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Beantwortet
Autor Harald Lissowski am 09. Januar 2015
6200 Leser · 18 Kommentare

Kultur, Gesellschaft und Medien

Drama von Paris

Frau Bundeskanzlerin,
in allen Nachrichten höre ich, dass die größte Gefahr von den Rückkehrern aus Syrien ausgeht. Da Sie sie kennen, warum lassen Sie sie wieder nach Deutschland hinein???
Warum nimmt man solchen Leuten bei der Einreise nicht den Pass ab und steckt sie in das nächste Flugzeug nach Syrien?
Dieses unendliche Verständnis für alles und jeden ist schwer zu vermitteln. Demokratie heißt nicht, sich alles gefallen zu lassen. Und... Abwarten, ja schaun mehr mal, war das Motto von Helmut Kohl, Ihres Ziehvaters. Diesen übertreffen Sie in Deutschlandfragen um ein Vielfaches. Wann möchten Sie den Worten über dem Reichstag, "Zum Wohle des Volkes" Rechnung tragen?

Antwort
im Auftrag der Bundeskanzlerin am 02. Februar 2015
Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Lissowski,

vielen Dank für Ihre Frage, die wir im Auftrag der Bundeskanzlerin beantworten.

Die Radikalisierung junger Menschen durch islamistische Propaganda und ihre Rekrutierung für den terroristischen Kampf sind Herausforderungen für Deutschlands Sicherheit. Die zuständigen Behörden in Bund und Ländern bewerten die Lage und Entwicklung aufmerksam und tauschen sich ständig aus. Die Sicherheitsbehörden gehen bereits jetzt aktiv gegen bekannte Tatverdächtige vor. Es gibt eine Vielzahl von Ermittlungsverfahren.

Die Anschläge der jüngsten Zeit haben auf bedrückende Weise gezeigt, dass es mehr denn je gilt, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entschlossen und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen den internationalen Terrorismus, gegen Fanatismus und Radikalisierung zu verteidigen.

Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, Reisen von Personen, die die innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden, zu verhindern. Das gilt besonders auch für die Aus- und auch die Wiedereinreise sogenannter „foreign fighters“ in die Region Syrien und Irak.

Personen, die schwere staatsgefährdende Gewalttaten vorbereiten, kann heute schon der Reisepass entzogen werden. Das gilt für Personen, durch die die Sicherheit eines Staates, von internationalen Organisationen oder deutsche Verfassungsgrundsätze beeinträchtigt werden könnten (§ 89a Strafgesetzbuch). Die Bundesregierung hat zusätzlich vor kurzem den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes beschlossen.

Zur effektiven Kontrolle der deutschen Staatsangehörigen, die zum islamistisch-dschihadistischen Personenspektrum zählen, soll nun – neben dem Pass – auch der Personalausweis entzogen werden können. Stattdessen bekommen sie einen Ersatz-Personalausweis.

Um die unerkannte Wiedereinreise potentieller Dschihadisten nach Deutschland zu unterbinden, wird durch Änderungen im Passgesetz und im Personalausweisgesetz zudem eine gesetzliche Grundlage für die Ungültigkeit der Dokumente geschaffen.

Dadurch wären radikalisierte Personen, die sich im Ausland aufhalten, nicht mehr im Besitz eines gültigen Reisedokuments. Sie könnten innerhalb des Schengener Informationssystems oder über Interpol unmittelbar ausgeschrieben und gerade auch in den Transitländern leichter aufgegriffen werden.

Weitere Informationen: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/01/... http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2015/0...

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Kommentare (18)Schließen

  1. Autor Gabriele Klein
    am 09. Januar 2015
    1.

    gebe Ihnen Recht, unter Berufung auf "Notwehr"
    Die Aussage "dieses Verständnis für alles und jeden..." ...scheint aber unmöglich. Her geht nur entweder oder.. Und, bei uns genießen die Täter nur zu häufig den Opferstatus und die Opfer mutieren vor allem bei Terroranschläge in die eigentlichen "Opfer". Ich habe mich schon oft gefragt, ob da vielleicht ein "Sponsoring" im Spiel ist?.Das soll es ja nicht nur für Terroristen geben.Mehr Transparenz in den Medien woher die Mittel kommen und wohin sie fließen wäre hilfreich. Nur, die Bilanzen so mancher Medien.sind geheim ..... Aber da ist noch was:
    Laut "Welt" 8. Januar.... seien 230 Islamisten "Gefährder" denen Behörden" jederzeit eine schwere Gewalttat zutrauen.... Hier frägt man sich wie es dann kommt dass man wohlwissend nichts macht . Es gibt doch anscheinend einen Paragraphen der auffordert Straftaten zu verhindern....... d.h. das Gesetz müsste es doch dann erlauben seinem Sinn (den man natürlich erkennen muss) bzw. Ethik entsprechend eigenständig zu handeln. Eine gesetzliche Vorgabe wann genau man was machenmuss wird nie möglich sein, es bleibt am Ende die Interpretation u.Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen. Die fällt bei uns eher zu Gunsten der Täter aus die Schutz haben bis sie das Kind auch wirklich in den Brunnen geschubst haben... Nur, wenn es so ist, warum dann nicht weg mit diesem verlogenen Paragraphen bei Gefahr Straftaten zu verhindern...... Ob einer wirklich etwas tun würde, weiß man wirklich erst wenn er es tatsächlich auch getan hat......Selbst wenn einem ein Hackbeil entgegeneilt , wäre es strenggenommen immer noch keine zu verhindernde Straftat , , denn das Hackbeil könnte ja aus Gummi .. sein ..also ob jemand wirklich getötet hat weiß man erst wenn der Tod tatsächlich auch eingetreten ist auf Grund der Tat.....

  2. Autor Gabriele Klein
    am 11. Januar 2015
    2.

    Korrektur . ich wollte zum Ausdruck bringen: in den Medien werden oftmals aus den Tätern die Opfer und aus den Opfern die Täter.....
    Und der letzte Satz sollte lauten ... ob jemand wirklich töten wollte weiß man mit 100%iger Sicherheit erst wenn der Tod auch tatsächlich eingetreten ist...
    Weder die Notwehr noch das Vorbeugen einer Straftat kann vollständig gesetzlich abgesichert werden. Am Ende bleibt die Interpretation, und das Bemühen darum worauf der Kern und nicht der Buchstabe einer Rechtsprechung abzielt, diesen Kern der Rechtsprechung, d.h. ihre Ethik die den Schutz des Schwachen vorsieht sollte man in der Lage sein einigermaßen zu erkennen nur scheint dem nicht mehr so, Ein Bemühen in diesem Sinne kann ich hierzulande weder bei Politik, Justiz, Polizei oder Intelligenz erkennen..... Alles was ich sehe ist das Drehen und Spielen Deuteln von Buchstaben, die je nach eigener Ideologie zurechtgerückt werden... Den einstigen Boden der Universalität ganz bestimmter Werte haben wir schon längst verloren....

  3. Autor Helmut Krüger
    am 12. Januar 2015
    3.

    Was Sie zum großen Teil zu recht beklagen, Frau Klein, ist die Dehnung des Rechtes, wie ich das mal bezeichnen will und nicht das Bestreben nach Einhaltung seiner wichtigsten Grundsätze. Da hjat sich - ich bitte um Verzeihung gegenüber denen, die das nicht so machen - ein halber Berufsstand aufgetan, der am Herauskitzeln des allerletzten Sachverhalts noch sein Geld mit verdient, sei es beim Geschwindigkeitskontrollen, dass das Radargerät 10 Zentimeter weiter dort sand, wo es nicht hätte stehen dürfen und so auch bei derartigen brutalen Menschheitsverbrechen auf größerer Stufenleiter. Mein Mandant hat zwar zweifellos die Waffe gehalten, aus der auch Schüsse gefallen sind, er kann sich aber beim besten Willen nicht mehr dran erinnern, wie die Waffe in seine Hand gekommen ist und durch welche Zusammensetzung seiner Körpersäfte sein Körper ihn zum Abzug zwang."

    Die attestierte Schilddrüsen-Fehlfunktion hat einen Bundesminister vor dem Einfahren wegen Meineids bewahrt, ein anderer hat einen zwingenden Grund gehabt, weshalb er Unfallflucht beging - ein halbdienstliches Fischessen - und ein Dritter hat gemeint, man könne ja nicht Tag und Nacht mit dem Grundgesetz unter dem Arm umherlaufen.

    Wo so großzügig mit eigens formulierten Gesetzen umgegangen wird udn ein halber Berufstand seine "sportlichen Übungen" damit veranstaltet, wie steht es da um die Grundprinzipien des Rechtsstaat an sich, der ja kein Selbstzweck sein soll, sondern den zivielen Umgang mit Humanität absichern soll?

  4. Autor Erhard Jakob
    am 15. Januar 2015
    4.

    Den Anschlag verurteile ich und hoffe,
    dass die überlebenden Mitschuldigen
    eine angemessene Strafe erhalten.

    Dennoch bin ich der Ansicht, dass
    die Beleidigung von Personen und
    Instututionen ebenfalls unter
    Strafe gestellt werden
    sollte.

    Den >Rechtsgrundsatz<
    *Satire darf alles* teile
    ich nicht.

    Sarah Wagenknecht (LINKE) sagte
    in Hinblick auf den >9/11<:
    "Sowas kommt
    von sowas.*

    Ja, das ist nun
    mal so.

    Und in Hinblick auf den Anschlag
    in Paris möchte ich sagen:

    *Wer Wind sät wird
    Sturm ernten.*

  5. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 4 am 17. Januar 2015
    5.

    ch sehe es recht ähnlich, Erhard Jakob.

    Selbstverständilch kann kein Grund der Welt derartige Anschläge rechtfertigen.
    Und dennoch, wenn es um wohlverstandes Handeln in der Ziukunft geht, finde ich gleichfalls, wären Fragen angebracht.
    _

    Eine Analoge "mehrere Stufen tiefer, zur Veranschaulichung:
    Wenn ich mit der Bahn fahre und mir gegenüber sitzt jemand mit hochrotem Kopf und seine Hände sind zu Fäusten zusammengeballt. Ich mache auf Leger, lese Zeitung mit überkreuzten Beinen, nehme schließlich die Zeitung herunter und spreche ihn an: "Lass´ mal bisschen Luft raus, Junge".

    Haut der zu und liege ich auf dem Boden des Waggons, hat zweifellos er angefangen mit der körperlichen Gewalt. Dennoch werden sich alle im Waggon ziemlich einig sein, dass sich da jemand saublöd verhalten hat.
    _
    Ist dias Abbildungsverbot von Mohammed eine Unerträglichkeit für einen Teil der Muslime und vor allem für Menschen, die mit diesem Glauben überhaupt nichts zu tun haben?
    Muss auf "Grüß Gott" eines Menschen aus Bayern partout geantwortet werden: "Dann grüß ihn doch selber?" Müssen auf die Fenster eines Nonnenklosters Nacktfotos aufgehängt werden, weil die sich doch jeder Sexualität enthalten müssen?
    Muss vor der CDU-Zentrale in Kiel eine Badewanne zur Satire mitgebracht werden, Willy Brandt als Willy Weinbrandt verunglimpft und vor dem FDP-Kreisverband Münster ein kaputter Fallschirm am Baum befestigt werden?
    _

    All diese satrischen Aktionen - ich hoffe, mich schmäht hier niemand für derartige destruktive Phantasien - würden völlig zu Recht Empörung auslösen und die Betroffenen träten zu Recht auf den Plan, auch wenn keiner von denen einen Anschlag machen würde.
    _

    Ist im Falle, dass jemand leichter reizbarer ist und gleich zu Ungeheurerlichem greift, im Umkehrschluss Grund dafür, diese puren menschlichen Herabetzungen dennoch zu tun?

  6. Autor Gabriele Klein
    am 17. Januar 2015
    6.

    Sehr geehrter Herr Jakob, darf ich fragen welchen "Wind" der jüdische Supermarkt gesäht hat?
    Und, wenn ich das Zitat "sowas kommt von sowas lese" kommt mir als erstes die Quäkerspeisung in den Sinn die fromme Amerikaner im Sinne der "Feindesliebe" den Kindern der Täter nach dem Kriege zukommen ließen um sie aufzupäppeln. Ganz schön dumm von den Amis in der Tat, wenn sowas von sowas kommt und der Apfel nicht weit vom Stamme fällt meinen Sie nicht?
    Ich meine ein zweites mal werden sie nicht mehr so dumm sein, die lernen auch dazu..... Glauben Sie ja nicht dass bei einer Radikalisierung in diesem Lande ein paar nette Alliierte einmarschieren werden um uns dann, unter Einsatz Ihres Lebens von unserem "Joche" zu erlösen. Die Vorgehensweise dürfte dann so sein wie jetzt in Syrien und im Irak. Sowas kommt von sowas......

  7. Autor Erhard Jakob
    am 19. Januar 2015
    7.

    Helmut,
    ich sehe das genauso, wie du.
    Und, dein Beispiel trifft den
    Nagel auf den Kopf!.
    .
    Bei euren Konflikt in der Bahn hat er
    zwar mit Gewalt angefangen. Aber
    angefangen bzw. der Auslöser
    des Konflikts, warst du doch
    mit den Worten:

    *Lass´mal bisschen
    Luft raus, Junge.*

    Er hat mal bisschen Luft raus
    gelassen - ... das war
    gut so!

    Die Satiriker haben die "reizbaren Moslems"
    mit ihrem *Mohamed-Karrikaturen* zur
    Weisglut gebracht. Und sie haben
    mal etwas Luft raus gelassen.
    Nun ja, jetzt sollte aber
    mal wieder Ruhe
    sein.

    Der Grundsatz *Satire darf alles*
    alles, ist aus meiner sicht
    wider Recht und Gesetz.

    Er verstößt nach meinemRechtsempfinden
    gegen Artikel 5 Satz 2 Grundgesetz.

  8. Autor Erhard Jakob
    am 19. Januar 2015
    8.

    Liebe Gabriele,
    ich verstehe Ihre Frage zum
    frischen jüdischen *Wind*
    im Super-Markt nicht!!!:

    Ich habe doch nicht behauptet, dass
    die Juden im Super-Markt frischen
    Wind gesäht haben.

    Und das von Ihnen genannte Zitat
    stamt doch nicht von mir.

    Und zu Ihrer Schlußbemerkung:
    *Sie können offenkundig in die
    Zukunft schauen bzw. aus
    der Glaskugel lesen.
    Ich kann es nicht.*

  9. Autor Andrea Frater
    Kommentar zu Kommentar 3 am 20. Januar 2015
    9.

    Dem ist nichts hinzuzufügen, Danke für diesen Beitrag!

  10. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 7 am 20. Januar 2015
    10.

    Ich muss dazu schreiben, dass kein Konflikt in der Bahn so gelaufen ist. Es war ein rein hypothetischer. Doch er ist aufgrund der sehr unterschiedlichen Charaktere in der Bahn, jederzeit an jedem Ort möglich ...

  11. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 9 am 20. Januar 2015
    11.

    Bitte, gern geschehen. Und Danke für Ihre Rückmeldung wiederum.
    _

    Ich glaube, hier liegt der "Hase im Pfeffer" und er ist nicht immer nur auf "die anderen" bezogen. Viel wäre beispielsweise gewonnen, wenn der klar wegen überhöhter Geschwindigkeit Geblitzte "in sich" gehen würde und schauen würde, was er da veranstaltet hat.
    -

    Die gekommene Einsicht, dass die Radargeräte da ja nicht umsonst stehen, sondern dass die Geschwindigkeitsbegrenzung ebenso ihren Sinn hat wie so vieles andere an hoffentlich selbst gesteckten Grenzen, dies würde auch Menschen auf der Schwelle zu Attentätern glaubhafter entgegentreten.
    _

    Damit verbinde ich nichts "Übermenschliches", vielmehr nur den Versuch, durch überzeugenderes Verhalten als es heute der Fall ist, Glaubwürdigkeit diesbezüglich zu gewinnen.

    Herzliche Grüße!

  12. Autor Erhard Jakob
    am 22. Januar 2015
    12.

    Die Pegida-Leute haben den Glauben an den Rechtsstaat verloren und leider werden es immer mehr. Auch, wenn BILD den Chef so fertig gemacht hat,
    dass er jetzt sinngemäß gesagt hat: Macht doch euren Dreck alleene."
    .
    Es geht um Grunde nicht um die *Islamisierung des Abendlandes*.
    Es geht darum, dass viele den Glauben bzw. das Vertrauen
    zum Staat bzw. den Staatsführern verloren haben.

  13. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 8 am 23. Januar 2015
    13.

    Tja, leider haben Sie recht. Hierzulande braucht man zum Vorausdenken eine Glaskugel sonst schafft man das nicht ...... das hat die Geschichte gelehrt.
    Also im Vorausdenken ohne "Glaskugel" waren wir noch nie gut sonst hätten wir ja auch nicht 2 Weltkriege angezettelt und verloren....

  14. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 5 am 23. Januar 2015
    14.

    Sehr geehrter Herr Krüger,
    also, mit diesem Bildnisverbot habe ich ein Problem und das ist:
    Wo endigt die Religionsfreiheit und wo beginnt eigentlich der Rechtsstaat?
    Soweit ich weiß sind alle Zweibeiner vor dem Gesetz (auch im Hinblick auf Satire und Abbildung) gleich ganz egal wann und wo sie lebten, mir wäre kein Zweibeiner bekannt der Anspruch auf Verhüllung erheben könnte. Wenn ich mich aber je täusche und dir Religion im Zweifel Vorrang hat, wie wäre es damit:
    Wir gründen eine neue Glaubensgemeinschaft mit 11 Aposteln bestehend aus der Fußballnationalelf, für diese Elf gilt ein Abbildungsverbot genauso wie für dasj"Allerheiligste" den Fußball im Tabernakel..... um den sich die neue Rechtsprechung drehen sollte. Erlaubte Promille und Geräuschpegel hinterm Steuer könnte sich z.B danach richten ob die Sauf und Korsorunde nach einem Lokalturnier oder nach einem WM Spiel stattfand d.h bei WMs sollten die Posaunen von Jericho auch noch dem letzten Sterbenden im Hospiz mit der Guten Botschaft des 3 zu 0 erreichen.........Statt Fasten käme ein etwa 14 tägiger Schlafverzicht in Betracht einhergehend mit 14 religiösen Feiertagen so wie nach der Silvesternacht. Ambulanzen, Flughäfen, Bahnhöfe sollten da geschlossen bleiben. Wär auch im Interesse der öffentlichen Sicherheit. Wer will sich schon übermüdeten Chirurgen, Piloten Lokführen anvertrauen....

  15. Autor Gabriele Klein
    Kommentar zu Kommentar 5 am 23. Januar 2015
    15.

    PS. und da ist noch was zum Abbildungsverbot und Blasphemieverbot:
    Ich meine da gibt es irgendwo in der Bibel eine sehr bekannte Stelle in der Jesus Stellung bezieht zur Blasphemie. Und, jetzt kommt der Clou: der bescheidene Jesus von Nazaret nimmt sich aus, er beansprucht das Blasphemieverbot nicht für sich und dies ziemlich explizit....

  16. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 12 am 23. Januar 2015
    16.

    Dann wäre es doch endlich an der Zeit, im Rahmen der eiigenen Möglichkeiten selbstständig zu handeln. Ich sehe aber nur Mitläufer, die hinter windigen Zampanos und hinter recht wndigen und schillernden Parolen hinterherlaufen.
    _

    Was fehlt, ist doch keine objektive Berichterstattung der Medien - die wird nie und nimmer möglich sein, weil es subjektive Menschen sind, die schreiben und berichten - was fehlt, ist eine kritische Distanz zu allem, was berichtet wird. Damit meine ich keine Teilnahmslosigkeit, eher das Gegenteil: Ein Engagement fußend auf eigenen Erfahrungen, dann erst auf der scheinbaren Berichterstattung der Presse und der Medien.
    _

    Bei den PEGIDA-Leuten kann es schon deshalb keine nennenswerten Erfahrungen geben, weil kaum Ausländer bzw. Migranten in Dresden vorhanden sind. Insofern sind die Ängste reine Phantasiegebilde, genährt durch 40 Jahren DDR, als ein allltäglicher Umgang mit Fremden gar nicht möglich war, weil die Russen in den Kasernen hockten und die anderen Vertragsarbeiter ohne Familien waren. Allenfalls bei Exil-Chilenen war so etwas wie ein Einblick in fremde Kulturen zeitübergreifend und außerhalb des Urlaub WOANDERS möglich.
    _

    Nach den internationalistischen Trockenübungen gilt es, bei allem Risiko bade zu gehen. Obwohl immer wieder Menschen im kühlen Nass ertrinken.
    Anders kann ich das leider nicht formulieren.

    ;-

  17. Autor Helmut Krüger
    Kommentar zu Kommentar 12 am 24. Januar 2015
    17.

    Den Glauben an den Staat habe ich nie besessen und werde ihn auch nie besitzen, wenn ich das mal prognostizieren darf. Allerdings habe ich immer einer Anzahl von Menschen vertraut, die in entsprechenden Positionen von Staats wegen walteten und das hängt eben mit deren persönlich erkennbarer Überzeugung zusammen, als da beispielsweise wären:

    Willy Brandt, der das Unzeitgemäße tat, was niemals niemand von ihm gefordert hatte, geschweige denn aufgedrängt,
    Richard von Weizsäcker, der 1985 als Staatsoberhaupt mutig genug war, vom Tag der Befreiung zu sprechen, wohingegen es bis dato zumindest in Westdeutschland immer noch unklar war, was denn dieser Tag, der 8. Mai denn nun sei: Niederlage? Loswerden der Nazis oder was auch immer?
    Henning Scherf, der das Thema Alt--Sein sehr profund darstellte aus eigenen Erlebnissen heraus und hier wegweisende Vorschläge macht, anerkannt als ausgleichendes, anstatt aufwiegelendes Naturell,
    Gerhard Rudolf Baum und Burkhard Hirsch, beides bodenständige Liberale, die sich vor keinen Karren spannen lassen und die Bürgerrechtsliberalität vor den knallharten Wirtschaftsliberalismus der "Juppie-Boy-Gruup" stellen, Juppie Boy Gruup wie es Frank Henkel in Berlin bezeichnet hat,
    Lothar Bisky, ein Mensch der eher leisen und nachdenklichen Töne, der sich nicht zu schade war, mit Jörg Schonbohm, dem Auflöser der NVA, persönliche Freundschaft zu pflegen und der umgekehrt mit ihm.

    _
    Diese Persönlichkeiten pfeifen doch eher auf die inflationären Umfragen, die die Repräsentanten der Demokratie zu Handpuppen irgendwelcher Mehrheiten macht, die genausoschnell verflogen sind wie sie zustandegekommen sind.

  18. Autor Andrea Frater
    am 25. Januar 2015
    18.

    @ Erhard Jakob
    Das empfinde ich ebenfalls so, dass das Vertrauen schwindet. Und da diese Demokratie für den kleinen Bürger kein "Sprachrohr" vorsieht, werden andere Wege gefunden. Und dann haben v.a. Politiker nichts anderes im Sinn, als sich selber zu profilieren oder pauschale Statements abzugeben. Das schafft jedoch kein Vertrauen.
    Ich denke, dass die aktuelle Regierung vielen Herausforderungen nicht gewachsen ist. Einen Staat "verwalten" ist eines, einen Staat bzw. ein Europa mit Visionen in die richtige Richtung zu lenken, das ist etwas anderes.

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