Sehr geehrter Herr Geyer, vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Im vergangenen Jahr war es richtig, Flüchtlingen, die sich auf ihrer langen und beschwerlichen Flucht in einer Notsituation befanden, ausnahmsweise die Weiterreise zu gestatten. Die Kanzlerin hat damals klar entschieden: Deutschland hilft.

Die Zuwanderung des letzten Jahres war durch Illegalität (Schmuggler und Schlepper) gesteuert. Es kann niemals Aufgabe der Politik sein, sich mit Illegalität abzufinden. Ebenso wenig können wir uns damit abfinden, dass Hunderte, im Mittelmeer sogar Tausende Menschen umkommen oder ihr Leben aufs Spiel setzen. Unter anderem deshalb wurde die EU-Türkei-Vereinbarung geschlossen.

Auch ein starkes Land wie Deutschland kann auf Dauer nicht eine so hohe Zahl von Migranten aufnehmen wie im vergangenen Jahr. Die Bundesregierung hat daher gesagt: Wir wollen die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, spürbar reduzieren. Das ist gelungen: Die Zahl der Ankommenden ist mittlerweile deutlich gesunken.

Die Flüchtlingspolitik zeigt Erfolge. Die Bundesregierung hat die personellen Kapazitäten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erheblich ausgebaut.

Mit der Integration derjenigen Flüchtlinge, die über längere Zeit Schutz bei uns finden, kommt die eigentliche Aufgabe noch auf uns zu.

Frühzeitige Sprach- und Wertevermittlung sind sehr wichtig für eine erfolgreiche Integration. Hier setzen die Integrationskurse an. Ihr Ziel ist es, den Teilnehmern Sprache, Rechtsordnung, Kultur und Geschichte Deutschlands zu vermitteln.

Um die Arbeitsmarktintegration zu verbessern, hat die Bundesregierung mit dem Integrationsgesetz und einer begleitenden Verordnung wesentliche Maßnahmen beschlossen.

Auch bei der Bekämpfung der Fluchtursachen hat die Bundesregierung auf europäischer Ebene wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht: Beim Gipfel von Valletta hat die EU einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Fluchtursachen verabschiedet. Er sieht auch vor, Schleusungskriminalität und Menschenhandel einzudämmen und die Rückkehr und Rückführung irregulärer Migranten zu verbessern.

Mehr Informationen finden Sie unter www.deutschland-kann-das.de sowie www.bundesregierung.de/fluechtlinge

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung