Sehr geehrte Frau Hirschbeck,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Deutschland ist ein weltoffenes und tolerantes Land. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bilden dafür eine wichtige Basis, denn sie ermöglichen ein vielfältiges religiöses und kulturelles Leben. Religionsfreiheit und religiöse Toleranz sind tragende Säulen unserer demokratischen Gesellschaft.

Das deutsche Grundgesetz sichert die Religionsfreiheit für jede Religion gleichermaßen zu. Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes bestimmt: „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“

In Deutschland gilt die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Religionsausübung selbstverständlich auch für Muslime. Darüber hinaus gilt: Gesetze für einzelne Religionen sind dem deutschen Religionsverfassungsrecht fremd, da es darauf angelegt ist, allen auftretenden Religionen neutral zu begegnen.

Die allermeisten Muslime in Deutschland sind rechtschaffene, verfassungstreue Bürger. Muslimisches Leben in Deutschland ist eine Tatsache, mit der sich die gesamte Gesellschaft auseinandersetzen muss. Die Praxis zeigt, dass die große Mehrzahl der Muslime hier ihre Religion nach dem Grundgesetz ausübt.

Klar ist, dass sich jene, die hier Schutz und Zuflucht finden, ebenso wie die Bürger unseres Landes an die Rechts- und insbesondere auch an die Werteordnung des Grundgesetzes und unserer Gesellschaft halten müssen. Nur so kann Integration gelingen.

So betonte Bundeskanzlerin Merkel in Ihrem Video-Podcast vom 1. April 2017:
„Wir erwarten, dass sich die Menschen, die zu uns kommen, an unsere Gesetze halten, dass sie ein bisschen neugierig sind auf unser Leben.“ Die Flüchtlinge seien ja nach Deutschland gekommen, weil sie sich hier ein ruhigeres und beschützteres Leben versprächen. Also müssten sie „die Werte, die dieses Land lebt – Toleranz, Offenheit, Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit“ achten und versuchen zu verstehen. https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Mediathek/Ein...

Die Bundeskanzlerin hat den Aufruf der Muslime und ihrer Freunde unter dem Motto „Nicht mit mir“ begrüßt. Es sei gut, wenn Muslime klarmachten, dass in ihren Reihen und in den Moscheen kein Platz für Hass und Gewalt ist. Auch der muslimischen Geistlichkeit kommt dabei eine erhebliche Verantwortung zu. Die Bundesregierung erwartet grundsätzlich von islamischen Verbänden, dass sie sich von islamistischer Gewalt auch öffentlich distanzieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung