Sehr geehrter Herr Wolff,
vielen Dank für Ihre Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Sie schlagen darin vor, dass die Bundeskanzlerin und der Vizekanzler in einer Fernsehsendung zu den politischen Inhalten der Partei „Alternative für Deutschland“ Stellung nehmen sollten. Das ist in dieser Form nicht möglich. Politiker haben keinen Anspruch auf Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Ausgenommen von dieser Regel sind Werbesendungen in Vorwahlzeiten, in denen sich alle demokratischen Parteien vorstellen können.
Zu den Grundwerten unserer freiheitlichen Demokratie hat sich die Bundeskanzlerin in vielen Reden geäußert – so am 3. Oktober beim Tag der Deutschen Einheit in Dresden. Sie betonte, wie wichtig es sei, im Gespräch miteinander zu bleiben, auch wenn die Meinungen auseinandergingen. Probleme würden in "gegenseitigem Respekt, in der Akzeptanz sehr unterschiedlicher Meinungen" gelöst. Dafür werde sie sich mit aller Kraft einsetzen, so die Bundeskanzlerin. https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/10...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 06. September 2016
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am 07. September 2016
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