In einem Land, in dem die zwischenmenschlichen Beziehungen nicht auch noch bis zum Einschlagen des allerletzten Nagels "rechtsgängig" gestaltet werden, würde so etwas im reinen mitmenschlichen Einvernahmen gelöst werden. Das aber erscheint den heutigen Zeitgenossen offenbar als persönliche NIederlage, unterhalb der persönlichen bzw. admiinistrativen Mögllichkeiten geblieben zu sein bis hin zum Umstand, dass die eine Gebetskörperschaft die andere verklagt. Selbstverständlich nur zur Erzielung rechtlicher Klarheit. ;-
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Ist LÖSUNG nicht dann, vom abstrakt FESTgelegten zu lassen?

Sehr geehrter Herr Krüger, danke dass Sie sich die Mühe gemacht haben zu antworten. An dem was Sie schreiben ist was dran, allerdings greift es mir zu kurz. Das Problem sehe ich in der Rückdelegation von Aufgaben die ganz klar der Infrastruktur dienen und die der Staat zumindest in Wohngegenden wahrnehmen sollte aus folgendem Grund: Es ist ethisch nicht vertretbar einen alten oder sonstwie behinderten Menschen der eigentlich noch für sich selbst soweit gerade noch kann und keine Pflegestufe braucht zu etwas zu nötigen das ihn ernsthaft gefährdet. Die Frührentner die schippen könnten sind auch die Gruppe wo wir das Infarktrisiko haben. Es ist ferner ethisch nicht vertretbar dass es bei tatsächlichem "Nichtkönnen" z.B. Bandscheibenproblemen was öfters der Fall sein dürfte, durch Blitzeis zu schwerem Sturze kommt,und somit . das Problem der Gefahrenabwehr überhaupt nicht gelöst sondern nur die Verwantwortung hierfür abgewiegelt wurde . Dass Satzungen einfach verfügen, Ersatz für sich zu beschaffen ist geradezu absurd. Seit wann hat "wer" das Recht vom Direktverpflichteten zu verlangen dass sie hilfsbereite Freunde nebenan haben? .Auch ist eine Wohnung ob Eigentum oder gemietet kein Luxus den man einfach zwecks Lösung des Problems abstellen kann durch Auszug.... Zum Abschluß noch eine Pointe der Absurdität: Laut Straßenverkehrsordnung bewege man sich auf dem Gehsteig. Laut so mancher Satzung: wo kein Gehsteig auf der Straßenseite ist, schippe man 1-2m Straßenrand. Mit andern Worten: Man besorge sich eine 10m lange Schippe begebe sich auf den Gehsteig gegenüber und schippe von dort die andre Seite........

PS: Wie wäre es damit: Für 17:98 erhält man das Recht statt der Zwangsbespaßung durch ARD und ZDF , einen Räumdienst zu nutzen der einen befähigt zu arbeiten um just jene Steuern zu erwirtschaften die die Pöstchen der Stadtväter finanzieren... Damit könnte damit manchem Arbeitslosen der (Fernseh)medienbranche wieder zum Brot verhelfen......

Sehr geehrte Frau Klein,
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darin stimme ich Ihnen selbstverständlich zu. Abseits der Phänomene, die ich beschrieb, muss bzw. sollte ein Gesetz selbstverständlich von den Adressaten befolgt werden können. Das sehen auch Juristen so, wovon ich allerdings keiner bin. Ein Gesetz, das alle Bürger aus Gründen der Gesundheitsvorsorge dazu verpflichtete, im Winter lange, wollenene Unterhosen zu tragen, wäre null und nichtig, weil kein Mensch und auch kein Staatsdiener das kontrollieren darf.
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So gibt es auch umgekehrt vielerlei Anmaßungen und Nachlässigkeiten von Amts wegen. Bei der Rückdelegation von Aufgaben an die Bürger gebe ich Ihnen vollkommen recht. Weitere Beispiele sind ehrenamtlich tätige Bademeister und per Billigvertrag angestellte Hausmeister, die dann faktisch das Hausrecht im Schwimmbad oder faktisch hoheitliche Aufgaben ausüben.
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90 % der Gesetze können wir im Sinne einer abstrakten Kompromissbildung der verschiedenen Strömungen innerhalb einer Partei oder einer Kompromissbildung zwischen den Parteien begreifen, nicht aber im Sinne dessen, dass da jedesmal ein Praktiiker mit am Tisch säße. Analog ist es auch bei den meisten Verwaltungsanordnungen. Entscheidung im Sinne der abstrakten Ausführung von Gesetzen.

Danke f. Ihre Antwort. Hier noch folgendes Problem: es gibt nur ein Gehsteig.
Alle gerade Jahre schippen die direkten Anwohner und alle ungerade die Anwohner der gegenüberliegende Seite. Um die Absurdität dieser Logik zu veranschaulichen nehmen wir an dass Bauer Mayer sich in der Mitte einer Häuserreihe befindet die sein Anwesen Kreisförmig um gibt. Dies bedeutet im Klartext: alle gerade Jahre räumen die Anlieger entsprechend des Umfangs ihres direkt angrenzenden Grundstücks und alle ungerade Jahre übernimmt Bauer Maier die Räumung für die gesamte Fläche aller Anwohner der "gegenüber liegenden Seite" sprich des gesamten Kreisumfangs...... Er hat bei diesen Vorstellungen von Gerechtigkeit die vor Dummheit strunzen eben Pech gehabt..... Ich meine ein Minimum an Denkfähigkeit und Vorstellungsvermögen sollten Abgeordnete, wo immer sie sich bewegen schon haben. Und bestimmte Ämter sollten nicht der Verantwortung entheben zum Beispiel der für den Herztots oder Sturzes eines alten Menschen der mit Hilfe von findigen Paragraphen genötigt wird Arbeiten zu verrichten für deren Erfüllung er bereits Steuern entrichtet hat. Also über Leichen gehen sollten die Stadtväter nicht.nicht gerade.....

Geehrte Frau Klein,
ich denke, das Grundproblem gerade im deutschen VerfahrensVOLLZUG besteht darin, dass er so gut wie keinerlei Ermessen kennt. Die Wirklichkeit richtet sich allerdings nicht nach Paragraphen oder ordnet sich faktisch in sie ein, wie das der klassische Beamte auf der Verwaltungshochschule unterstellt bekommt, die Wirklichkeit ist oft von Paragraphen nicht zu fassen.
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Da beginnt dann das Misstrauen, dass der anders und EIGENMÄCHTIG Entscheidende sich rechtfertigen muss und genau das keiner will. Ich halte das für verheerend ...
... und gleichzeitig für nachvollziehbar.
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Das Problem liegt also im Nichtzugestehen von Ermessen und in der Nichtzurückhaltung, machte auch nur ein Einziger von seinem Ermessen Gebrauch.

Helmut,
lies die bitte noch mal in aller Ruhe
deinen Kommentar durch. Merkst
du nicht selbst, dass du dich hier
"verhaspelt" hast?

Wenn Verständnisfragen bestehen, einfach nachfragen, geehrter Erhard Jakob. Ansonsten meine ich es genau so, wie es da steht. Sonst hätte ich es ja anders geschrieben.
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Oder passt die Logik des benannten Ermessungspielraums bzw. des fehlenden Ermessensspielraums nicht in die klassische Kapitalismus-/Sozialismus-Folie, die egal des Themas überall Anwendung findet?
Ich denke mal, daran liegt das ggf. aufgetretene "Miss"verständnis.