Sehr geehrter Herr Eppendahl,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Wir bitten um Verständnis, dass das Bundespresseamt nicht zu Einzelfällen Stellung nehmen kann. Kinderpornografie ist abscheulich. Deswegen bekämpft die Bundesregierung dieses Verbrachen konsequent und mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Sie setzt neben der konsequenten Strafverfolgung bei der Bekämpfung von Kinderpornografie auf das Löschen dieser Inhalte. Die enge Zusammenarbeit von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren ist eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg.
Aus diesem Grund besteht eine enge Kooperation zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA), der länderübergreifenden Stelle jugendschutz.net, der Hotline des eco-Verband der Internetwirtschaft e.V. (eco Hotline), der Hotline der Freiwilligen Selbstkontrolle der Internetwirtschaft (FSM-Hotline) und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.
Die Beschwerdestellen geben eingegangene Meldungen unverzüglich an das BKA weiter. Dies erfolgt unabhängig davon, ob der Standort des Servers, auf dem diese Inhalte gehostet werden, im In- oder Ausland liegt. Wenn es sich um Inhalte handelt, die in Deutschland gehostet werden, werden durch das BKA auch die für die Strafverfolgung in Deutschland erforderlichen Schritte eingeleitet. Im Ausland muss die Strafverfolgung durch die zuständigen ausländischen Behörden veranlasst werden. Zu deren Information erfolgt eine Mitteilung des BKA über das Interpol-Netzwerk. Bei ausländischen Fällen gilt das Prinzip, dass Löschbemühungen jeweils parallel sowohl auf polizeilichem Wege als auch auf Ebene des Inhope-Netzwerkes ergriffen werden. Inhope ist der Dachverband von Internet-Beschwerdestellen, die weltweit Beschwerden über illegale Inhalte im Internet entgegennehmen.
Insbesondere die eco Internet-Beschwerdestelle kooperiert seit mehr als zehn Jahren erfolgreich mit dem BKA im Kampf gegen Kinderpornografie. Dies setzt jedoch die Mithilfe der Internetnutzer voraus, die über das Portal Beschwerden über verdächtige Internetinhalte einreichen können. Die Meldung erfolgt wenn gewünscht anonym und wird daher auch von denjenigen genutzt, die Vorbehalte haben, sich direkt an die Polizei zu wenden.
https://www.eco.de/services/internet-beschwerdestelle.html
Die aktuelle Statistik zeigt, dass im zweiten Quartal 2016 von der eco Beschwerdestelle etwa 175 begründete Hinweise auf kinderpornografische Inhalte bearbeitet wurden. In Deutschland waren rund 42 Prozent der kinderpornografischen Webinhalte gehostet. Diese Inhalte waren im Durchschnitt nach 2,21 Tagen nach Eingang bei der eco Beschwerdestelle nicht mehr verfügbar, im Ausland gehostete Inhalte im Durchschnitt nach 7,11 Tage.
https://www.eco.de/services/internet-beschwerdestelle/sta...
Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung Kampagnen und Projekte, wie die Initiative „klicksafe“. Sie soll Menschen für eine kompetente und kritische Nutzung des Internets und der neuen Medien sensibilisieren und ein Bewusstsein für problematische Bereiche dieser Angebote schaffen.
http://www.klicksafe.de/.
Die Bundesregierung berichtet seit 2013 jährlich über die Entwicklungen im Kampf gegen Kinderpornographie. Hier der aktuelle Bericht von 2016:
http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Statistiken/Fi...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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am 22. Juni 2017
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