Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

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Beantwortet
Autor C. Berlinghof am 29. März 2016
9562 Leser · 1 Kommentar

Die Kanzlerin direkt

aktuelle Abschiebepolitik

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

gerne würde ich Ihnen eine direkte Frage stellen und hoffe auf eine direkte Antwort ihrerseits.
Warum werden abgelehnte Asylbewerber nicht konsequent abgeschoben?
Diese Tage las man in den Medien, dass ein Richter eine Überbelastung der Gerichte aufgrund anhängenden bzw. auch vorerst abgelehnten Asylanträgen bemängelte, da wohl auch eine konsequente Abschiebung fehle und er die Autorität bzw. Glaubwuerdigkeit des Staates hierdurch in Gefahr sähe. Ich stimme dieser Einschätzung zu und hoffe, dass durch eine Änderung der Asylpolitik dies auch eine Außenwirkung auf potentielle Asylbewerber hat,
damit diese die Rechtslage in Deutschland schon im Vorfeld richtig einschätzen können.

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 06. Mai 2016
Angela Merkel

Sehr geehrte/r Frau/Herr Berlinghof,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Auf die Frage nach einer konsequenten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber haben wir bereits mehrfach umfassend auf dieser Plattform geantwortet. Unsere weiterhin aktuellen Antworten vom 11. März und vom 22. April 2016 können Sie hier nachlesen:

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/rueckfuehrung-d...

http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/asylfaelle-bela...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (1)Schließen

  1. Autor I. Schramm
    am 25. April 2016
     1.

    …. das Frage ich mich auch. Wir hätten heute nicht so viele Probleme, wenn wir bisher konsequent abgeschoben hätten. Allerdings ist dies Ländersache und da gibt es viele Unterschiede. Wer glaubt mittels freiwilliger Rückkehr das Problem lösen zu können der ist meines Erachtens naiv. Zudem gibt es viele Hintertürchen, die es einem Ermöglichen die Abschiebung noch herauszuzögern. Dies müsste man konsequent angehen, dann würden wahrscheinlich auch nicht so viele Asylsuchenden aus Ländern kommen, die keinen Chance auf ein Bleiberecht haben.

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