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Die Kanzlerin direkt
Heiko Maas: Justiz-Angriff auf unser kulturelles Selbst.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Ihr Justizminister verweigert es die fremdkulturelle Bedeutung, auch Bedingtheit der 'neuen Sexualstraftaten' anzuerkennen.
Und dieses ist das Problem:
Bei dieser Kategorie von Verbrechen sind in der Regel die rein physischen Beeinträchtigungen relativ nebensächlich. Der Kern ist immer ein Angriff, ein nachhaltiger Angriff, auf die Persönlichkeit der Opfer. Und 'Persönlichkeit', bzw.Angriffe auf die Persönlichkeiten sind denk-notwendigerweise immer eine Frage des existierenden sozio-kulturellen Kontextes, und sie sind auch ohne den maßgeblichen soziokulturellen Bezugsrahmen überhaupt nicht zu bewerten.---Sollen relevante Bestandteile von schweren Straftaten, spezifische Erniedrigungsakte fremdkultureller Genese, - und das zum Schaden der Opfer natürlich - einfach weg-'jurisdiktiert' werden?
Wir stehen vor der Gefahr, dass ein ideologisch (oder wie auch immer) verblendeter Bundesjustizminister mit den Mitteln der Sexualstrafrechtsreform einen versteckten aber verheerenden Angriff auf unsere Kultur und unsere letztlich psychisch empfundene (!) kulturelle Identität lanciert.
Geschichtsstunden-Ergänzung: Es war nicht ohne Grund der "Vogt" Gessler, der auf den Widerstand des Schweizer Nationalhelden Wilhelm Tell traf. Der "Vogt" war nicht der 'Herrscher', sondern er war nur derjenige, der die Rechtshoheit ausübte. Das sogenannte "Recht" ist aber selber ein mächtiger - ja schlichtweg der zentrale - Herrschaftsmechanismus, und damit aber auch leicht ein Mechanismus der Unterdrückung.
Müssen wir deshalb hier nicht äußerst wachsam sein, Frau Bundeskanzlerin? Und - Es ist doch IHRE Aufgabe - auch hier - das DEUTSCHE Volk vor Schäden zu bewahren! -- Einmal ganz abgesehen davon, dass das, was Ihr Justizminister so betreibt, ja letztlich immer noch IHRER eigenen Verantwortung obliegt.
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