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seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

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Ihr Moderationsteam

Beantwortet
Autor H. Jahnke am 18. August 2009
32140 Leser · 0 Kommentare

Soziales

Behindertenpolitik

Altersarmut , Jugendpolitik

Ich engagiere mich schon über 15 Jahre in der Behindertenpolitik und
erwarte nun natürlich, daß eine Schwarz/Gelbe Regierung anfängt, die
Arbeit Behinderter in Deutschland endlich so honoriert, daß wir auch
beruhigt in die Zukunft sehen können.
Frau Merkel, ich habe Sie als Politikerin mit Charakter kennengelernt,
was man nicht von jedem(r) Ihrer Kollegen sagen kann. Es gibt keinen
deutschen Politiker mit so hohem Ansehen in der Welt.
Nun zu meinen Fragen: Was können wir Behinderten von einer Kanz-
lerin Merkel erwarten, gibt es Ideen, uns vernünftig in die Gesellschaft
zu integrieren. Wie sieht der Anfang und das Ende aus? Haben Sie
an etwaige Gesetzeserweiterungen gedacht, die unseriöse Geschäfts-
praktiken (bei Handyverträgen, Internetverträgen etc.) Einhalt gebietet.
Ich habe meinem Stadtverband einige Ideen zur Verwirklichung von
christlichen Ideen zugesandt und leiste in etlichen Gesprächen in
unserer Behindertenwerkstatt in Neuss für meine Partei, viele meiner
Kollegen(innen) resignieren einfach, lassen sich unterordnen und
gehen jeder Konfrontation aus dem Weg.
Mir ist die Christliche Politik Hobby und Berufung, kurz vor der Rente
möchte ich noch sinnvolles tun und das wichtigste Anliegen bleibt,
Frau Merkel muß Kanzlerin bleiben. Ich hoffe, daß die nächsten Tage
und Wochen erfolgreich verlaufen.

Heinz-Dieter Jahnke

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 23. September 2009
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Jahnke,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Behindertenpolitik der Bundesregierung hat in den vergangenen vier Jahren bereits einiges bewirkt. Im Mittelpunkt standen die Betroffenen. Ziel war und ist es weiterhin, das Leben der Behinderten zu verbessern. Dazu gehört, dass sie dort Schutz und Hilfe erhalten, wo sie dies benötigen, aber zugleich möglichst viel Freiheit haben, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten. Deshalb hat sich die Bundeskanzlerin auch sehr für das persönliche Budget eingesetzt.

Und weil Sie das Thema Handy- und Internetverträge ansprechen: Gerade vor wenigen Wochen ist das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen in Kraft getreten. Es umfasst mehr Möglichkeiten, telefonisch geschlossene Verträge zu widerrufen, und einen besseren Schutz vor Verträgen, die einem Kunden etwa auch im Internet untergeschoben worden sind.

Das allerwichtigste Thema ihrer Behindertenpolitik ist und bleibt für die Bundesregierung die gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben. Dazu gehören selbstverständlich Werkstätten für behinderte Menschen. Aufgabe der Bundesregierung ist es aber zugleich, dafür zu sorgen, dass noch mehr Arbeitsstellen für Behinderte auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt entstehen.

Hervorzuheben ist hierbei die Vorbildfunktion der Bundesbehörden bei der Beschäftigung Schwerbehinderter. Sie lag nach den jüngsten Zahlen für 2006 bei 8,5 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie in der Privatwirtschaft mit 4,3 Prozent. Und zwischen 2005 und 2008 ist auch die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen um 14 Prozent deutlich gesunken. Hieran gilt es, in den kommenden Jahren anzuknüpfen und für weitere Fortschritte zu kämpfen.

Das wird nicht ohne ehrenamtliches Engagement gehen. Deshalb ist es ein Anliegen der Bundesregierung, das Ehrenamt weiter zu stärken. Wir danken Ihnen, Herr Jahnke, für Ihr persönliches Engagement und wünschen Ihnen weiterhin viel Kraft und Erfolg dabei – und viele Nachahmer.

Mehr zum Thema erfahren Sie in einem Fernsehinterview der Bundeskanzlerin mit Menschen mit Lernschwierigkeiten http://www.abm-medien.de/index.php?view=205&video=1&a...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung