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Beantwortet
Autor Georg Maas am 12. Juli 2016
10410 Leser · 6 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Milchmarktkriese

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin
Mein Name ist Georg Maas. Ich bin Landwirt in Lützow Gestern war ich mit Berufskollegen in Boltenhagen. Mich Interessierte die Auftritte von Ihnen und Herrn Caffier. Außerdem haben wir mit Plakaten auf die Milchkriese aufmerksam gemacht. Text: ``Wir können besser unter den Auflagen der Grünen leiden, als unter der CDU sterben´`. Das ich mich zu so einer Parole durchringe hätte ich bis vor kurzem nicht für möglich gehalten. Ich und auch meine Familie sind CDU Stammwähler. Meinen mitgereisten Berufskollegen geht das genau so.
Sehr geehrte Frau Merkel, an der Lösung der Kriese wird nicht ernsthaft gearbeitet. Herr Schmidt hat sie bis vor kurzem Ignoriert. Aber auch heute setzt er sich nicht für eine wirksame Umsetzung der Beschlüsse der AMK ein.
Herr Caffier steht für ein Gespräch zu dem Thema nicht zur Verfügung. Das ist nicht Geschickt, wo er doch Ministerpräsident werden möchte.
Mein Vorschlag: Sprechen Sie mit uns bevor eine ganzer Wirtschaftszweig in Schieflage gerät.
Außerdem sollten Sie mit uns Sprechen, damit sich nicht noch mehr Stammwähler von der CDU entfernen.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Maas

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 05. August 2016
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Maas,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Es ist unbestritten: Gerade die niedrigen Milchpreise gefährden die Existenz vieler landwirtschaftlicher Betriebe. Die Bundesregierung ist sich dessen bewusst. Bäuerliche Landwirtschaft ist in Deutschland unersetzlich: Sie ist und bleibt das Markenzeichen der ländlichen Räume.

Deshalb arbeitet die Bundesregierung an Lösungen zur Verbesserung der Situation. Für notwendige strukturelle Anpassungen gibt es jetzt den Branchendialog Milch. Neben Maßnahmen zum kurzfristigen Abbau der Milchmengen soll er auch Vorschläge zur Neuordnung der Marktstruktur erarbeiten. Die Bundesregierung unterstützt dies zum Beispiel mit dem Agrarmarktstrukturgesetz, das befristete Absprachen zur Milchmenge erlaubt. Sollte die Branche die nötigen Anpassungen nicht vornehmen, wird die Bundesregierung auch die Möglichkeit gesetzlicher Regelungen prüfen.

Entlastungen bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung im Umfang von 178 Millionen Euro unterstützen die Betriebe 2016 finanziell. Zudem erhalten sie Liquiditätshilfen. Das zweite Hilfspaket der EU von 500 Millionen Euro setzt sich aus 150 Millionen Euro EU-Direktbeihilfen und weiteren 350 Millionen Euro für nationale Maßnahmen zusammen. Davon fließen rund 58 Millionen Euro nach Deutschland. Wer die Mittel in Anspruch nimmt, soll die Milchproduktion begrenzen. Die für Deutschland bereitgestellten EU-Mittel sollen mit Bundesmitteln zu einem größeren Paket zusammengeführt werden.

Klar ist aber auch: Politik kann nicht den Markt ersetzen. Eine Rückkehr zur staatlichen Mengensteuerung wäre wenig zielführend, da sich beispielsweise auch 2009 die Milchpreise auf dem heutigen Niveau befanden. Zudem würde sie nicht zu notwendigen strukturellen Anpassungen führen.

Weitere Informationen:

http://www.bmel.de/DE/Landwirtschaft/Agrarpolitik/1_EU-Ma...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (6)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 12. Juli 2016
     1.

    Lieber Georg,
    hier kann Frau Merkel und Herr Chaffier wenig machen.
    .
    Wir leben im Kapitalismus und da gilt *Angebot und
    Nachfrage regelt den Preis von ganz allein.*
    .
    Wenn ein *Polen-Bauer* dem Händler den Liter
    Milch für 25 Cent und der *Deutsche Bauer*
    dem Händler den Liter für 50 Cent an-
    bietet. Ist doch klar, welchen
    Liter Milch der Händler
    kaufen wird.

  2. Autor Fritz Schmitt
    am 12. Juli 2016
     2.

    Sehr geehrter H. Jakob,
    gerade das ist unser großes Problem. Wir hatten auch schon in der DDR das Thema RGW-Staaten. Auch bei diesem Projekt waren wir in der DDR die blutenden, weil wir wirtschaftlich am erfolgreichsten waren. Das Ziel war es auch hier, dass alle Mitgliedstaaten auf ein gleiches Niveau gebracht werden sollten. Das Ziel war aber nur möglich, wenn wir in der DDR das niedrige Niveau der anderen Länder angenommen hätten. Nun muß man nur die Parallelen zur jetzigen EU ziehen und dann weis man , wo die Reise hingeht. Nicht die um uns herum befindlichen Staaten werden auf unser Niveau gebracht, sondern Deutschland wird auf das Niveau der anderen Länder gebracht. Der Leistungsträger Arbeiter und Bauer geht den Bach dabei herunter, die Politiker, die dieses Spiel sehr geschickt und mit vielen Ablenkungen durchführen , bleiben natürlich auf dem Tellerrand und wenn es schief geht, dann ab zum Bruderland Amerika, früher in der DDR war es die SU. Die Zeiten gleichen sich, nur hat man in der DDR noch etwas für den Arbeiter und den Bauern übrig gehabt.

  3. Autor Erhard Jakob
    am 12. Juli 2016
     3.

    Mit dem Grundgesetz des Kapitalismus der
    *Große frisst den Kleinen* werden wir
    das anstehende Problem nicht lösen.

  4. Autor Stefan Duscher
    am 12. Juli 2016
     4.

    Generell verzerren Subventionen den Markt und sind daher gefährlich; damit scheidet ein staatlicher Preiseingriff aus.
    Ich frage mich jedoch, warum sich viele Milchbauern auf diesen Preiskampf einlassen. Wenn der Bauernverband schneid hätte, würde er eine Art Generalstreik initiieren. Dass Milch viel zu billig vetkauft wird, müsste eigentlich jeder bemerken, der den Preis mit Limo oder Cola vergleicht.

  5. Autor Werner Buhne
    am 15. Juli 2016
     5.

    Ich habe ja bereits (im Beitrag) am 1. 6. darauf aufmerksam gemacht, dass Verringerung der Angebots-Kapazitaeten (Abschlacht-Praemien) die ökonomisch sinngerechte Lösung ist. So etwas wird schlichtweg ignoriert.

  6. Autor Chris Stamitz
    am 29. Juli 2016
     6.

    Welche Probleme gibt es denn? Die Milchpreise sind niedrig, also für die meisten Menschen kein Problem. Angebot und Nachfrage. Warum soll die Öffentlichkeit unwirtschaftliche landwirtschaftliche Produktion vor dem Markt beschützen?

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