Liebe Besucherinnen und Besucher,
seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.
Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.
Ihr Moderationsteam
Status der Beiträge
- Abstimmung läuft
- Abstimmung beendet
- Beantwortet
- Zur Beantwortung weitergeleitet
- Abstimmung beendet und archiviert
Die Kanzlerin direkt
Minderheitsregierung - Kreativität und Kompromiss
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
die Sondierungsgespräche sind gescheitert. Wie können Sie den Geist des Kompromiss bewahren, der immerhin spürbar geworden ist? Sehen Sie wie ich eine Minderheitsregierung als gute Grundlage dafür an? Würden Sie dafür als alte und neue Regierungschefin zur Verfügung stehen? Union und FDP würden polarisieren, hätten oft die gesamten übrigen Abgeordneten gegen sich. Funktionieren könnte eine Regierung von CDU/CSU alleine oder mit den Grünen etwa zu:
- Wirtschaftspolitik, Digitalisierung, Bildung, Innere Sicherheit.
- Klimaschutz entlang der Kompromisslinien der Sondierungsgespräche.
- Begrenzung der Zuwanderung bei Aufnahme etwa besonders bedrohter Familienangehöriger und in europäischer Soliarität.
- Mein Geheimtip: Baldiger Abzug der deutsch-amerikanischen Atomwaffen, Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag nach der nächsten Wahl unter der Bedingung atomarer Abrüstung weiterer Staaten.
Das Parlament wäre ein spannender Debattierclub, bei dem nicht fast alles durch die Partei-Granden vorentschieden ist. Die öffentliche Meinung kann direkter durch die Parteien aufgegriffen werden, und jedeR kann bei der nächsten Bundestagswahl die Summe ihres konkret wirksamen Abstimmungsverhaltens beurteilen, statt manchmal wohlfeiler Oppositionssprüche und Wahlversprechen.
Ein Machtvakuum befürchte ich nicht. Bei nüchterner Betrachtung der Parteiprogramme, ohne Symbol-Profilierung gibt es genügend Konsens. Und wenn der Bundesstaat etwas zurücktritt, weil ein neues Gesetz nicht zustande kommt, ist die Kreativität der Zivilgesellschaft mehr gefragt. Beispiel Energiewende: Unterstützen Sie es ebenfalls, wenn lokale Energieversorger wie Kommunen und Bürger-Genossenschaften die Sache mehr in die Hand nehmen und Blockheizkraftwerke, Wind- oder Solaranlagen dezentral bauen?
Und alle Macht geht vom Volk aus: Unterstützt die amtierende Regierung eine Grundgesetzänderung, um Volksentscheide zu wichtigen Fragen (nicht nur zur Länderstruktur) zuzulassen?
Kommentare (9)Schließen
am 21. November 2017
1.
am 21. November 2017
2.
am 21. November 2017
3.
am 21. November 2017
4.
Kommentar zu Kommentar 4 am 21. November 2017
5.
am 28. November 2017
6.
am 14. Dezember 2017
7.
Kommentar zu Kommentar 7 am 14. Dezember 2017
8.
am 16. Dezember 2017
9.
Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.