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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Barbara Pöpperl am 30. Mai 2011
6488 Leser · 0 Kommentare

Umwelt und Tierschutz

Abwasserproblem

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

sollte nicht die Abwasserbeseitigung auf dem günstigsten und wirtschaftlich logischten Wege erfolgen?
Bei uns in Crinitz gibt es seit Jahren Probleme mit der Abwasserbeseitigung.Erst wurden die Bürger gezwungen,sich an die zentrale Abwasserleitung anzuschließen,verbunden mit sehr hohen Gebühren.Der kleine Verband war hoch verschuldet. Inzwischen reicht das Klärwerk nicht mehr aus.Es würde sich aber anbieten, dieses mit dem Klärwerk im Nachbarort zusammen zu legen, beide zu sanieren.Das geklärte Abwasser wird dringend für das übersäuerte Tagebaurestloch gebraucht.Nun soll eine 30 km lange Leitung zu einem verkalkuliertem Klärwerk gebaut werden.Diese wird sehr teuer,da mehrere Pumpstationen gebaut werden und danach unterhalten werden müssen.Die Bürgerinitiative kämpft auch mit Hilfe der TU in Cottbus, aber leider ohne Erfolg.In Potsdam würde nur die teurere Variante gefördert.Eigentlich sollen wir ja alle sparen.Da frag ich mich, wie, wenn in der Landeshauptstadt solche Entscheidungen getroffen werden. Die Kosten,die vom Land nicht getragen werden, bekommt der Bürger aufgedrückt.Dabei haben wir in der Vergangenheit schon so viel in diese Sache investiert. Auch für die Gemeinden, an denen die Leitung vorbei führt, besteht dann Anschlusszwang, obwohl dort nagelneue Biokläranlagen vorhanden sind. Wo bleibt denn da die Logik?
Gerade hier in der strukturschwachen Region mit sehr hohen Arbeitslosenzahlen haben wir extrem hohe Abwasserpreise und dann sollen wir noch so einen irrwitzigen Bau mit finanzieren.Was können wir dagegen unternehmen? Bitte helfen Sie uns!

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Pöpperl

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 05. Juli 2011
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Pöpperl,

vielen Dank für Ihre Zuschrift, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Regelung der Abwasserbeseitigung ist Aufgabe der Bundesländer. So sieht es die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern vor, die im Grundgesetz verankert ist. Das heißt: Die Länder gestalten die wasserrechtlichen Anforderungen des Bundes mit Hilfe ihrer Landeswassergesetze auf verschiedene Weise aus. Der Bund muss die Kompetenzen der Länder und Gemeinden respektieren.

Auf der Grundlage des jeweiligen Landeswassergesetzes sind letztlich die Gemeinden für die ordnungsgemäße Abwasserentsorgung verantwortlich. Nur mit Detailkenntnissen der Situation vor Ort lässt sich zwischen unterschiedlichen Systemlösungen abwägen. Dies können nur die Landesbehörden oder im konkreten Einzelfall die kommunalen Behörden leisten. Dem Bund fehlen hierzu die notwendigen Detail-Kenntnisse und Eingriffsmöglichkeiten vor Ort.

Wir empfehlen, bei der zuständigen Wasserbehörde zu erfragen, unter welchen Voraussetzungen in dem konkreten Fall eine Lösung möglich wäre, die Sie anstreben. Für Crinitz ist das der

Landkreis Elbe-Elster - Untere Wasserbehörde – Postfach 17 Nordpromenade 4a 04916 Herzberg Telefon 03535 46-9356.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung