Sehr geehrter Herr Meder,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Das UN-Flüchtlingshilfswerk nennt eine Zahl von mehr als 60 Millionen weltweit. Mehr als eine Million davon kamen alleine 2015 in die Europäische Union.
Diese humanitäre Herausforderung ist nur europäisch und global lösbar. Dabei ist ein Bündel von Maßnahmen notwendig. Zum einen geht es darum, die Fluchtursachen zu bekämpfen und für menschenwürdige Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern zu sorgen – damit Menschen gar nicht mehr nach Europa fliehen müssen. Zum anderen ist der zuverlässige Schutz der EU- Außengrenzen und die Registrierung aller Flüchtlinge unerlässlich.
Einen guten Überblick über die Maßnahmen finden Sie auf der Sonderseite der Bundesregierung: www.bundesregierung.de/fluechtlinge oder auf der Seite der EU-Kommission zur Europäischen Migrationsagenda: http://ec.europa.eu/deutschland/service/fluechtlinge_de.htm .
Trotzdem erreichen uns täglich weiter viele Schutzsuchende. Die EU hat sich deshalb in einem ersten Schritt zur Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen innerhalb der EU entschlossen. Das soll vor allem die Länder Italien und Griechenland entlasten, die durch ihre Lage an den Hauptflüchtlingsrouten besonders belastet sind. Ein Teil dieser 160.000 Flüchtlinge, nämlich 54.000, können jedoch auch aus anderen Ländern als Griechenland und Italien kommen, wenn diese Länder das beantragen. Auch Deutschland ist damit die Möglichkeit eröffnet, Flüchtlinge in andere EU-Staaten umzuverteilen.
Außerdem unterstützt die Bundesregierung einen Vorschlag der EU-Kommission für einen dauerhaften Verteilungsmechanismus: Flüchtlinge sollen in Registrierungszentren („Hotspots“) bei ihrer Einreise in die EU registriert und, so sie eine Bleibeperspektive haben, nach einem festen Schlüssel auf die EU-Mitgliedstaaten verteilt werden. Dieser Plan wird aber noch nicht von allen Mitgliedstaaten geteilt. Die Bundesregierung setzt daher weiterhin auf die Einsicht aller, dass die Flüchtlingslage nur solidarisch zu lösen ist und eine EU-weite Verteilung der Flüchtlinge notwendig ist. Das hat die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung am 16. Dezember 2015 noch einmal deutlich gemacht. Es ist, wie sie sagte, ein wahrlich dickes Brett, das es zu bohren gilt – mit viel Geduld, langem Atem und auch mit Überzeugungskraft. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Regierungserklae...
Bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise wollen die EU die Türkei künftig ihre Zusammenarbeit verstärken. Dadurch soll illegale Migration über die Türkei in die EU und auch nach Deutschland dauerhaft sinken. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich außerdem darauf geeinigt, in den nächsten sechs Monaten über die Einrichtung eines europäischen Grenz- und Küstenschutzes für die EU-Außengrenzen zu entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Kommentare (15)Schließen
am 08. Dezember 2015
1.
am 08. Dezember 2015
2.
am 08. Dezember 2015
3.
am 08. Dezember 2015
4.
am 08. Dezember 2015
5.
am 09. Dezember 2015
6.
am 09. Dezember 2015
7.
am 10. Dezember 2015
8.
am 15. Dezember 2015
9.
am 16. Dezember 2015
10.
am 01. Januar 2016
11.
am 03. Januar 2016
12.
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.