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Beantwortet
Autor Bärbel Steinacker am 19. Juli 2008
11959 Leser · 0 Kommentare

Innenpolitik

Aussagen von Herrn Steinbrück....

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

mittlerweile steigere ich mich immer mehr in
die Dinge hinein > verfolge immer mehr
Gespräche und Debatten.

Nein, in dieser Mail geht es mir nicht mehr
um die Frage> können die Steuern gesenkt werden...

sondern um folgendes...

Ausschnitt eines Interviews mit Herrn Steinbrück und BILD...

1. Er widersprach dem Eindruck, der Staat
verdiene an den steigenden Energiepreisen
mit. «Das Gegenteil ist der Fall. Unsere
Einnahmen aus den Energiesteuern sinken, weil
die Verbraucher auf die rasant steigenden
Preise reagieren und Energie sparen.»

2. Über zwei Milliarden neue Kunden entdecken den Markt,
und das erhöht den Preis.»

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, es würde mich freuen,
wenn Sie mir, einem Laien, diese Aussage von Herrn Steinbrück,
erklären könnten.

Zwei Milliarden neue Kunden entdecken den
Markt aber der Staat hat Steuerverluste??

Zwei Milliarden Neukunden, sollten mit Leichtigkeit,
die Verluste derjenigen wieder decken,
welche auf Sparflamme schalten müssen.

Herr Steinbrück meinte auch>>>Sich
gegen das populistische Wunschkonzert» zu behaupten,
sei «das Markenzeichen» der schwarz-roten
Regierung.

Dazu möchte ich folgendes sagen...
Wir wählen die Poltiker um unser
Hoffnungen und Bedürfnisse zu erfüllen und
um sich für das Volk einzusetzen,
nicht um sich gegen uns zu behaupten.

Mit solchen Aussagen, stempelt Herr Steinbrück> uns,
DAS DEUTSCHE VOLK, wie Terroristen ab>>
mit anderen Worten>> wir gehen auf
keine Forderungen ein.

Es gehört schon erheblichen Nerv dazu,
die Klagelieder des Deutschen Volkes,
als Wunschkonzert zu bezeichenen.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich hätte gerne gewusst,
wie Sie zu diesen Aussagen, von Herrn Steinbrück stehen.

Vertritt Herr Steinbrück mit dieser Äußerung auch Ihre
Meinung? Wie stehen Sie zu dem Finanzminister
und seiner Politik?

Desweiteren, habe ich noch folgende Fragen...

Werden Hausbesitzer, welche sich gegebenenfalls,
mitten im Winter, kein Oel mehr leisten können
und Hilfe auf einem Amt suchen müssen, gleich wieder
aufgefordert ihren Besitz zu verkaufen?

Wenn in den kommenden Wintern, die Zahl der an
Erkältungen, Lungenentzündungen Rheuma erkrankten
Menschen steigt und die Krankenkassen wieder einmal
Amok laufen und nach Beitragserhöhungen brüllen.
Übernimmt dann der Staat die Abdeckung dieser Kosten
oder werden auch die wieder auf die Bürger verteilt?

Frau Bundeskanzlerin, Sie wissen was ich meine und die
letzte Frage bedarf auch keiner Antwort.

Ich denke, die Kettenreaktion ist ersichtlich und sie wird kein
Ende nehmen.

Wie stehen Sie zu meiner Überlegung, dass das Weltraumprogramm, erst einmal, ein paar Jahre> Weltweit eingefroren wird und diese Gelder, bis dahin, den Bedürftigen, lebenden Menschen auf unserem Planeten zugute kommen und nicht den Mikroorganismen auf der Venus.

Mit freundlichem Gruß
Bärbel Steinacker

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 21. August 2008
Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Steinacker,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Ihrer Frage liegt offenbar ein Missverständnis zugrunde: Die zwei Milliarden neuer Kunden, von denen der Bundesfinanzminister sprach, sind die Nachfrager, die aus den Schwellenländern auf den Energiemarkt drängen. Daraus ergibt sich nach den Gesetzen des Marktes ein steigender Preis für das stärker nachgefragte Gut, in diesem Fall „Energie“ in Form endlicher Ressourcen wie Rohöl.

Tatsächlich reagieren die deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher auf die steigenden Preise vernünftig, indem sie Energie sparen. Deshalb sinken die Energiesteuereinnahmen des deutschen Fiskus. Mehr dazu finden Sie unter folgenden Links:

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Magazine/Magazin...

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_3378/DE/Buergeri...

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Wirtschaft...

Das Raumfahrtprogramm einzufrieren, wäre jedenfalls keine unmittelbare Antwort auf steigende Energiepreise. Gerade diese Branche ist für die innovationsabhängige deutsche Wirtschaft von größter Bedeutung und hilft mit, Arbeitsplätze zu schaffen oder zu sichern. Die durch die Raumfahrt gewonnenen Erkenntnisse und Anwendungen kommen einer Vielzahl unterschiedlicher Bereiche zugute - vom Gesundheitswesen über den Klimaschutz bis hin zu Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens wie dem Navigationsgerät im Auto:

http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/branchenfok...

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung