Liebe Besucherinnen und Besucher,

seit 2006 beantwortete das Bundespresseamt Ihre Fragen auf dieser Plattform im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin. Im Zuge einer Neustrukturierung entwickelt das Bundespresseamt sein originäres Angebot weiter im Sinne eines Bürgerservices mit Dialogmöglichkeiten. Auf dieser Plattform wurden am Montag, den 30. April 2018, die letzten drei Fragen beantwortet. Neue Beiträge und Kommentare werden nicht mehr veröffentlicht.

Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme auf www.direktzurkanzlerin.de.

Ihr Moderationsteam

Abstimmungszeit beendet
Autor Helmut Krüger am 04. Juni 2014
5961 Leser · 11 Kommentare

Die Kanzlerin direkt

Demokratie zuallererst als ARGUMENTATIVE Auseinandersetzung, nicht zuvörderst der Abstimmung

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel,

der Titel klingt vielleicht etwas nach Ausschließlichkeit, jedoch meine ich das im Sinne einer Gewichtung. Auch geht es dabei nicht um Dekrete und Verordnungen, sondern um ein demokratisches Klima, das unter der "Ägide" einer Regierung sich tendenziell so oder anders entwickeln kann.

Ich denke einfach, dass es Viele stört, dass Begründungen nachträglich zur Linie nachgereicht werden, als dass die letztendliche Linie, die es ist, aus den Positionen heraus erwachsen ist. Viele Debatten im Bundestag, in den Länderparlamenten und auch im Europaparlament sähen ansonsten anders aus. Unbefangener, vermutlich schöpferischer und ideenreicher.

Dass die gegenwärtig amtierende Bundesregierung um 90° quer zu den ausgemachten Frontstellungen in den Ländern liegt und so mancher "verbaler Frontkämpfer" nicht recht weiß, wie er nun für wen und gegen wen argumentieren soll, zumal sich auch noch die Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Europa mischen, dies werte ich als ein gutes, sogar sehr gutes Zeichen.

Um schließlich auf mein Anliegen zu kommen: Das Verhalten gemäß "Frontlinien" empfinde ich auch hier auf dieser vom Kanzleramt geschalteten Seite, jedenfalls was viele unartikuliert Abstimmende angeht. Wobei die Absurdität einer ausgesprochenen parteipolitischen Frontstellung hier die gleiche ist wie in den genannten anderen Fällen.

Damit ist zugleich die Frage der Kommunikation in den virtuellen Medien gestellt. Hinsichtlich dessen, was sie "können" und was sie nicht zu leisten imstande sind. Meine eigene Position dazu ist die Folgende: Die virtuellen Medien sind geeignet, eine überragende Reichweite zu erzielen. Gleichzeitig bergen sie auch die Gefahr einer Verflachung.

Wie sehen Sie das?

Kommentare (11)Schließen

  1. Autor Helmut Krüger
    am 09. Juni 2014
    1.

    Nun gibt es - glücklicherweise ja wohl - zu allem, was Menschen jemals geschrieben haben, geteilte Meinungen. So selbstverständlich auch hier. Allerdings finde ich es immer wieder verwunderlich, wenn Menschen, die mit einer Auffassung nicht einverstanden sind, dies wortlos und ausschließlich aus der Anonymität heraus tun, ohne dass im demokratischen Sinne sich daraus ein Dialog entspannen könnte.

    An Diejenigen 30, die es zurzeit ja sind und ihre Gegenstimme abgegeben haben, deshalb die Ermunterung: Melden Sie sich zu Wort. Geben Sie Ihre Stimme nicht nur ab, behalten Sie sie gleichzeitig auch - auf andere Weise.

    Bei den zurzeit 22, die es sind, die dafür gestimmt haben, unterstelle ich einfach eine Zustimmung zu dem hier Geschriebenen, sodass nicht noch extra mit eigenen Worten formuliert werden müsste, was ohnehin an Absicht hier geschrieben steht. Aber auch dort: Keine Zurückhaltung!

    Ich stelle mir grad folgendes Bild vor:
    Es ist eine Vereinsversammlung angesetzt, wie wir sie nahezu alle kennen. Es gibt eine Tagesordnung und es gibt Anträge, die eingereicht worden sind. Da steht jemand auf und begründet seinen Antrag zur Versammlung. Auf die Frage des Versammlungsleiters, ob es dazu eine Gegenrede gebe, meldet sich niemand zu Wort. Dann erfolgt die Abstimmung. Und von den 100 Anwesenden stimmen 40 für, 55 gegen den Antrag, 5 enthalten sich.

    Was besagte das über die Binnenkultur dieses Vereins?
    Ist Ihnen dies schon einmal begegnet?
    Ich kenne dies auf den vier Vereinen, in denen ich Mitglied bin, aus keinem einzigen.

  2. Autor Bruno Langer
    am 13. Juni 2014
    2.

    Sehr geehrter Herr Krüger,

    ich habe dafür gestimmt. Ihre Kommentare sind immer sehr innhaltsvoll aber ein einfach gestrickter Bürger wie ich muss manchmal mehrmals lesen um es geistig zu verarbeiten. Sie haben aber völlig recht. Der Staat bezahlt viele Abgerodnete, beschlossen wird Parteilinie. Der Abgeordnete sollte nur seinem Gewissen verpflichtet sein zum Wohle des Volkes. Würden Debatten nach Ihrer Vorstellung geführt gäbe es mehr Kompromisse wofür eine Demokratie ja stehen sollte. Bräuchten wir dann aber nicht andere Konstellationen in den Parteien? Das Beispiel würde vieleicht Schule machen und mehr Menschen würden wieder öffentlich ihre Meinung sagen. Danke für diesen Artikel.

  3. Autor Helmut Krüger
    am 16. Juni 2014
    3.

    Sehr geehrter Herr Langer,

    vielen Dank für Ihren Eintrag!
    Genauso wie Sie es schreiben, habe ich es gemeint.
    Was mich stört, ist die Vorgefasstheit aufgrund der Parteilinie.

    Ich wünsche mir aus voller Überzeugung, Menschen in den Parlamenten würden offener und sehr viel unbefangener mit dem anderen umgehen. Sie würden sich zuerst fragen: Spricht mich das persönlcih an, was da gerade gesagt wird?

    Wir finden sehr seltene Gelegenheiten, wo mal nicht nach Parteilinie entschieden wird, sondern vorwiegend oder ausschließlich nach persönlicher Überzeugung. Auch die Fraktionsvorsitzenden der Parteien benennen ja in aller Regel die Redner, anstatt dass diejenigen, die reden wollen, das selber für sich anmelden.

    Ich denke mal, Parlamentsdebatten sähen sehr viel bunter und auch vielschichtiger aus, wenn derartige PERSÖNLICHE Überzeugungen zum Ausdruck kämen.

    Ich gebe Ihnen vollkommen recht, dass Kompromisse nicht etwa schwieriger, sondern einfacher wären. Weil die sich nicht mit ihrer ganzen Fraktion erst abstimmen müssten und um Punkt und Komma streiten müssten, sondern nur mit sich selbst.

    Vielleicht eine Utopie. Vielleicht wird das eher verlacht. Ich selber glaube aber daran, dass dann wirklich Ideen zum Tragen kämen, anstatt Bataillone machtvoll gegeneinander stünden.

    Herzliche Grüße!
    Helmut Krüger

  4. Autor Bruno Langer
    am 17. Juni 2014
    4.

    Hallo Herr Krüger,

    mit Ihrer Utopie würde die Menschheit einen gewaltigen Sprung nach Vorne machen.

  5. Autor Erhard Jakob
    am 18. Juni 2014
    5.

    Helmut,
    der Titel klingt eher etwas unverständlich.
    Oder anders ausgedrückt. Mit dem Titel
    und dem Beitrag/Frage können viele
    nichts anfangen.
    .
    Das äusserst sich auch im
    Abstimmungsergebnis.

  6. Autor Helmut Krüger
    am 18. Juni 2014
    6.

    Hallo Herr Langer,

    ja, vielen Dank. Ich denke, dass wahrscheinlich gar nicht so wenige so denken und das nur auf andere Weise geschrieben haben. Es wäre Zeit, mehr und mehr damit anzufangen.

    Herzliche Grüße
    Helmut Krüger

    Hallo Erhard Jakob,

    zum Teil kann es gewiss an einer nicht einfachen Formulierung liegen, zum anderen Teil - so glaube ich jedenfalls - liegt es auch daran, dass das eben gängige Denkschemata durchbricht.

    Motto: Wo kämen wir denn da dahin, wenn jeder Mensch erst einmal unbefangen argumentieren würde und nicht (nur) hinsichtlich darauf, in welche Linie sich das einordnen ließe?

    Das Schubladendenken herrscht leider vor. Wo gehört der hin? Was will der? Und warum?

    Wer nicht in ein Schema passt, gilt als naiv oder als Romantiker, auf jeden Fall für den herkömmlichen Politikbetrieb nicht recht zu gebrauchen. Ein großer Teil der hiesigen Abstimmungsergebnisse erfolgt - wenn wir es hier beobachten, dass sie sich von repräsentativen Umfragen ja unterscheiden - entlang diese Schemas: Ist es "kompatibel" mit den gegenwärtigen Aussagen der Bundeskanzlerin Angela Merkel? Oder widerspricht es eher ihren Aussagen?

    Wichtiger wäre mir: Es kann richtig sein bei konkreten Vorhaben und es kann mit gleicher Berechtigung als nicht richtig erkannt werden. Es ist somit offen und hoffentlich nach allen Seiten.

    Herzliche Grüße
    Helmut Krüger

  7. Autor Erhard Jakob
    am 20. Juni 2014
    7.

    In einer Demokratie geht es immer um Mehrheiten.
    Und eine Gesellschaft, in der sehr wenige reich
    und sehr viel arm sind, ist keine
    gute Gesellschaft.

  8. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 7 am 20. Juni 2014
    8.

    So sehr ich Ihnen im Letztgenannten vollkommen zustimme, so sehr sehe ich das Erste anders. Keine Demokratie könnte jemals existieren, wenn es immer nur um Mehrheiten ginge und dass sich Mehrheiten durchsetzten.

    Nicht nur be ausgesprochenen Minderheienrechten.

    Stellen wir uns, die Mehrheit würde entscheiden, was ich zu essen und zu trinken habe oder - realistischer - die Gesamtmehrheit eines Staates würde entscheiden, dass sämtliche Beleuchtungsmasten schwarz-gelb anzustreichen wären, weil die als kontrastierende Farben dann besser zu sehen sind.

    Es gibt also IMMER etwas, wo die rein rechnerische Mehrheit nicht hineinfunken darf, so wichtig das Mehrheitsprinzip auch sonst ist. Beim Anstrich der Straßenbeleuchtungsmasten, die dem jeweligen Ort obliegen sollte, nicht aber einem von außen, ist das klar. Wo aber ist das unklar und lohnt GENAU DESHALB darüber zu reden?

    Herzliche Grüße
    Helmut Krüger

  9. Autor Erhard Jakob
    am 02. Juli 2014
    9.

    Helmut,

    so richtig kann ich Ihren Argumenten nicht folgen.
    .
    Wenn ein Volksvertreter den Vorschlag einbringt,
    dass Beleuchtungsmasten aus Sicherheits-
    gründen >schwarz-gelb< gestrichen
    werden sollten.
    .
    Und er bei der Abstimmung die Mehrheit
    hinter sich bekommt, dann werden
    sie *schwarz-gelb* gestrichen.
    .
    Helmut,
    so richtig verstehe
    ich Sie nicht!

  10. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 9 am 03. Juli 2014
    10.

    Ihr Beispiel, geehrter Erhard Jakob, bezog sich auf die Gemeinde, die in dieser Entscheidung selbstverständlich autonom ist.

    Mein Beispiel bezog sich hingegen auf LANDESWEITE Mehrheiten - sei es im Parlament, sei es im Rahmen einer Volksabstimmung - die sich anmaßen, denen vor Ort Farbe oder auch Gestaltung von Leuchtkörpern vorzuschreiben. (Wobei dieses Beispiel bezüglich der Menschenrechte ja harmlos, bezüglich der ästhetischen Gestaltung eines Ortes aber fatal ist.)

    Ich halte dieses Problem für hochaktuell angesichts des um sich greifenden Mottos: Mehrheit ist Mehrheit oder Die Mehrheit hat immer recht.

    Die Mehrheit ist im Grunde genommen nur die Praktizierung eines Notnagels, weil wir mit unseren Argumenten nicht mehr weiterkommen und daher ja irgendein Verfahren zur Lösung greifen muss. Das will sorgsam hinsichtlich seiner Wirkung und seiner Befugnis abgewogen werden.

    Zur Verdeutlichung, wo das - wohl unstrittig - keinesfalls geht, deshalb das anfängliche Beispiel mit dem Essen. Wie weit sind wir aber von solchen Absurditäten entfernt?

    Dass per TED-Umfrage entschieden wid, ob der auf N 24 gezeigte Delinquent

    a) lebenslänglich bekommen soll?
    b) klassisch freigesprochen werden soll?
    c) zur Abschreckung einen Kopf kürzer gemacht werden soll?

    Wenn Sie a) wählen, tippen Sie bitte die 2, wenn Sie für b) sind, die 4 und bei c) wählen Sie bitte die 7.

    Bitte wählen Sie jetzt ...

  11. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 9 am 03. Juli 2014
    11.

    Um es noch einmal etwas deutlicher auszudrücken:
    Was das Ortsbild angeht: Wer kann es besser gestalten, als derjenige, der vor Ort lebt und dessen Herz daran hängt?

    Auch im politischen Westdeutschland hat es viel zu viel Vereinheitlichungstendenzen gegeben, was die Begradigung von Dorfstraßen angeht, die obligatorische Verkehrsampel, die denen vor Ort dann ermöglichte, bei der Autobahnbreite der Fahrspuren wenigstens von einer Seite des Ortes zur anderen zu kommen.

    Wer Geld iin die Hand genommen hat, hat diesen verkehrlichen Monstren inzwischen wieder zurückgebaut und insofern können wir uns alle glücklich schätzen, dass in der DDR nicht genug Geld da war, diesen gleichfalls und sogar auf höherer Stufenleiter geplanten Unsinn zum Durchbruch zu verhelfen. Angesichts dessen, das in Ostdeutschland eben mangels Geld zumeist nichts gemacht worden ist haben sich in Ostdeutschland Dorf- und auch städtische Strukturen wiedergefunden, die nach der Wende trotz Zunahme des Autoverkehrs sorgsam erhalten worden sind.

    Darin können wir eine Hinwendung sehen, dass die es vor Ort doch besser regeln sollen, nicht aber eine abstrakte Straßenbaunorm INNERORTS den Ort zuschanden macht. Was für die Breite und Krümmung bzw. Nichtkrümmung von Fahrspuren gilt, gilt selbstverständlich auch für die Gestaltung von Leuchtkörpern. Wie schön, bei einer Landstraßenfahrt per Auto oder per Fahrrad in jedem Ort UNTERSCHIEDLICHE Leuchtkörper zu sehen.

  12. Um einen Kommentar schreiben zu können, müssen Sie angemeldet sein.