Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.
Sowohl beim Eingangssteuersatz als auch beim Spitzensteuersatz bewegt sich Deutschland im Mittelfeld vergleichbarer Staaten. Der Eingangssteuersatz liegt seit 2005 bei 15 Prozent, der Spitzensteuersatz seit 2006 bei 42 Prozent. Für ganz hohe Einkommen gibt es einen so genannten Tarifbalkon von 45 Prozent. Der deutsche Einkommensteuertarif ist sozial ausgewogen: Wer mehr verdient, muss einen größeren Teil seines Einkommens abführen als jener, der über geringere Einkünfte verfügt. Ein Viertel der Steuerpflichtigen leisten drei Viertel des gesamten Einkommensteueraufkommens.
Auch hinsichtlich des Mehrwertsteuersatzes liegt Deutschland im EU-Mittelfeld. Mit 16 Prozent lag der Mehrwertsteuersatz bis Ende 2006 sogar nur einen Prozentpunkt über der Mindestmarke: EU-Staaten dürfen nicht weniger als 15 Prozent erheben. Ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz muss 5 Prozent oder mehr betragen. Der europäische Durchschnitt liegt bei 19,5 Prozent.
Was den Arbeitsmarkt betrifft: Das Recht und die Freiheit, ins Ausland zu gehen, gilt für Sie persönlich gleichermaßen wie für Unternehmen. Gerade Deutschland als Exportnation hat sich der Globalisierung zu stellen. Dadurch werden auch Arbeitsplätze hierzulande gesichert.
In den vergangenen Jahren sind durch die gute wirtschaftliche Entwicklung und Reformmaßnahmen viele Arbeitsplätze in Deutschland entstanden. Die Arbeitslosigkeit ist stark zurückgegangen – auch bei Langzeitarbeitslosen. Jetzt in der Wirtschaftskrise hilft die Bundesregierung Unternehmen und ihren Mitarbeitern durch das verbesserte Kurzarbeitergeld - damit die Jobs erhalten bleiben. Und Deutschland war und ist ein funktionierender Sozialstaat. Wer hilfebedürftig ist, bekommt das Notwendige für seinen täglichen Bedarf. In dieser Solidarität ist sich die große Mehrheit der Bundesbürger einig.
Mehr Informationen dazu:
http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Buergerinnen__un...
http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_53848/DE/Buerger...
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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