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Abstimmungszeit beendet
Autor Martin Krause am 02. August 2016
2285 Leser · 1 Kommentar

Innenpolitik

Bundeswehr statt Bundeswehr

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Ich hätte im folgenden eine Frage:

Wieso wird die Bundeswehr statt Bundespolizei hinzugezogen?

Nach den Terroranschlägen in der letzten Zeit wurde der Einsatz der Bundeswehr auch im Inland erwogen, doch es kursierten Gerüchte das das verfassungswidrig sei. Deswegen
frage ich mich, warum wird direkt die BW hinzugezogen werden soll? Wozu wurde 2015 die BFE+ gegründet? Oder 1972 die GSG9? Genau zur Terrorbekämpfung! Es sind ja nicht um sonst Antiterroreinheiten, dies verwirrt mich ein wenig!

Ich hoffe mein Anliegen ist nicht zu Oberflächlich oder Verwirrend!?

Kommentare (1)Schließen

  1. Autor S. G.
    am 07. August 2016
    1.

    Guten Tag Herr Krause,

    das ist so unteranderem weil die Bundespolizei keinen Einfluss auf den Luftraum hat.
    Lassen Sie sich davon aber nicht täuschen, das ist ein vorgeschobener Grund. Natürlich geht es darum der Waffenlobby mehr Geld in die Taschen zu spielen. Das Rüstungskontingent wurde von 4 Milliarden auf 8 Milliarden Euro angehoben, eben um diese Art von Einsatz zu ermöglichen. Sinnvoll ist das nicht. Wir werden dadurch nicht sicherer oder sonstetwas. Im Gegenteil. Warnschüsse unserer Torpedos können durchaus die Bevölkerung treffen. Die Dinger stürzen auch gerne mal ab. Bald also gerne auch in Ihr Wohngebiet hinein. Natürlich ist das alles rechtlich so abgesichert, dass Sie nicht entschädigt werden müssen wenn es denn passieren sollte.

    Aber Scherz bei Seite: Es fließt einfach mehr Geld von Ihrer und meiner Tasche in die Taschen wohlhabenderer Menschen. Das ist das einzige Ziel der ganzen Geschichte. Andere Ziele darf man getrost als Vorwände bezeichnen. Schließlich hat weder der deutsche Herbst auch keine derartige Entscheidung mit sich gebracht, trotz Flugzeugentführung. Das stand seit dem einfach als Versäumnis auf der todoliste der Lobbyisten und man hat seit dem einfach auf den richtigen Moment gewartet.

    Mit freundlichen Grüßen
    Stefan Günther

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