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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Beantwortet
Autor Melanie Raven am 15. März 2015
9082 Leser · 3 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Salafisten in Deutschland

Sehr geehrte Kanzlerin Frau Dr. Merkel,

Durch meine unternehmerische Tätigkeit habe ich häufig mit Expat Mitarbeitern in Unternehmen zu tun (entsandte z.B.: aus China, USA etc., die nach D kommen und hier befristet an einem Projekt arbeiten). Der Mitarbeiter Austausch zwischen Locations i.d. ganzen Welt wächst. Deutschland, ein erfolgreiches Wirtschaftsland, steht für Wachstum u. Freiheit, was mir persönlich sehr wichtig ist.
Extremismus ist mir ein Greul und beängstigend. Als Geschäftsfrau beobachte ich das Wachstum bei den Salafisten mit großer Besorgnis! Heute ist wieder ein Demo von Salafisten in Wuppertal, nicht unweit von Remscheid, wo ich wohne. Bisher hatte ich den Eindruck, dass der Verfassungsschutz die Linken u. Rechten, wie auch Pegida etc. in Deutschland einigermaßen im Blick und im Griff hat. Diesen Eindruck habe ich nicht über die Salafisten u. d. Verfassungsschutz. Die Salafisten vertreten eine Ideologie, die nicht nur menschenfeindlich, sondern im besonderen Maße mich als Frau beleidigt und verletzt.
Meine Frage: Was gedenken Sie zu tun, auch im Hinblick dieser Demos an den Wochenenden, um nicht nur dem wachsenden Extremismus in Deutschland entgegen zu treten u. deren Wachstum zu stoppen, um letztendlich diese Gruppen zu zerschlagen; aber im Besonderen Salafistengruppen endgültig aufzulösen o. des Landes zu verweisen.
Meine Frage stelle ich auch unter Berücksichtigung, dass extremistische Übergriffe in Deutschland steigen.

Herzlichen Dank für Ihre Zeit und Rückmeldung!

Mit freundlichen Grüßen aus dem Bergischen Land
Mel Raven

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 04. April 2015
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Raven,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Deutschland zählt nach wie vor zu den sichersten Ländern der Welt. Das hohe Sicherheitsniveau soll auch in Zukunft gewahrt bleiben. Hier ist kein Platz für die gewaltsame Durchsetzung von Interessen, Meinungen oder religiösen Überzeugungen. Bund und Länder arbeiten eng zusammen, um extremistische Bestrebungen Einhalt zu gebieten.

Der Salafismus, den Sie besonders hervorheben, gilt weltweit als islamistische Bewegung, die am schnellsten wächst. Wenn Gruppen oder Einzelpersonen aus diesem Spektrum unsere Grundwerte in Frage stellen oder die gesellschaftliche Ordnung beseitigen wollen, geht der Rechtsstaat mit allen gesetzlichen Mitteln dagegen vor. Der Verfassungsschutz beobachtet salafistische Gruppierungen bundesweit aufmerksam, um entsprechend handeln zu können.

Im März dieses Jahres hat der Bundesinnenminister den salafistischen Verein "Tauhid Germany" verboten. Bereits 2013 hatte der Bundesinnenminister mehrere salafistische Vereine verboten.

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Zur Ausweisung von Ausländern sieht das Aufenthaltsgesetz verschiedene Gründe vor. So wird z. B. ein Ausländer ausgewiesen, wenn Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt. Er kann auch ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erheblichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt. Die Ausweisungs- und Abschiebungsgründe sind in den vergangenen Jahren durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz und das Zuwanderungsgesetz erweitert worden.

Es wäre jedoch falsch, Muslime grundsätzlich unter Generalverdacht zu stellen. Islamisten und Salafisten machen nicht den Islam in Deutschland aus. Die Mehrheit der mittlerweile rund vier Millionen Muslime distanziert sich von Gewalt und integriert sich erfolgreich. Und sie sind – genauso wie Nicht-Muslime – darüber empört, dass Extremisten die Religion für politische Zwecke missbrauchen.

Weitere Informationen:

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2...

http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Extremismusbe...

http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Extremismusbe...

http://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islam...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (3)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 18. März 2015
     1.

    Mel Raven,
    .
    wir sollten hier auch mal die Frage
    nach Ursache und Wirfkung in
    den Raumstellen..
    .
    Oft werden Extremisten, Salafisten, Pegida-Demostranten
    usw. von den Medien als *Idioten* hingestellt. Ich bin
    kein Journalist und stelle niemanden als
    einen Idioten hin.
    .
    Wir sollten uns lieber fragen, wer sie zu "Idioten" gemacht
    hat, bzw. wer sie als "Idioten" bezeichnet?
    .
    Ich würde sie eher als *Mut- und Wutbürger* bezeichnen,
    welche diverse Ungerechtigkeiten hinnehmen mussten
    und aus diesem Grund aufbegehren.

  2. Autor Gabriele Klein
    am 21. März 2015
     2.

    ich finde wer Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Barbarei, Vergewaltiungen Plünderungen und Kunstschändungen relativiert macht sich daran mitschuldig.
    Messlatte ist das Internationale Recht, die Hager und Genfer Konvention. Dagegen wäge ich ab. Das Geschwätz irgendwelcher Journalisten und Kommentatoren interessiert hier nicht mehr, wir brauchen da keine Erläuterungen mehr denn wir können 1+1 zusammenzählen.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 22. März 2015
     3.

    Menschen, die Zeuge von Straftaten sind
    und weggschauen, machen sich
    mit schuldig.
    .
    Menschen, welche von Straftaten Kenntnis erhalten
    und nicht Aufklärung fordern, mache sich
    ebenfalls mit schuldig.

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