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Beantwortet
Autor Günter Klug am 20. Januar 2011
8434 Leser · 1 Kommentar

Innenpolitik

Aussetzen der Wehrpflicht

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

hier stelle ich ihnen meine Frage.
Die Wehrpflicht sowie der Zivildienst sind ausgesetzt worden, für welche Zeitspanne steht nicht fest.
Welche Folgen hat das für die betreffenden Standorte?
Welche finanziellen Anreize trägt der Bund, die Länder zur Stützung der Region bei, wird es überhaupt Übergangs-/ Ausgleichszahlungen geben und wie lange?

Was geschieht im Zeitraum der Aussetzung der Wehrpflicht mit den Gebäuden, werden sie einem gemeinnützigen Zweck übergeben oder bleiben sie leer stehen für eventuelle Zwecke?
Werden sie weiterhin aus dem Etat des Verteidigungshaushaltes finanziert?

Sie sehen es gibt einiges im Vorfeld zu bedenken und für Lösungen zu sorgen!

Mit Freundl.Gruß
Günter Klug

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 24. Februar 2011
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Klug,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Neugestaltung der Bundeswehr wird mit dem Umbau des Bundesministeriums der Verteidigung beginnen. Die wesentlichen Maßnahmen sollen innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden.

Der Umbau der Streitkräfte wird etwa sechs bis acht Jahre dauern. Das Verteidigungsministerium erarbeitet derzeit das Konzept. Stationierungsentscheidungen für die zivilen und militärischen Strukturen stehen frühestens Mitte 2011 an.

Aus diesem Grund lassen sich Ihre Fragen noch nicht beantworten. Dies gilt sowohl für eventuell freiwerdende Liegenschaften als auch für Fragen der Förderung regionaler Wirtschaftsstrukturen.

Wir empfehlen Ihnen, sich über die Neugestaltung der Bundeswehr im Internet unter folgender Adresse http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/sicherheitspolitik/bunde... zu informieren oder weitere Informationen direkt beim Bundesministerium der Verteidigung anzufordern.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor Erhard Jakob
    am 19. Februar 2011
    1.

    Aber Günter Klug,

    wie Sie wissen, sollen Sie der Übersichtlichkeit
    halber nur eine Frage stellen.

    Sie stellen hier aber gleich
    ein Bündel von Fragen.

    Im Kern konzentrieren sich aber alle Fragen
    auf eine Frage und zwar: *Frau BKin, ist
    aus Ihrer Sicht die Aussetzung der
    Wehrpflicht sinnvoll oder nicht?*

    Wenn diese Frage mit *Ja!* beantwortet
    werden sollte, dann müssen die von
    Ihnen angesprochenen Probleme
    im Nachgang gelöst werden.

    Auch hier gilt:
    *Allen Menschen Recht getan,
    ist eine Kunst die keiner kann.*

    Ich werde mal hier den Autor dieses
    Zitates weg lassen. Ich will mal
    sehen, ob ich auch angezeigt
    werde?

    Oder, ob dieses Privileg nur
    *von und zu Guttenberg*
    vorfbehalten ist?

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