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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.
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Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
ich möchte gerne an Ihre Rede in Davos erinnern, die ich mit großem Interesse gelesen habe. Sie haben gesagt:
"Es gibt große amerikanische Unternehmen, die Zugriff auf Daten haben – Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Die Antwort auf die Frage „Wem gehören diese Daten?“ wird letztendlich darüber entscheiden, ob Demokratie, Partizipation, Souveränität im Digitalen und wirtschaftlicher Erfolg zusammengehen. "
Gleichzeitig lese ich, dass in dem Verfahren United States v. Microsoft, beim US Supreme Court unter dem Az. 17-2 anhängig, darüber entschieden werden soll, ob Daten, die in der EU gespeichert wurden, ohne Beteiligung europäischer Gerichte an amerikanische Justizbehörden weitergegeben werden. Ich lese auch, dass die amerikanischen Richter erklärten, bisher habe sich ja noch keine ausländische Regierung beschwert. Das wundert mich. Wenn Daten der Rohstoff des 21. Jahrhunderts sind, dann sollte man sie doch nicht so einfach aus der Hand geben.
Was tut die Bundesregierung, um europäisches Recht zu schützen?
Mit freundlichen Grüßen
Rosemarie Berger
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am 06. März 2018
1.
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