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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Beantwortet
Autor Linda Gugelfuß am 25. September 2017
10629 Leser · 2 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Skandinavisches Modell

Sehr geehrte, liebe Frau Merkel,
vielen Dank für Ihr Engagment als Bundeskanzlerin in den vergangenen Jahren - nun sollen es also weitere 4 Jahre werden und die Welt diskutiert die möglichen Koalitionskonstellationen.

Gerne wüsste ich, ob Sie sich vorstellen könnten mit einer Minderheitsregierung in die Legislaturperiode zu starten und sich je nach Thema Unterstützer*Innen zu holen.
Alle, mit denen ich diese Möglichkeit anspreche, sagen, dass dies utopisch sei und mit Ihnen nicht machbar - und ich frage mich warum das so undenkbar sein soll... Ich bin mir bewusst, dass dies sehr untypisch für die deutsche Politik wäre, aber wenn nicht jetzt - wann dann? Gebetsmühlenartig sprechen alle davon, dass es Zeit für Veränderungen ist und "irgendwas" neu angepackt werden muss. Warum es dann eben nicht mit einem neuen System versuchen?

Liebe Frau Merkel, sie haben es als erste Frau an die Spitze der Bundesregierung geschafft und Sie haben in den vergangenen Jahren schon mutig so manche Entscheidung gefällt (Danke auch, für Ihr Engagement in der Flüchtlingsfrage 2015). Ich kann mir einfach gut vorstellen, dass Sie auch in der Koalitionsfrage neue Wege einschlagen könnten und würde mich sehr auf eine Legislaturperiode freuen, in der die guten Argumente diskutiert werden und das Zünglein an der Waage bilden.

Konkret wüsste ich also gerne, ob Sie sich vorstellen können eine Minderheitsregierung zu bilden und wenn nicht, warum.

Ich freue mich über eine Antwort und wünsche für die anstehenden Gespräche alles Gute,
herzlich,
Ihre Linda Gugelfuß

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Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 06. November 2017
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Gugelfuß,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten. Vielen Dank auch für Ihre Unterstützung des politischen Kurses der Bundeskanzlerin.

Nach der Bundestagswahl vom 24. September 2017 ist der Deutsche Bundestag am 24. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Es ist Aufgabe des neu konstituierten Bundestages, die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler zu wählen. Das Parlament tut dies gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes auf Vorschlag des Bundespräsidenten und ohne Aussprache:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html .

Um die in Artikel 63 GG genannten notwendigen Mehrheiten im Deutschen Bundestag für die Wahl eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin zu erreichen, können sich mehrere Parteien zu einer Koalition zusammenschließen.

Die Koalitionsgespräche führen ausschließlich die Vertreterinnen und Vertreter der politischen Parteien. Die Parteiführungen schließen die Koalitionsverträge. Das Handeln der politischen Parteien ist jedoch vom Handeln der Bundesregierung zu trennen. Die Koalitionsverhandlungen der Parteien und deren möglichen Ausgang kann das Presse- und Informationsamt daher nicht kommentieren.

Weitere Informationen zur Regierungsbildung, zu Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen:
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/10...
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2017/09...

Bis zur Wahl eines neuen Bundeskanzlers oder einer neuen Bundeskanzlerin bleibt die Bundesregierung geschäftsführend im Amt.

Die Gespräche für mögliche Regierungskonstellationen koordiniert die CDU unter Leitung ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel, zusammen mit der CSU. Weitere Auskünfte dazu erhalten Sie bei der Bundesgeschäftsstelle der Christlich Demokratischen Partei unter www.cdu.de .

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Kommentare (2)Schließen

  1. Autor Rosi Mörch
    am 25. September 2017
     1.

    "Danke für Ihr Engagement in der Flüchtlingskrise" !
    Werden Sie die 1000 e Milliarden bezahlen, die das kostet in den kommenden Jahren?? Und die nur die Steuerzahlen dann bezahlen werden?
    Sicher möchten Sie das gerne übernehmen. Ihr Zünglein an der Waage und Ihre neuen Wege würden mich sehr freuen.

  2. Autor Erhard Jakob
    am 23. Oktober 2017
     2.

    Linda,
    Sie sehen es so.

    99,99 % der Menschen sehen
    das sicher ganz anders!

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