Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor Klaus Fink am 05. Dezember 2017
4324 Leser · 6 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Ansteckende Krankheiten wandern unbemerkt, unbekämpft und völlig unnötigerweise mit der Migration zu !

Sehr geehrte Frau Merkel,

es ist aus meiner Sicht schon schwer zu verstehen, dass bestehende Rechtsregelungen weiterhin verletzt werden, indem man eine unregulierte Zuwanderung – mit einem sehr hohen Anteil an Arbeitsmigranten – zulässt.

Um die Bevölkerung in einer gewissen Sicherheit zu wiegen, wird bei jeder Gelegenheit darauf verwiesen, dass Kontrollen an den Grenzen durchgeführt würden, wohlwissend, dass die für die Öffentlichkeit nicht so bekannte Direktive besteht, niemand an den Grenzen abzuweisen.

Schon allein diese Tatsache ist für viele Bürger völlig unverständlich.

Aber warum wird vor Grenzübertritt nicht zumindest eine amtsärztliche Untersuchung auf gefährliche und in den Herkunftsländern häufig anzutreffende Infektionskrankheiten durchgeführt ? Warum lässt man Infektionskrankheiten unbemerkt mit einwandern ?

So sind inzwischen viele ansteckende und sogar meldepflichtige Krankheiten nach Deutschland gekommen.

Vor kurzem las ich in der „Epoch Times“: „Ärzte in Deutschland sehen sich seit 2015 mit Krankheiten konfrontiert, die in Deutschland nicht mehr oder noch nie existierten: Skorbut, Paratyphus, Darm und Lungentuberkulose, Lepra, Bandwurminfektion Echinokokkose, Diphtherie, Läuserückfallfieber, Masern, Malaria, Lassa-Fieber, Dengue-Fieber und Krätze.“

Darunter befinden sich eingeschleppte Krankheiten, die zum Tod führen können !

Warum wird die Bevölkerung solchen Gefahren – nachdem man es doch weiß – weiterhin fahrlässig ausgesetzt ?

Haben Sie nicht durch Ihren Amtseid versprochen, Gefahren vom deutschen Volk abzuwenden bzw. verspüren Sie keine besondere Fürsorgepflicht gegenüber den „schon länger hier Wohnenden“ ?

Warum werden nicht grenznahe Transferzentren – wie vielfach gefordert – eingerichtet, um dort auch entsprechende Untersuchungen durchzuführen und über diesen Weg unnötige Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung auszuschalten ?

MfG
K. Fink

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 08. Januar 2018
Angela Merkel

Sehr geehrte Herr Fink,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) ist in Deutschland die zentrale staatliche Einrichtung für Krankheitsüberwachung und –vorbeugung. Zu den Kernaufgaben gehört die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere der Infektionskrankheiten.

Das RKI beobachtet sehr genau auch den Gesundheitszustand von Asylsuchenden. Regelmäßig veröffentlicht das RKI Berichte dazu:
https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesun...

Wenn Flüchtlinge krank werden, leiden sie hauptsächlich unter den gleichen Infektionskrankheiten wie die einheimische Bevölkerung. Meistens handelt es sich um Erkältungskrankheiten und Magen-Darm-Infekte. Saisonbedingt werden auch Influenza-Erkrankungen häufiger diagnostiziert. Die meisten der erkrankten Flüchtlinge haben sich in Deutschland angesteckt. Das zeigen die von den Gesundheitsämtern gemeldeten Daten zum Infektionsgeschehen, die das RKI auswertet.

Vereinzelt werden auch Krankheiten gemeldet, die in Deutschland höchst selten vorkommen. Das Robert Koch-Institut sieht trotzdem nach wie vor keine erhöhte Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende. Das zeigt der kürzlich veröffentlichte Bericht zu Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden:
https://www.rki.de/DE/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesun...

Krankheitsausbrüche kamen vor allem in Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Am häufigsten traten Windpocken auf (29 Prozent), gefolgt von Skabies (Krätze, 18 Prozent), Masern (12 Prozent), Tuberkulose und Rotavirus (8 Prozent).

Frühzeitige Impfungen, Aufklärungen und Hygienemaßnahmen können Ausbrüche verhindern. Vor oder unmittelbar nach Aufnahme in Gemeinschaftsunterkünfte erhalten Asylsuchende eine Erstaufnahmeuntersuchung. Zudem können sie alle Impfungen erhalten, die die Ständige Impfkommission beim RKI für das Inland empfiehlt.
https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlu...

Darüber hinaus werden alle Asylsuchenden untersucht, ob bei ihnen eine ansteckungsfähige Lungentuberkulose vorliegt. In einigen Bundesländern gibt es zusätzlich Aufnahmeuntersuchungen für Hepatitis B, Hepatitis C und bestimmte Magen-Darm-Infektionen.

Nach dem Schengener Abkommen finden in weiten Teilen Europas grundsätzlich keine Personenkontrollen an den Binnengrenzen statt. Diese Regelung ist allerdings wegen der aktuellen Situation bei der Migration auf absehbare Zeit ausgesetzt. Dabei können einreisende Ausländer nach § 18 Asylgesetz und entsprechende EU-Regelungen an der Grenze zurückgewiesen werden. 2016 wurden so etwa 22.000 Personen zurückgewiesen.

Gründe dafür sind zum Beispiel, dass Personen ohne gültige Reisedokumente, mit falschen, gefälschten oder verfälschten Reisedokumenten, ohne gültiges Visum oder ohne gültigen Aufenthaltstitel angetroffen wurden. Details können Sie in der Antwort der Bundesregierung nachgelesen:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/132/1813218.pdf

Unabhängig davon hat es zahlreiche Weiterentwicklungen im Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht gegeben. Mehr Informationen auf der Internetseite „Flucht und Asyl: Fakten und Hintergründe“:
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluech...

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (6)Schließen

  1. Autor ines schreiber
    am 06. Dezember 2017
    1.

    Klasse Beitrag !
    Schwer verständlich , versuchen Sie mal mit ihrem Tier zu verreisen, oder es in einer Tierpension unterzubringen !
    was sie da für Gesundheits und Impfnachweise brauchen !

  2. Autor Klaus Fink
    am 06. Dezember 2017
    2.

    Nach dem Asylverfahrensgesetz ist für alle Asylbewerber bzw. Flüchtlinge vorgesehen, dass diese in den Landesaufnahmeeinrichtungen nach dem Infektionsgesetz u.a. auf TB durch Lungenröntgenaufnahmen, Läuse und Krätze untersucht werden.

    Aber Fakt ist, dass die Erkrankungszahlen seit 2015 in Deutschland markant angestiegen sind und von Fachleuten im wesentlichen auf die Zuwanderung zurückgeführt werden.

    Ein Beispiel zur Verdeutlichung: in Brunsbüttel hat ein jemenitischer Flüchtling, der dort im Kirchenasyl lebte, fünfzig Kindergartenkinder nachweislich mit Tuberkulose in einer schwereren Verlaufsform angesteckt.

    Es ist daher davon auszugehen, dass Untersuchungen wenn, dann zumindest äußerst lax durchgeführt werden.

    Auch mögliche Übertragungen nach Grenzübertritt bis zu den zeitlich später erfolgenden Untersuchungen sind ein vermeidbarer Risikofaktor.

    Grenznahe Zentren, in denen diese wichtigen gesundheitlichen Untersuchungen gründlich vorgenommen werden, sind deshalb unabdingbar.
    Dort sollten zugewanderte Menschen auch solange verbleiben bis deren Identität zweifelsfrei geklärt ist. Auch das komplette Asylverfahren könnte dort abgewickelt werden.

    Alles andere macht aus meiner Sicht keinen gesteigerten Sinn und birgt nur vermeidbare und daher unnötige Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit der deutschen Bevölkerung.

  3. Autor Doris Reichling
    am 08. Dezember 2017
    3.

    Herr Fink, SUPER-Beitrag - danke für Ihre Veröffentlichung. Ich bin bei Ihnen, auch ich wünsche mir in unserem Land mehr Sicherheit und Verantwortung unserer Politiker für uns. Es handelt sich hier nicht um einen Schnupfen, sondern um schwerwiegende Gesundheitsschäden!!!

  4. Autor Christian Adrion
    am 13. Dezember 2017
    4.

    Ich denke es würde schon reichen, wenn die Politik endlich einmal die Gesetze einhalten würde. Dann gäbe es auch kein Flüchtlingsproblem.

  5. Autor Bea Schmidt
    Kommentar zu Kommentar 2 am 13. Dezember 2017
    5.
  6. Autor Klaus Fink
    Kommentar zu Kommentar 5 am 14. Dezember 2017
    6.

    Frau Schmidt, zunächst danke ich Ihnen für diesen Link, der die bessere Datenquelle darstellt und auch Dank an alle anderen Kommentatoren.

    Auf dieser Seite habe ich bisher auf eigene Links verzichtet, da ich kein IT-Sicherheitsexperte bin und die sicher unbegründete Angst hatte, dass evtl. durch Links Computer von Nutzern mit keiner aktuellen MS-Version sowie fehlendem Virenschutz infiziert werden könnten.

    Die in meinem Kommentar angegebene Personenzahl habe ich der Epoch Times entnommen - Teilzitat: "Da der Mann mit Kirchenasyl im örtlichen Kindergarten ein und aus ging, besteht nun die Gefahr, dass mindestens 18 Kindergartenkindern und ihre vier Erzieherinnen sowie 25 "Kirchenmäuse" und zehn Kinder der "Jungschar" samt Betreuer infiziert sein könnten. Eine Krisensitzung der Verantwortlichen informierte die Eltern."

    Der Fehler in der Ortsangabe geht auf meine Kappe, diesen bitte ich nachträglich zu entschuldigen und nochmals vielen Dank an Frau Schmidt für Ihren authentischen Link.

    So, jetzt will ich aber auch die Verlinkung erstmalig auf dieser Seite nutzen. In Dresden gibt es einen weiteren TB-Fall, der mit großer Wahrscheinlichkeit auch im Zusammenhang mit der Zuwanderung steht:

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dresden-zwoe...

    Trotzdem ist es mir wichtig aus Fairness darauf hinzuweisen, dass man natürlich nicht die Flüchtlinge für die Vorgänge verantwortlich machen kann, wohl aber unsere deutsche Administration, die sichtlich in diesen Fällen wohl fahrlässig handelt.

    Aber Kontrollverluste des Staates gibt es ja - hauptursächlich ist wohl die große Zahl der in kurzer Zeit Aufgenommenen - auch in anderen Bereichen.

    Deshalb sind die Einrichtung von grenznahen Transferzentren notwendig.

  7. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.