Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Auswahl der Redaktion
Autor Fritz Müller am 25. Oktober 2011
5930 Leser · 0 Kommentare

Kultur, Gesellschaft und Medien

Datenschutz - (k)ein Thema beim Internetauftritt der Kanzlerin?

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

Es ist für den Nutzer von http://www.direktzurkanzlerin.de/ nicht ersichtlich, wo seine Eingaben verarbeitet werden und wie er sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung wahrnehmen kann.

Gerüchte besagen, dass direktzu derzeit eine Cloud bei amazon web service zu Datenablage nutzt. Das Datenmodell sieht eine weltweite Verteilung der Daten vor, auch in unsichere Drittländer!

Leider ist auf der Seite von direktzu nur ein Ansprechpartner für Datenschutzfragen benannt, nicht aber die Informationen frei abrufbar. So kann ich als mündiger Bürger nicht entscheiden, ob ich Ihr Angebot, mit Ihnen modern zu kommunizieren nutze und damit akzeptiere eine Datenspur einmal rund um den Globus zu hinterlassen, oder ob ich einen Brief per Post ins Kanzleramt sende und den Schutz des Postgeheimnis genieße.

Auch mein Rechte auf Löschung meiner personenbezogenen Daten finde ich nicht umgesetzt. Beiträge, Kommentare eigenständig löschen – nicht möglich.

Wenn Sie auf Twitter verzichten können*, wieso dann dieser datenschutztechnisch wenig erquickliche Auftritt bei direktzu, wo ich mein Recht auf informationelle Selbstbestimmung über einen externen Anwalt klären muss, obwohl die Internet-Technik mir diese Recht direkt anbieten könnte und auch die nötige Transparenz geschaffen werden könnte, über Anzeige der Informationen wie Speicherorte oder Übermittlung der Beiträge an unsichere Drittländer ohne Datenschutzniveau?

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Fritz Müller

* ** http://www.welt.de/politik/deutschland/article9246094/Mer...

Antwort
direktzu-Redaktion am 18. November 2011
direktzu-Redaktion

Sehr geehrter Herr Müller,

als Betreiber der Plattform www.direktzurkanzlerin.de danken wir Ihnen für Ihren Beitrag und möchten Ihnen, da wir inhaltlich angesprochen sind, gerne selber in Absprache mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung antworten.

Ihre Sorge um Ihre persönlichen Daten nehmen wir ernst und der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig. In unserer Datenschutzerklärung, auf deren Inhalte Sie auch verweisen, geben wir Auskunft über die Verwendung Ihrer bei Ihrer Registrierung dem System freiwillig mitgeteilten Daten (siehe http://www.direktzu.de/kanzlerin/datenschutzerklaerung.html). Darin weisen wir alle Nutzer auch auf Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung hin, insbesondere ihr Auskunfts- und Löschungsrecht. Wir heben uns diesbezüglich von anderen weithin bekannten Plattformen und sozialen Netzwerken ab, die nicht wie direktzu dem strengen deutschen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) der EU entsprechen. direktzu hat sich von seinem, zu den Branchenführern gehörenden, Hosting-Dienstleister vertraglich auch dessen Einhaltung der sogenannten „technischen und organisatorischen Maßnahmen“ zum Datenschutz nach §§ 9 und 11 BDSG zusichern lassen. Diese Maßnahmen werden übrigens durch eine renommierte unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft regelmäßig geprüft (Audit-Standard SAS 70, Zertifizierung nach ISO 27001).

Richtig ist, dass dieses Subunternehmen die Möglichkeit anbietet, in weltweit verteilten Serveranlagen Daten zu verarbeiten, um eine permanente Verfügbarkeit der Daten selbst bei ggf. großflächig eintretenden Störungen (z.B. Naturkatastrophen) garantieren zu können. direktzu nimmt diese Möglichkeit aber nicht in Anspruch. Statt dessen legt direktzu großen Wert auf eine Begrenzung der Daten auf Anlagen innerhalb der EU und den Rechtsraum der EU-Datenschutzrichtlinie.

Ihre Daten werden im System der Plattform also nach höchsten Datenschutzstandards verarbeitet, nur zu dem Zweck, Ihnen die Teilnahme an dem Austausch über die Plattform zu ermöglichen und Missbrauch, bspw. durch Mehrfachabstimmung ein und desselben Nutzers, zu vermeiden.

Nicht vergessen werden sollte, dass es sich bei der Plattform um ein öffentlich verfügbares Angebot zum Austausch von Meinungen und der Ermittlung von Relevanz handelt. Dabei haben wir mit einer offenen Kommunikation unter echtem Namen im Sinne eines aufrechten, öffentlichen Austausches unter Bürgern nach dem Prinzip der Many-to-One-Kommunikation http://www.direktzu.de/unternehmen/blog/posts/many-to-one... gute Erfahrungen hinsichtlich der Qualität der Beiträge gemacht. Der Vergleich mit einem verschlossenen Brief zwischen zwei Personen – einem Sender und einem Empfänger – ist deshalb nicht ganz zutreffend.

Wenn Sie wünschen, dass Ihre Daten aus dem System entfernt werden, dann können Sie sich wie in der Datenschutzerklärung beschrieben an uns wenden und wir werden Ihrem Wunsch entsprechen. Eigenständig können Sie ihr Konto deaktivieren, für eine komplette Löschung der Daten ist aus technischen Gründen ein Eingriff seitens direktzu notwendig. Wir bitten dafür um Verständnis.

Wir hoffen Ihnen damit eine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben und Ihrem berechtigten Anspruch an Transparenz gerecht geworden zu sein. Bei weiteren Fragen, können Sie sich gerne an unsere Datenschutzbeauftragte wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team von direktzurkanzlerin