete den Streikaufruf als «völlig unverhältnismäßig». Die GDL wisse, dass die Gegenseite auf ihre extremen Forderungen nicht eingehen könne. Sehr ärgerlich sei, dass der Streikaufruf so kurzfristig erfolgt sei. Fahrgäste, die am Morgen nichts ahnend zur Arbeit gefahren seien, würden auf dem Heimweg mit den Auswirkungen des Streiks konfrontiert."

    __

    * RTG = RegioTramGesellschaft

  3. Autor Gabriele Klein
    am 09. Dezember 2014
    3.

    .... "Deutschland ein Wintermärchen"

    1. ist das nicht ärgerlich sondern gefährlich, Nicht jeder Bahnhof hat Restaurants im näheren Umfeld, Und, nicht jeder reist im Pelzmantel. Ja, manche vertrauen auch, dass die Reise klappt. Dann gibt es da auch noch Alte, Behinderte, Kranke und die Wartezeiten auf Taxis können lang werden.....
    2. Apropos Witterung: Für das Wetter kann man in der Tat nichts, dennoch besteht die Pflicht sich entsprechend zu verhalten, Ich kann mich z.b. nicht der Streupflicht im Winter mit dem Argument entziehen" Ich kann nichts dafür wenn es schneit"...(1). sondern habe eine Pflicht Gefahrenquellen für andere zu verhindern soweit mir das möglich ist. Gleiches gilt auch für die Bahn. Um 9 Uhr morgens gaben die Gewerkschaft anscheinend bekannt was Sache ist.... Und daß wir Dezember haben weiß man auch. Daher sehe ich die Bahn in der Pflicht, aussteigende Fahrgäste zu warnen.
    3. Ein Wort an die Kanzlerin: Das Vertrauen verspielt sich leicht und erarbeitet sich nach mießen Erfahrungen, wenn überhaupt,. nur schwer. Ich werde jetzt , nachdem ich 4 Urlaubstage streikbedingt verloren habe, (zusätzlich zum laufenden Zeitverlust durch liegengebliebene Züge) wie einige andere meiner Kollegen , im hohen Alter den Führerschein machen, auch wenn es nie mein Ding war. Nur bitte ich um eines: Wenn die Leute sich dann am Ende von der Bahn komplett verabschiedet haben, keinen Zwangsgeld Rettungsschirm aufzuspannen, der allen das Recht auf die "Möglichkeit" gibt jenes Vehikel zu nutzen, bei dem als sicher unterstellt werden darf, dass es" hochbegehrt" ist, (zumindest bei den Schwarzfahrern die auf Grund von Personalmangel leider nicht kontrollierbar sind und von daher schon ein Zwangsgeld rechtfertigen".könnten"........

    (1) Die einzige Ausnahme die ich kenne scheinen Stadtverwaltungen. Hier gilt ein andres Recht.und bei Glatteis genügt ( vermutlich nach eigenem Ermessen) ein Schild "Betreten auf eigene Gefahr".......

  4. Autor Erhard Jakob
    am 10. Dezember 2014
    4.

    Ich schließe mich der Meinung
    von Helmut Krüger an.
    .
    Das ist nicht eine Sache der Bundeskanzlerin.
    Sondern, das betrifft eher die Bahn und
    die Gewerkschaft.
    .
    Beide sollten dafür Verantwortung tragen, dass
    die Fahrgäste rechtzeitig informiert werden.
    .
    Streik wird von den den Gerichten oft als
    >höhere Gewalt< gewerten und deshalb
    gibt es auch oft keine Entschädigung.
    .

  5. Autor Gabriele Klein
    am 10. Dezember 2014
    5.

    .... und was Bahn und Gewerkschaft dürfen ist im Endergebnis das Werk der Regierenden und Gesetzgeber. Wann Streik "höhere Gewalt " ist und wann nicht ist ein interessantes politisches Thema ........Scheint immer dann höhere Gewalt, wenn der Bürger die "Zeche" zahlt und das ganze den Staat nichts kostet......Seine Toleranz endigt just da wo er zur Kasse gebeten wird. Momentan bestreiken viele die ÖR. Nur, hier gibts plötzlich kein Streikrecht . Die Gerichtsvollzieher marschieren auf mit dem "Klingenbeutel" der "Gaukler". (Aber nicht wie einst die Kirchen: um den Unterdrückten zu helfen sondern, um, wie in Sodom und Gomorrah , für jene zu sammeln denen "das Fett buchstäblich aus den Augen quillt... ")

    .Nochmal, ein Streikrecht kann ich hier nicht erkennen ... Oder betrachtet der Staat die Zahlungsverweigerung Religiöser an ihre Unterdrücker als etwas das die ÖR als "höhere Gewalt" hinzunehmen haben. ????
    Apropos Streikrecht , da ist noch was was mir auffällt: Hier zu Lande scheinen vorrangig die "Habenden" zu streiken , Piloten, Lokführer, Ärzte und Co. Oder haben sie schon mal erlebt dass die Putzfrauen gestreikt hätten?

    Zu den wirtschaftlichen Auswirkungen: Ich erlebe hautnah, wie meine Arbeitskollegen die Bahn meiden wie die Pest . . Wichtige Geschäftsbesprechungen versäumt man halt nur einmal und dann hat man gelernt..... Aber , warum dann nicht weg mit solch öffentlichen Verkehrsmitteln ? Ist es denn Recht, wenn der Rubel des Fahrgasts rollt und die "Räder der Bahn stille stehn??!°

    Ich habe im Wirtschaftsgrundstudium vor langen Jahren am Beispiel des Nahverkehrs gelernt dass man bestimmte Infrastrukturen niemals privatisieren darf.und dass dieses fatale Konsequenzen hat....Und, vor diese Konsequenzen hautnah gestellt darf ich doch fragen:

    Wie kommen teuer bezahlte Politiker nebst ihrer Berater dazu, etwas zu tun was in jedem wirtschafltichen Grundlergang als aberwitzig gelehrt wird?

  6. Autor Helmut Krüger
    am 11. Dezember 2014
    6.

    Was meinen Sie, Frau Klein, warum das allgemeine Gebot gilt, dass fairerweise etwas Einschneidendes von Belang 24 Stunden angekündigt werden sollte? Ich sehe in der Tat das Problem bei der zu kurzfristigen Ankündigung, hier eben der GdL, ohne Partei zu ergreifen, dass die Forderungen an sich falsch wären.

    Nochmals: NIcht die Bahn hat von sich die Räder mit voller Absicht still stehen lassen und dann "abkassiert", das Stillstehen der Bahnen war das Ergebnis eines Arbeitskampfes. Das wird auch jedes Gericht so sehen, kämen Sie auf die Idee, die Bahn zu verklagen.

    Ein ganz anderes Problem, was Sie zurecht ansprechen, ist die Kommerzialisierung und die vorher erfolgte faktische Zerschlagung der Bahnbetriebsbereiche unter dien Regierungen Helmut Kohl und Gerhard Schröder. Das halte ich persönlich mit der Daseinsvorsorge für unvereinbar.

    Auch ist der Wechsel von der vorbeugenden Instandhaltung zur beschönigend so bezeichneten "ereignisorientierten Instandhaltung" ein Wechsel zu Lasten der Fahrgäste. Übersetzt: Wo vorher ein Teil ausgewechselt worden ist; BEVOR es kaputt war, wird heute hinerher rapariert, mithin ist das "Ereignis" das Schadensereignis. Selbstverständlich geht die Reparatur des entsprechenden Teils, des Moduls, zu Lasten der Zeit der Fahrgäste.

  7. Autor Gabriele Klein
    am 13. Dezember 2014
    7.

    Danke für die Antwort. Ich sehe meinerseits
    a) eine grenzenlose Frechheit der GDL darin, nun schon wiederholt, innerhalb von ein paar Tagen solche Mätzchen nicht mal anzukündigen.
    b) eine grenzenlose Rücksichtslosigkeit seitens der Bahn und auch der ÖR Dinge die zumindest mehrere Stunden bekannt waren nicht entsprechend weiterzugeben und "business as usual" zu betreiben. Dadurch trifft der Schaden den Fahrgast und nicht den der angeblich bestreikt wird.
    c) Ausdruck grenzenloser Gier und Menschenverachtung auf allen Ebenen. Dieser Vorfall erinnert an die fast ohnmächtigen Fahrgäste, die die Bahn, es ist noch gar nicht lange her, bei kaputten Klimaanlagen "transportierte" als seien es "Frachtkisten". Es erinnert auch an die Züge, die teils so voll sind dass im Ernstfall kein Notarzt durchkommen wird.... auch da nichts dabei, Hier darf die "private" DB des Bundes, was kein privater Theaterbesitzer darf: Karten für längst verkaufte Plätze anbieten. Ein solches Verhalten erschüttert und entsetzt

    A) B) und C) sind auch eine Sache der Politik

    ZuA) Wenn die GDL laut Gesetz Streiks 24 Std vorher ankündigen muß, was passiert eigentlich wenn sie es einfach nicht macht? Die Antwort hierauf "nichts".

    zu B) was passiert wenn die "Höhere Gewalt" zwar so regelmäßig daherkommt wie Ostern, vertraglich aber, weil es halt "Höhere Gewalt ist, mit dem Fahrgast nicht geregelt zu werden braucht? Antwort: "Nichts".

    Apropos Gier: "Höhere Gewalt" als Ursache für Versagen durch Streiks mit "Rechtsanspruch" ist ein Lüge , Denn, eine "Höhere Gewalt" die sich auf Grund menschlicher Verfügungen in Gang setzt ist keine solche mehr sondern allenfalls ein Witz. Ich sehe bei dieser Rechtsprechung folgenden Mißbrauch:
    Der Bestreikte und Streikende sprechen sich ab und melken gemeinsam den Fahrast, Dieser bezahlt das Personal und erhält im Gegenzug deren "Schnarchpause".........

  8. Autor Gabriele Klein
    am 13. Dezember 2014
    8.

    korrektur:a) 3. Zeile ich meine natürlich rechtzeitig ankündigen

  9. Autor Helmut Krüger
    am 19. Dezember 2014
    9.

    "Der Bestreikte und Streikende sprechen sich ab und melken gemeinsam den Fahrast,"

    Geehrte Frau Klein,

    bei allem, was ich an berechtigtem Ärger und angesichts der Kommerzialisierung der Bahn seit Helmut Kohl und Gerhard Schröder nachvollziehen kann, der hier zitierte Satz beinhaltet eine Verschwörungstheorie und da mache ich aus meinem Herzen keine Mördergrube: Ich halte allesamt alle Verschwörungstheorien für absurd. Sorry.

  10. Autor Gabriele Klein
    am 19. Dezember 2014
    10.

    danke, ich meinte die "Möglichkeit" eines Mißbrauchs von Streik durch "Höhere Gewalt" und die scheint mir so realistisch wie jene Preisabsprachen die z.B. auch die Kartellämter notwendig machen....(Ihrem Argument zufolge wären diese ja dann auch überflüssig). Also die Erfahrung lehrt, dass da wo Mißbrauch möglich ist, er leider nur zu oft auch vorkommt. . Bei diesem Streik haben wir folgende Fakten: Das Personal verweigert seine vertraglich zugesicherte Leistung und macht Pause. Angeblich, um die Bahn zu bestreiken,,Deren Kasse klingelt aber dennoch lustig weiter aus folgendem Grund: A) Die Jahres und Monatskarten sind ja (wie andre Kommentatoren zurecht bemerkten) bereits bezahlt nur die Leistung bleibt halt "wegen höherer Gewalt" aus. B) Hinzu kommt dass dieser "Streik" von der GDL zu spät kommuniziert wurde und diese Info auch im Anschluß nochmals nicht zeitnah sowohl von der Bahn als auch den ÖR weitergereicht wurde. Dadurch war fast bis zum Streikbeginn "business as usual" durch "Höhere Gewalt" möglich." ...Also ich gebe da den Psychoanalytikern nicht ganz Unrecht wenn sie sagen: dass das was am Ende rauskommt all zu oft nicht das Ergebnis von behaupteten Zufällen ("höherer Gewalt" i) ist sondern Absicht auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen, ..... Natürlich gibt es auch Fälle wo es absurd wäre bewußte "Absprachen" zu vermuten, z.B. da, wo das Einvernehmen derart harmonisch ist, dass man sich auch ohne Worte bestens versteht......

  11. Autor Helmut Krüger
    am 22. Dezember 2014
    11.

    "Also ich gebe da den Psychoanalytikern nicht ganz Unrecht wenn sie sagen: dass das was am Ende rauskommt all zu oft nicht das Ergebnis von behaupteten Zufällen ("höherer Gewalt" i) ist sondern Absicht auch wenn viele das nicht wahrhaben wollen, ."

    Da gibt es gewiss die ganze Spanne von Psychoanalytikern, solche und solche udn so unterscheiden sie sich auch in ihrer Weltanschauung. Wichtig bei der Differenzierung ist allerdings eines m. E.: Auch wenn HINTERHER sehr sehr viele und manchesmal so gut wie alle verstehen, dass es SO UJND NICHT ANDERS kommen konnte, weiß das zum Zeitpunkit des Geschehens niemand. Wir können also den fortlaufenden "Zeitstrahl" nicht einfach umdrehen und das Hinrterherige vor der Vorherige, ohne in ein Klima der Denunziation der Beteiligten zu verfallen.

    Die DDR bspw. war ja voll von solchen Rückschlüssen, die von einem eingetretenen Ergebnis glasklar auf die Motivation der Beteiligten zurückschloss. Damit ist sie den handelnden Individuen immer sehr unbillig entgegengetreten. Und an dieser Denunziation, also dem Klima der Verdächtigungen ist sie auch untergegangen.

    Entgegen eines ursprünglich sogar schöpferischeren und sehr menschenfreundlichen Impulses.

  12. Autor Gabriele Klein
    am 25. Dezember 2014
    12.

    Gebe Ihnen Recht, dass wir das Gute sehen sollten, nach dem Motto im "Zweifel für den Angeklagten". Nur, hier liegt nicht jener tragische Fall vor wo die richtige Entscheidung nicht möglich scheint und man erst hinterher klüger ist. Besagter Fehler, der trotz bester Winterkleidung leicht eine Körperverletzung hätte nach sich ziehen können war vermeidbar von vorn herein aus bereits erwähnten.Gründen. Ein weiterer kommt noch hinzu:
    Schaffner sind verpflichtet,Durchsagen bezüglich Erreichbarkeit von Anschlußzüge zu machen. Diese Durchsage erfolgte nicht, dies nicht das erste mal.. Immer wieder quäle ich mich durch den Zug, den Schaffner zu suchen, ehe ich aussteige um sicherzustellen, dass der Anschluss auch gewährt ist und ich mich mit dem Aussteigen durch 60 minütiges Warten in Gefahr begebe. . Oft fahre ich in Zügen wo von Anfang bis Ende der Fahrt an 6 Haltestellen, keinerlei Ansage erfolgt und dafür fehlt mir das Verständnis, ganz egal ob es am nicht funktionierenden Mikrophon liegt oder am Schaffner. Was hier zu Tage tritt ist eine totale Gleichgültigkeit gegenüber dem "Andern" der nur von Interesse ist wenn es ans kassieren geht, sonst aber gerne auf der "Strecke" bleiben kann und dies, funktionniert auf Dauer nicht....So gewissenhaft wie die Bahn die Fahrgäste kontrolliert so hat sie auch die Leistung ihres Personals und ihrer Fahrzeuge zu kontrollieren . Apropos Streik: Sicher, jede Arbeit ist Ihres Lohnes wert, allerdings ist der Lohn auch die Arbeit wert. Ich bin nicht bereit, für eine "Arbeit" noch mehr zu bezahlen, die von vornherein erst gar nicht erfolgt. .... Soweit, dass uns gebratene Tauben in den Mund fliegen, sind wir leider noch nicht....

  13. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 12 am 29. Dezember 2014
    13.

    Ich sehe die teilweise katastrophe Informationspolitik der Bahn begründet in ihrer organisatorischen Zerschlagung und dass demzufolgende die linke Hand nicht weiß, was die rechte macht. Es gibt aktuell keine Querhinweise bspw. zwischen verspäteten S-Bahn-Zügen und pünktlichen Regiionalbahnzügen in den Millionenstädten bzw. in anderen Fällen umgekehrt. Dann fährt der Bus, der die stillgelegte Bahnlinie ersetzt, auf dem Bahnhofsvorplatz am Sonntag pünktlich los, obwohl die Bahn entsprechende Verspätung hat. Bei der Bahn im gleichen Bahnhof auf dem Nebengleis wäre das nicht passiert.

    Von einer Pollitik der Ausnutzung der Fahrgäste würde ich dennoch nicht reden. Vielmehr von einer Ideologie schon zu Helmut Kohls Zeiten, dass in der Kommerzialisierung, dem Rechnen seinerzeit schon auf Mark und Pfennig, Wesentliches gewonnen sei, wo es vielmehr um Transparenz und Überschaubasrkeit vor Ort ginge.

  14. Autor Gabriele Klein
    am 02. Januar 2015
    14.

    danke für die Zeit die Sie sich für dies Anliegen nehmen. Die Bahn war um Klassen besser als ich sie Anfang der 90er Jahre als Langstreckenpendlerin nutzte. Kein Grund zur Beschwerde meinerseits, ich war hochzufrieden. Besonders in 2 Punkten gebe ich Ihnen Recht: völlig unzulängliche Infos, Koordination und Planung bzw. Wartung das Sie ja auch ansprachen. Man hat den Eindruck, erst muss was passieren, ehe gehandelt wird. Sowas wie eine vorbeugende Wartung für Signale und Fahrzeuge scheint nicht vorhanden. Auch einen Notfallplan für Schneefall, Wetterkatastrophen erkenne ich nicht.Erst vor ein paar Tagen wieder folgenden Vorfall: Ich stellte zeitlich sicher, dass ich mindestens 2 Anschlusszüge zu einem IC nehmen konnte.
    Der 1. fuhr knapp zu früh los, so eine halbe bis ganze Minute, obwohl Fahrgäste eintrafen, waren die Türen halt schon zu. Die nachfolgende S Bahn kam dafür 25 Minuten zu spät. Den IC verpasste ich und musste auf einen nachfolgenden Regio warten. Dieser blieb dann auch unterwegs wegen technischer Störung für mindestens 20 Minuten liegen. ,...

  15. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 14 am 05. Januar 2015
    15.

    Ich stimme Ihnen zu.
    Das Grundproblem der heutigen Bahn liegt wie bei der alten in einer unzureichenden Informationspolitik - gravierender heute, angesichts der heutigen Möglichkeiten, das anders zu machen
    und zum Zweiten liegt das eben im Wechsel von der vorbeugenden zur so bezeichneten ereignisorientierten Instandhaltung. Jede technisch defakte Tür an Zügen und auf Bahnsteigen kündet davon - die späte Abstellung dieses Ärgernisses, weil ja die Ersatzteile erst noch bestellt werden müssen, anstatt dass sievorrätig wären - gleichfalls.

    Im Grunde genommen und faktisch st das eine systematische Unterhöhlung der Zeitautonomie des Fahrgastes, um den Preis vordergründiger betriebswirtschaftlicher und materialwirtschaftlidcher Einsparungen.

    Ich denke, es wird Zeit, die Bahn nicht an den Pranger zu stellen, sondern genau dieses Thema mit diesem Zungenschlag zu benennen.

    Danke auch für Ihre Rückmeldung und letztlich so doch auch für Ihren Eintrag insgesamt hier.

  16. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.