Sehr geehrter Herr Brohmann,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Wir bitten um Verständnis, dass wir zu einzelnen Vorfällen, über die in den Medien berichtet wurde, nicht Stellung nehmen können.

Allgemein gilt zur Kriminalität in Deutschland: Die Kriminalität insgesamt ist 2016 nicht gestiegen. Allerdings hat die durch die rund 1,2 Millionen Zuwanderer verübte Kriminalität im vergangenen Jahr überproportional zugenommen. „Da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte Bundesinnenminister de Maizière bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik am 24. April 2017.
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2....

Die Zahlen zeigen, dass der deutliche Anstieg im Bereich der Gewaltdelikte vor allem auf Delikte zurück geht, die Zuwanderer verübt haben. Während es bei Gewaltdelikten nur ein Prozent mehr deutsche Tatverdächtige gibt, sind es 2016 bei den Zugewanderten knapp 90 Prozent mehr.

Ein Erklärungsansatz dafür sind Alter und Geschlecht der Täter. Die Kriminalitätsbelastung von 18- bis 21-jährigen Männern ist auch unter Deutschen viermal so hoch wie bei der Gesamtbevölkerung. Und es sind häufig wenige Geflüchtete aus bestimmten Staaten, die mehrere Straftaten verüben und somit andere Flüchtlinge in Misskredit bringen.

Wer schwere Straftaten verübt, hat sein Aufenthaltsrecht in Deutschland verwirkt. Die Durchsetzung der Ausreisepflicht und konsequente Abschiebungen in die Heimatländer können die Konsequenzen sein. Mit gesetzlichen Neuregelungen wie mit dem am 17. März 2016 in Kraft getretenen Asylpaket II hat die Bundesregierung Abschiebungshindernisse abgebaut. Außerdem verhandelt die Bundesregierung mit Herkunftsstaaten, um bei der Rückkehr ausreisepflichtiger Personen zusammenzuarbeiten. So wurde am 2. Oktober 2016 eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit in Fragen der Migration zwischen Deutschland und Afghanistan unterzeichnet.

Die Kriminalitätsstatistik zeigt aber auch, dass diejenigen, die wirklich schutzbedürftig sind, wie beispielsweise Syrer, deutlich weniger kriminell sind. Die bei uns lebenden Flüchtlinge dürfen daher nicht pauschal unter Verdacht gestellt werden. Die allermeisten von ihnen leben mit uns, mit unseren Werten und Regeln eines friedlichen und demokratischen Zusammenlebens. Und: Deutschland bleibt nach wie vor eines der sichersten Länder der Welt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung