Sehr geehrter Frau Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die terroristische Gruppierung ISIS gefährdet Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten. Die Bundesregierung übernimmt deshalb politische Verantwortung in Koalition, die sich gegen ISIS gebildet hat; ein Zusammenschluss von 60 Staaten. Deutschland unterstützt beispielsweise durch Ausbildung irakischer Kräfte im Nordirak und die Lieferung von Ausrüstung den Kampf des Irak gegen ISIS. In Syrien unterstützt die Bundesregierung die Verwaltung in Gebieten, die die moderate Opposition kontrolliert. Ziel ist die Stabilisierung der betroffenen Regionen.
Ein weiteres zentrales Element im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Regionale und internationale Zusammenarbeit sind hier entscheidend, um Erfolge zu erzielen. Deutschland engagiert sich in den zuständigen Gremien, zum Beispiel der Financial Action Task Force, und bei der Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. So hat Deutschland auch das UN-Übereinkommen über die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung ratifiziert.
Im Kampf gegen ISIS hat es Fortschritte gegeben. So ist der Ansturm auf die syrische Stadt Kobane gestoppt worden. Auch ist es ISIS praktisch unmöglich geworden, Öl zu exportieren. Entscheidend ist jetzt, in den zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen. Außenminister Steinmeier sagte dazu: „Langfristig braucht es für einen Erfolg gegen ISIS vor allem eine politische Perspektive, wie ein friedliches Zusammenleben in Zukunft wieder gelingen kann.“ Weitere Informationen:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Regionale...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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