Sehr geehrte Frau Knoll,
vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Die Bundeskanzlerin verurteilt fremdenfeindliche Äußerungen und bezieht immer wieder klar Position gegen jede Art von Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung. In ihrer letzten Neujahrsansprache hat sie die Botschaft wiederholt: „Es kommt darauf an, denen nicht zu folgen, die mit Kälte oder gar Hass in ihren Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen.“
Die Vorfälle in Clausnitz im Februar, wo ankommende Flüchtlinge in einem Bus beschimpft und bedroht wurden, nannte Bundeskanzlerin Merkel „abstoßend und schrecklich“. Sie erinnerte auch daran, dass der Schutz der Menschenwürde für jeden gelte, der sich in unserem Land aufhält, „egal ob er Deutscher ist oder Gast, Flüchtling oder wer auch immer".
Im ARD-Interview von Anne Will am 28. Februar betonte die Kanzlerin, dass sie kein Verständnis dafür habe, „wenn man sich dann unflätig gegenüber Flüchtlingen ausdrückt oder kriminelle Handlungen begeht. Dafür gibt es keine Entschuldigung“. Sie hat in dem Interview auch die Äußerungen der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry angesprochen, auf die Sie in Ihrer Frage hinweisen. Merkel hat gesagt: „Und ich glaube, wir müssen hier einen ganz klaren Strich ziehen zwischen dem, was demokratisch vertretbar ist, und vielen sehr rechten Tendenzen, bis hin zur Erwägung von Schießbefehl.“
Weitere Informationen:
Neujahrsansprache 2015/2016
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Bulletin/2016/0...
Zum Interview mit der Bundeskanzlerin am 28. Februar 2016
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/02...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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