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Beantwortet
Autor A Menzel am 10. Juni 2016
10425 Leser · 7 Kommentare

Bildung

Schuleinrichtungen

Guten Morgen Frau Merkel,

gestern Abend war ich auf einem Informationsabend in der Grundschule Kaisersesch, da meine Tochter nächstes Jahr zur Schule geht.
Auch ich habe diese Schule besucht und war erschrocken das es heute noch so aussieht wie vor 30 Jahren. Die Toilettenanlagen und auch teilweise das Aussehen der Räumlichkeiten ist eine Zumutung. Auch das Kinder in Container unterrichtet werden müssen ist in der heutigen Zeit nicht angebracht. Als die Lehrerin mir mitteilte, das der Staat keine Gelder für unsere Kinder freigibt, war ich entsetzt. Sie schmeißen Milliarden aus dem Fenster ( Griechenland, BER usw.) und haben kein Geld für unsere Zukunft?
Ich könnte noch viele weitere Punkte aufzählen.

Es würde mich freuen in diesem Thema eine Antwort von Ihnen zu Erhalten.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag

Mit freundlichen Grüßen

A. Menzel

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 18. Juli 2016
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr / Frau Menzel,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Bildungspolitik ist in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur Ländersache. Das heißt, die Verantwortung für die Gestaltung von frühkindlicher Erziehung, Schul- und Hochschulbildung haben Länder und Kommunen. Das gilt auch für die Schulsanierung. Das Land muss dafür die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.

Der Bund ist für die außerschulische berufliche Aus- und Weiterbildung, für die Jugendhilfe und Arbeitsförderung, die Bildungs- sowie die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung verantwortlich.

In diesen Bereichen unterstützt der Bund die Länder finanziell. Seit Jahren erhöht der Bund jährlich seine Ausgaben für Bildung und Forschung: Waren es 2005 noch sieben Milliarden Euro, so werden es 2017 über 17 Milliarden Euro sein. Das Geld fließt zum Beispiel in den Kita-Ausbau, Bildungspaket, BAföG für Schüler und Studierende oder in das Bündnis für Bildung.

2017 und 2018 unterstützt der Bund die Länder und Kommunen zusätzlich mit 100 Millionen Euro jährlich bei den Betriebskosten für Kitas. Dieses Geld kann auch für Personalkosten verwendet werden. Das Bildungspaket der Bundesregierung unterstützt bedürftige Kinder und Jugendliche: Sie bekommen einen Zuschuss fürs Mittagessen, Schulbedarf sowie Kultur- und Freizeitaktivitäten.

Die Kosten für das BAföG hat der Bund seit 2015 komplett übernommen. Das entlastet die Länder um rund 1,17 Milliarden Euro jährlich. Sie sollen die frei werdenden Mittel für Kitas, Schulen und Hochschulen verwenden. Der Bund gibt allein für das Schüler-BAföG 929 Millionen Euro aus.

Mit dem Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ fördert das Bildungsministerium seit 2013 außerschulische Aktivitäten wie Theater oder Medien-Workshops, Lese- oder Schreibförderprogramme. Für das Programm stehen bis 2017 rund 230 Millionen Euro bereit.

Weitere Informationen:
http://www.buendnisse-fuer-bildung.de/
https://www.bmbf.de/de/der-haushalt-des-bundesministerium...
https://www.bmbf.de/de/gute-bildung-in-ganztagsschulen-83...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (7)Schließen

  1. Autor Stefan Duscher
    am 10. Juni 2016
     1.

    Lieber Verfasser des Beitrags,

    Wissen Sie denn, wo laut Grundgesetz die Bildungshoheit liegt und welche Funktion die Bundeskanzlerin hat ?

    Mit freundlichen Grüßen

    Stefan Duscher

  2. Autor Sigrid Rumpf
    am 10. Juni 2016
     2.

    Ich gebe Herrn Menzel recht. Das geht einfach nicht!!! (Bereits 1977 mussten wir Eltern den Klassenraum unserer Kinder selbst renovieren) So entsteht Unfrieden in der Bevölkerung. Und die Antwort ist die AfD. Schlimm genug. Hier in Berlin (woanders auch?) gibt es noch ein weiteres Schulproblem: Viele Eltern haben inzwischen Sorge, dass ihre KInder keinen soliden Unterricht mehr in Grundschulen mit hohem Anteil von muslimischen Kindern erhalten. Sie melden aus Not ihre Kinder in Schulen mit geringen Muslimenanteil an und ziehen sogar deshalb um. Das machen sogar auch Muslime, die Wert auf die Bildung ihrer Kinder legen. Z. B. Iraner. Das ist das Ergebnis von 40 Jahren Schweigen und Hinnehmen. Ich will immer noch hoffen, dass sich etwas ändert. Dadurch,dass jetzt öffentlich vom Versagen der Integration gesprochen wird. Wir müssen Integration endlich fordern. Sonst knallt's. Ich befüchte das wirklich.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 12. Juni 2016
     3.

    Lieber Stefen,
    .
    Sie wissen offenbar nicht, wo die Prioritäten unserer Regierung
    und so auch unserer Budeskanzlerin liegen!?!
    .
    Die Bundesregierung und vor allem die Bundeskanzlerin
    hat den Auftrag schaden vom Volk abzuwenden.
    .
    Dazu gehört vorallem sich für eine gute Erziehung und
    Bildung unserer Kinder und Jugendlichen einzusetzen.
    Sie sind unsere Zukunft und die Zukunft des Landes.
    .
    Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie von gutaus-
    gebildeten Erziehern und Lehrern betreut werden
    und an gut eingerichteten Kitas und Schulen
    versorgt werden und lernen können.
    .
    .
    Sigrid,
    dass die AfD die Antwort auf die Versäumnisse
    der Regierungen der letzten 60 Jahre sind,
    glaube ich nicht.
    .
    Richtig ist, dass die AfD den Finger auf die of-
    fenen Wunden legt. Aber Heilungsvorschläge
    habe ich noch keine gehört.
    .
    Ganz im Gegenteil.
    .
    In dem Programm, an welchen die AfD gegenwärtig arbeitet,
    wird ersichtlich. Das die AfD-Politiker alles nur Menschen
    mögliche tun wollen, dass die Armen noch ärmer und
    die Reichen noch reicher werden sollen. Das ist
    nicht das, was sich die Meisten wünschen.

  4. Autor Stefan Duscher
    am 18. Juni 2016
     4.

    Sehr geehrter Herr Jakob,

    In der BRD gilt das Grundgesetz. Ich empfehle, die Artikel 70ff GG zu lesen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Stefan Duscher

    P.S.: Ehe Sie fragen, was der Staat für Sie tut: Was tun Sie denn für den Staat ?

  5. Autor Felizitas Stückemann
    am 01. Juli 2016
     5.

    ...Die Bildungshoheit unterliegt den Ländern, die Bürde der
    Flüchtlingskrise unterliegt ebenfalls den Ländern bis hin
    zu den Kommunen und belastet gleichzeitig die Kassen,
    wenn nicht der Bund dazusteuert. Folglich ist die Anfrage
    an unsere Kanzlerin korrekt gestellt.

  6. Autor Erhard Jakob
    am 07. Juli 2016
     6.

    Bevor die Zuständigen GG Art. 70ff lesen. Sollten
    sie erst einmal Artikel 16a Abs. 2 lesen.

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