Sehr geehrter Herr Benz,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Wie Sie vielleicht wissen, steht Deutschland seit Jahren bei allen einschlägigen internationalen Umfragen, Länderrankings und Marketingstudien ganz weit vorne, in denen es um die Frage geht: Welches Land ist das beliebteste und sympathischste der Welt? Auch in Russland sind die Bewertungen Deutschlands grundsätzlich positiv.
Die Bundesregierung beobachtet jedoch verstärkte Aktivitäten russischer Medien und eine Medienarbeit offizieller Vertreter Russlands in Deutschland sowie anderen europäischen Staaten, die sich – vorsichtig gesagt – als tendenziös bezeichnen lassen.
Wegen der Eigentumsverhältnisse und Funktionsweisen der russischen Medien können wir davon ausgehen, dass es sich dabei nicht allein um spontane oder zufällige Entwicklungen handelt. Das ist besonders im Ukraine-Konflikt deutlich geworden, im Zusammenhang mit anderen Nachbarstaaten Russlands, nicht zuletzt bei der Bewertung der Flüchtlingspolitik in Europa und besonders in dem von Ihnen erwähnten Fall “Lisa“.
Die deutsche Botschaft in Moskau hat die Aufgabe, den russischen Medienmarkt regelmäßig sehr aufmerksam zu analysieren. Über die Ergebnisse informiert sie die Bundesregierung, die daraus ihre Schlussfolgerungen zieht.
Auch der regelmäßig erscheinende Online-Informationsdienst “Disinformation Review“ (Desinformations-Presseschau, in englischer Sprache) des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) bietet viele anschauliche Beispiele zu diesem Thema aus verschiedenen Quellen. Der Fall “Lisa“ und der zögerliche Umgang russischer Medien mit den tatsächlichen Ereignissen und wahren Abläufen wird hier gut nachvollziehbar aufbereitet:
http://eeas.europa.eu/euvsdisinfo/
Die Bundesregierung reagiert auf mutwillige Verdrehungen von Tatsachen mit der klaren und transparenten Darstellung von Regierungshandeln. Umfassende Informationen zur Flüchtlings- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung finden Sie hier:
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluech...
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Sicher...
Der Fall “Lisa“ hat zudem gezeigt, dass in besonderen Einzelfällen auch der unmittelbare Austausch mit russischen Stellen erfolgt. Die Bundesregierung hat naturgemäß großes Interesse daran, dass das bilaterale Verhältnis mit Russland nicht durch tendenziöse Berichterstattung zusätzlich erschwert wird.
Im Übrigen vertraut die Bundesregierung auf die Urteilskraft mündiger Bürger gleich welcher Herkunft, die sich über eine Vielzahl freier und unabhängiger Medien auf den unterschiedlichsten Kanälen - Tages- und Wochenpresse, Rundfunk, Fernsehen, Internet, soziale Medien - informieren und daraus ein eigenes Urteil bilden können.
Die Deutsche Welle (DW) leistet dazu mit ihren fremdsprachigen Programmen einen wichtigen Beitrag. Das umfangreiche DW-Informationsangebot auf Russisch finden Sie hier:
http://www.dw.com/ru/темы-дня/s-9119
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 29. März 2016
1.
am 06. April 2016
2.
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